Ö1 Mittagsjournal

6. März 2019, 12:00

Beiträge

• Dürr gesteht Eigenblutdoping
  

  Kein Tag vergeht ohne neue Wendung im Dopingskandal: Erst gestern ist der vermeintliche Aufdecker dieser neuen Serie von Verdachtsfällen, der ehemalige Langläufer Johannes Dürr überraschend selbst in Innsbruck verhaftet worden. Er stand im Verdacht andere Sportler an den Erfurter Sportmediziner vermittelt zu haben, der Blutdoping in großem Stil betrieben haben soll. Und heute der nächste Paukenschlag: Nach Angaben der Staatsanwaltschaft Innsbruck soll Dürr zugegeben haben, bis zuletzt selbst Eigenblutdoping betrieben zu haben.

• Strache verweist auf strenge Anti-Doping-Gesetze
  

  Doping habe im Sport keinen Platz, das sagt Vizekanzler Heinz Christian Strache (FPÖ), der in der Regierung auch für die Sport-Agenden zuständig ist. Strache verweist auf die entsprechend strengen Gesetze, die es in Österreich gebe und auf die Arbeit der Anti-Doping-Agentur NADA:

• Nordkorea rüstet wieder auf
  

  Die koreanische Entspannungspolitik hat mit dem Scheitern des Gipfeltreffens in Hanoi einen schweren Rückschlag erlitten. Und heute wurde bekannt, dass Nordkorea sein umstrittenes Atomwaffen- und Raketenprogramm anscheinend wieder aufgenommen hat - damit muss man in den Abrüstungsgesprächen wieder zurück an den Start.

• EU im Streit mit Viktor Orban
  

  Es besteht wohl kein Zweifel daran, dass Ungarns Premier Viktor Orban und seine Partei Fidesz ganz bewusst die EU zum Feindbild stilisieren, um sich im eigenen Land zu profilieren. Lange hat die Europäische Volkspartei, der die Fidesz im EU-Parlament angehört, dazu geschwiegen. Die Plakatserie, mit der die Fidesz nach EU-Kommissionspräsident Jean Claude Juncker auch dessen Vize Frans Timmermans diskreditiert hat, scheint nun aber doch etwas Bewegung in die EVP gebracht zu haben. Die Stimmen nach einem Ausschluss oder einer Suspendierung der Fidesz mehren sich. Orban wiederum legt nach und bezeichnet diese als nützliche Idioten. Eine Analyse von ORF- Korrespondent Peter Fritz aus Brüssel.

• EU-Wahlkampfauftakt der Grünen
  

  Die Grünen haben den heutigen Aschermittwoch für ihren Wahlkampfauftakt auf europäischer Ebene genutzt. Sie ziehen mit einer Doppelspitze in die EU-Wahl im Mai. Zum zweiten Mal ist dabei die deutsche Grüne Ska Keller Frontfrau, neben ihr tritt der niederländische Grüne Bas Eickhout ins Rampenlicht. Die Grünen rücken wenig überraschend den Klimaschutz ins Zentrum ihres Wahlkampfs und setzen vor allem auf junge Wähler. Tim Cupal berichtet vom Kampagnenstart im Brüsseler Comic-Museum:

• Tierschützerprozess Thema im BVT-Ausschuss
  

  Spannend könnte es heute im BVT-Untersuchungsausschuss werden, wo das nächste sprichwörtliche heiße Eisen angegangen wird: Ab heute geht es um die Rolle einer höchst umstrittenen Sonderkommission der Polizei im sogenannten Tierschützer-Prozess vor mehr als zehn Jahren. Einige der Tierrechtsaktivisten waren damals bis zu 100 Tage in Untersuchungshaft und sind dann nach ihrem Freispruch auf ihren Verteidigungskosten sitzen geblieben.

  Die Opposition sieht im Vorgehen gegen die Aktivisten ein klassisches Beispiel für die politische Instrumentalisierung von Behörden. Als erster Zeuge ist heute Martin Balluch, der Obmann des Vereins gegen Tierfabriken geladen. Er war damals der Hauptangeklagte.

• Buwog-Prozess: Belastungszeuge sagt aus
  

  Im Buwog-Prozess wird heute ein ganz wesentlicher Zeuge einvernommen: Michael Ramprecht. Dessen Aussage ist deshalb spannend, weil der ehemalige Kabinettsmitarbeiter von Ex-Finanzminister Karl Heinz Grasser die Buwog-Privatisierung schon früher als abgekartetes Spiel bezeichnet hat. Die Folge waren zahlreiche Ehrenbeleidigungsklagen zwischen Ramprecht und Grasser, die Großteils bis zum Prozessende ruhen. Heute muss sich der Belastungszeuge den Fragen des Gerichts stellen.

