Ö1 Mittagsjournal

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Beiträge

  • May will Brexit-Aufschub bis 30. Juni

    Und wieder ist alles anders beim Brexit: Premierministerin May will jetzt eine Verlängerung der Frist bis zum 30. Juni. Gleichzeitig hofft sie, den Austritt früher zustande zu bringen, damit die Briten nicht an der EU-Wahl teilnehmen müssen. EU-Ratspräsident Donald Tusk schlägt unterdessen aber eine Verschiebung des Brexit-Datums um ein ganzes Jahr vor. Innerhalb dieses Zeitraums, könne Großbritannien "jederzeit aus der EU austreten", so Tusk - ein flexibler Brexit, kurz "Flexit".
    Ist es denkbar, dass die EU der Verlängerung der Brexit-Frist bis Ende Juni zustimmt? Die Meinungen der EU-Mitgliedsstaaten gehen auseinander, sagt ORF-Korrespondent Tim Cupal.

  • EU-Finanzminister beraten über Eurozonen-Budget

    In der Hauptstadt des aktuellen EU-Vorsitzlandes Rumänien beraten heute die EU-Finanzminister. Nachdem im März das große Projekt "EU-Digitalsteuer" geplatzt ist, heißt das neue Projekt nun "Eurozonen-Budget". Aber das ist nicht weniger umstritten. Auch der EU-Austritt Großbritanniens ist Thema.

  • Identitäre für Koalition "Belastungsprobe"

    Mit neuen Enthüllungen zu Identitären-Chef Martin Sellner, lässt heute die "Kleine Zeitung" aufhorchen. Sellner habe im Alter von 17 Jahren Hakenkreuze auf die Synagoge in Baden bei Wien geklebt, so der Bericht. Es kam daraufhin zu einer außergerichtlichen Lösung. Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) hat den Bericht auf Twitter verbreitet und kommentiert. Die Enthüllungen über Sellner seien "widerlich", als Bundeskanzler werde er "keine neonazistischen Umtriebe dulden", so Kurz. Sellner selbst distanziert sich heute von dem, was er vor 13 Jahren getan hat. Politikberater Thomas Hofer, sieht in der Debatte um die Identitären "keine Gefahr für die türkisblaue Koalition", wohl aber eine "Belastungsprobe".

  • SPÖ präsentiert EU-Wahlprogramm

    Die Identitären werden nun auch Thema im Europawahlkampf der Sozialdemokraten. Die haben heute ihr Wahlprogramm präsentiert. Dabei hat Spitzenkandidat Andreas Schieder den Kampf gegen den Rechtsextremismus besonders hervorgehoben. Er fordert ein europaweites Verbotsgesetz nach österreichischem Vorbild.

  • Polen: Neuer Hoffnungsträger gegen konservative Regierung

    Die Wahlen zum EU-Parlament haben in Polen heuer eine besondere Bedeutung. Sie werden als Testlauf für die Parlamentswahlen im Herbst gesehen. Die große Frage: Wird die regierende nationalkonservative "PIS" stimmenstärkste Partei bleiben oder nicht? Die Opposition hat sich zu einem Wahlbündnis zusammengeschlossen, um stärker aufzutreten. In diesem Wahlkampf gibt es aber eine neue Partei, die sich alleine behaupten will: "Wiosna" ("Frühling"), ihr Chef Robert Biedron ist seit seinem Outing als Homosexueller im katholisch-konservativen Polen höchst umstritten.

  • Italien: Roma-Notquartier wird geräumt

    Brennende Autos, hasserfüllte Anrainer, Aufmärsche von neofaschistischen Parteien - diese Szenen haben sich in den vergangenen Tagen am Rande von Rom abgespielt. Rechtsextreme haben ein Notquartier von rund 70 Zugehörigen der ethnischen Minderheit Roma angegriffen und belagert. Sie fordern die sofortige Ausreise der Roma. Diese sollen zwar jetzt aus dem Randbezirk weggebracht werden - doch die Situation hat sich nur mäßig beruhigt.

  • Nachhaltigkeitsziele der UNO

    Keine Armut, weniger Ungleichheit, saubere Energie und Klimaschutz: Auf insgesamt 17 Ziele für nachhaltige Entwicklung hat sich die Staatengemeinschaft im Jahr 2015 geeinigt. Erreichen will man diese Ziele bis 2030. Aktuell diskutieren Forscher und Experten an der "Österreichischen Akademie der Wissenschaften", wie man diese Ziele erreichen kann und welche Hürden es gibt. "Vieles läuft in die falsche Richtung," so der Demograf Wolfgang Lutz.