• Ministerrat: Sicherungshaft mit Genehmigung
  

  Offiziell ist das Thema Sicherungshaft im Vorfeld nicht auf der Liste der Themen des heutigen Ministerrats gestanden. Dennoch wurde mit Spannung erwartet, ob es nicht doch so sein wird. Denn unmittelbar vor Zusammentreten des Ministerrats hat sich die Regierungsspitze mit den zuständigen Ressortchefs getroffen, um über weitere Einzelheiten zu diesem innenpolitisch höchst umstrittenen Vorschlag von Innenminister Kickl (FPÖ) zu beraten.
  Die Regierung schlägt jetzt eine Sicherungshaft für gefährliche Asylwerber mit richterlicher Genehmigung vor. Das, was vorliegt, ist noch kein Gesetzesentwurf, sondern ein Verhandlungsangebot an die Opposition. Denn die Regierung braucht die Zustimmung von mindestens einer Oppositionspartei.

• EU-Richtlinie zur "Sicherungshaft"
  

  Gegenüber Skeptikern in Sachen Sicherungshaft beruft sich die Regierung auf eine Richtlinie der EU, die sogenannte Aufnahmerichtlinie aus dem Jahr 2013. Diese EU-Norm ermöglicht eine Inhaftierung von Asylwerbern prinzipiell, wenn dies aus Gründen der öffentlichen Sicherheit oder der öffentlichen Ordnung erforderlich ist.

  Derartige Richtlinien sind keine unmittelbar rechtswirksamen EU-Normen, sie bedürfen erst einer rechtlichen Umsetzung im jeweiligen Staat. Und laut Innenministerium haben 15 der derzeit noch 28 EU-Mitgliedsstaaten diese Richtlinie bereits umgesetzt.

• Start für Grundeinkommen in Italien
  

  Es ist DAS Wahlversprechen der Fünf-Sterne-Bewegung, die gemeinsam mit der Lega Italien regiert: Der Reditto di cittadinaza, das sogenannte Bürgereinkommen. Durch den Budgetstreit mit Brüssel musste Italiens Regierung die Gesamtausgaben für das Projekt kürzen. Doch umgesetzt wird die Maßnahme: ab heute können Anträge für das Bürgereinkommen gestellt werden.

• Andritz mit Zuversicht in China
  

  In China tagt derzeit der Nationale Volkskongress und es sind überraschend pessimistische wie kritische Töne von Seiten der Staatsführung zu vernehmen. Das Wirtschaftswachstum liegt unter den Erwartungen, die Verschuldung ist enorm und der heftige Handelsstreit mit den USA tut das Seine dazu. Auch in Österreich beobachten Firmenchefs die Entwicklung im wichtigen Exportland China ganz genau - etwa der Anlagenbauer Andritz AG.

• Luftraumübung zu Katastrophenfall
  

  Bei Katastrophen - verursacht durch Natur oder Mensch - den Flugverkehr aufrecht erhalten: das üben derzeit mehr als 50 Teilnehmer aus mehreren Ländern in der Schwarzenbergkaserne in Salzburg: Beim Projekt "Eunadics AV" berechnen Wissenschafter aus verschiedenen Fachbereichen sichere Flugrouten. Damit Passagiere nie mehr so wie 2010 nach dem Vulkanausbruch in Island festsitzen. Bei der heutigen Übung geht es um einen ähnlichen Vorfall.

• Zwei Millionen Euro für Kindergesundheit
  

  Ein Viertel der österreichischen Kinder und Jugendlichen ist übergewichtig, im Europavergleich rauchen noch immer sehr viele und auch psychische Erkrankungen nehmen zu – damit viel Handlungsbedarf für die Gesundheitspolitik. Zumindest einen Akzent setzen wollen Hauptverband und Pharmawirtschaft, indem sie auch heuer wieder zwei Millionen Euro in Projekte für die Kindergesundheit investieren.

• Frauen in der Medizin benachteiligt
  

  Frauen in der Medizin fühlen sich nach wie vor benachteiligt. Das ist das Ergebnis einer Online-Umfrage unter 2.500 Ärztinnen, die im Auftrag der Ärztekammer durchgeführt wurde. Insbesondere die schlechte Vereinbarkeit von Familie und Beruf, mangelnde Unterstützung durch Vorgesetzte oder Bevorzugung männlicher Kollegen werden als Hindernisse angeführt.

• Frauenkollektiv wird Kunsthalle leiten
  

  Das international tätige Frauen-Kollektiv WHW aus Zagreb übernimmt ab Juni die Leitung der Kunsthalle Wien. Das gab Kulturstadträtin Veronica Kaup-Hasler (SPÖ) heute bekannt. Das Kollektiv hat schon in London und Antwerpen, Prag und Madrid, Hongkong und New York kuratiert und gemeinsam 2009 die elfte Istanbul Biennale verantwortet, die sich stark um politische Denkanstöße bemühte. Von den 83 Bewerbungen waren acht in die Endauswahl gekommen.

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