  • Aufregung um Digitalsteuer

    Am Mittwoch hat die Regierung im Ministerrat ihr "Digitalsteuer-Paket" beschlossen und angekündigt, dass bei Einfuhren aus Drittstaaten wie China, die Umsatzsteuer künftig schon ab dem ersten Cent anfallen soll. Bisher ist die Umsatzsteuer erst ab einem Warenwert von 22 Euro fällig. „Künftig“ - das haben viele heimische Händler als „ab 2020“ verstanden. Aus dem Gesetzesentwurf geht jetzt aber hervor, dass dieser Punkt erst ab 2021 kommen soll - das lässt die Vertreter des heimischen Handels schäumen.

  • Feuerwehrauto-Hersteller Rosenbauer verdoppelt Gewinn

    Brände, Hochwasser, Unwetterschäden oder Verkehrsunfälle - wenn die Feuerwehr ausrückt, dann meistens in einem Wagen, den "Rosenbauer International" gebaut hat. Die Firma mit Sitz in Leonding bei Linz, ist auf ihrem Gebiet Weltmarktführer. Für das vergangene Jahr bilanziert der Feuerwehrausrüster mit einem Rekord an Aufträgen und Umsatz. Erstmals hat das Unternehmen mehr als 900 Millionen Euro erwirtschaftet. Trotz externer Risiken, wie der Handelsstreit oder der Brexit, zeigt sich das Unternehmen zuversichtlich.

  • FPÖ gegen Republik: Prozess um Schadenersatz beginnt

    Fast unendlich scheint die Geschichte um die Bundespräsidentenwahl 2016. Heute hat am Wiener Landesgericht für Zivilrechtssachen der Prozess der FPÖ gegen die Republik Österreich begonnen. Die Freiheitlichen fordern 3, 4 Millionen Euro Schadenersatz - sie wollen jene Kosten zurückhaben, die ihnen durch die Wiederholung der Stichwahl entstanden sind. Dazu kam es, weil die FPÖ die Stichwahl erfolgreich angefochten hat. Beim ersten Prozesstag geht es erst einmal darum, ob die FPÖ überhaupt einen Anspruch auf Schadenersatz hat.

  • Experte: ORF für Volksabstimmung über Gebühren "nicht bereit"

    Der ORF steht auf dem Prüfstand. Die FPÖ fordert die Abschaffung der GIS-Gebühr, eine Entscheidung darüber ist jetzt um zwei Jahre vertagt worden. Das gibt dem ORF Zeit, sich auch selbst zu hinterfragen. Eine Analyse der Schweizer Beraterfirma "FehrAdvice" zeigt, dass das notwendig ist: Der ORF mache zwar gute Arbeit und werde geschätzt, aber das reiche nicht - so das Ergebnis einer Befragung von Publikum und ORF-Mitarbeitern. Die Berater sprechen davon, dass der ORF für eine Volksabstimmung, nicht fit genug wäre.


    Mehr darüber ist heute Abend um 19:05 Uhr im Ö1-Medienmagazin #doublecheck zu hören.

  • "Die Menschen haben nichts gelernt"

    Die Überlebende des KZ Auschwitz, Anita Lasker-Wallfisch, ist 93 Jahre alt und eine der letzten Zeitzeuginnen, die über die nationalsozialistische Diktatur und die Verbrechen in den Konzentrationslagern Auskunft geben kann. Anlässlich des 75. Todestages der österreichischen Violinistin Alma Rosé, die im Konzentrationslager Auschwitz-Birkenau verstarb, ist Anita Lasker-Wallfisch derzeit in Österreich.

  • Wiedereröffnung des Bauhaus-Museums

    Das Bauhaus feiert 100 Jahre Jubiläum. 1919 von Walter Gropius als Kunstschule in Weimar in Thüringen gegründet, wird es dort besonders gefeiert - ein ganzes "Quartier der Moderne" ist entstanden. Besucher erwartet in Weimar etwas ganz Besonderes: Erstmals wird die ursprüngliche Bauhaus-Sammlung von Walter Gropius ausgestellt. Dafür wurde ein eigenes Museum errichtet. Dieses Wochenende wird das neue Bauhaus-Museum in Weimar eröffnet.

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