Ö1 Mittagsjournal

24. April 2019, 12:00

Beiträge

• Ermittlungen nach Terroranschlägen auf Sri Lanka
  

  Zehn Jahre herrschten auf Sri Lanka nach dem Ende des Bürgerkriegs Ruhe und Frieden - doch beides war brüchig, wie die verheerende Anschlagsserie am Ostersonntag gezeigt hat. Derzeit laufen die Ermittlungen nach den Anschlägen auf christliche Kirchen und Hotels auf Hochtouren. Es waren insgesamt neun Attentäter, unter ihnen eine Frau. Sie haben sich mehrere Jahre lang auf die Attentate vorbereitet. Unterdessen ist die Zahl der Toten auf über 360 gestiegen.

• Amtsenthebung von Trump: US-Demokraten uneinig
  

  Was tun mit Donald Trump? Eine Frage, auf die es für die Demokraten in den USA keine einfache Antwort gibt. Denn der Mueller-Report ist zwar moralisch verheerend für den Präsidenten - doch ob das ein Amtsenthebungsverfahren rechtfertigt - ist nicht mehr so klar. Vor allem weil die Republikaner dem nie zustimmen werden. Und so sind die Demokraten hin und hergerissen zwischen staatsmännischer Verpflichtung und politischem Kalkül.

• Spannung vor Gipfel zwischen Kim und Putin
  

  Seit Jahren hält das von Diktator Kim Jong-Un beherrschte Nordkorea die Welt mit der Entwicklung von Atomsprengköpfen und Interkontinentalraketen in Atem. Die Hoffnungen, dass Verhandlungen mit US-Präsident Donald Trump den nordkoreanischen Staatschef zu einer Beendigung seines Atomprogramms bewegen könnten, haben sich bisher nicht erfüllt. Ein zweiter Gipfel zwischen Kim und Trump ist vor zwei Monaten gescheitert. Nun steigt auch der russische Präsident Wladimir Putin in die internationale Nordkorea-Diplomatie ein. Morgen trifft er Kim in der Hafenstadt Wladiwostok im Fernen Osten Russlands unweit der Grenze zu Nordkorea zu einem Gipfel. Was könnte dieses Treffen bewirken? Der russische Korea-Experte Georgi Toloraja sagt, dass sich Kim von Russland Unterstützung bei der Lockerung von Sanktionen und wirtschaftliche Hilfe erwartet.

• Ukraine: Präsident Selenski vor schwierigen Aufgaben
  

  In der Ukraine hat gestern ein politisches Erdbeben stattgefunden. Der politische Kabarettist Wolodymyr Selenski gewann die Stichwahl um das Präsidentenamt mit mehr als 73 Prozent der Stimmen. Amtsinhaber Petro Poroschenko kommt nur auf etwa 26 Prozent. Die Wahlbeteiligung war mit 62 Prozent fast gleich so hoch wie im ersten Wahlgang vor drei Wochen. Stimmberechtigt waren 30 Millionen Ukrainer.

• Bund soll künftig Flüchtlinge betreuen
  

  ÖVP und FPÖ haben heute offiziell beschlossen, dem Nationalrat einen Gesetzesentwurf über eine sogenannte „Bundesbetreuungsagentur“ zuzuleiten. Mit dieser Agentur wird unter anderem NGOs die Möglichkeit entzogen, - steuergeldfinanzierte - Rechtsberatung für Asylwerber zu betreiben. Das soll der Bund selbst tun. Der Caritas und der evangelischen Diakonie, gefällt das überhaupt nicht, sowie auch dem UNO-Flüchtlingshochkommissariats. Innenminister Herbert Kickl (FPÖ) hat heute vor der Ministerratssitzung die Entscheidung der Regierung begründet und die „Bundesbetreuungsagentur“ gegen die inhaltliche Kritik verteidigt.

• SPÖ will Misstrauensantrag gegen Strache
  

  Die SPÖ will den Umgang der FPÖ mit Rassismus und Rechtsextremismus zum Thema im Parlament machen - und zwar über eine dringliche Anfrage an Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) und über einen Misstrauensantrag an Vizekanzler Heinz-Christian Strache (FPÖ). SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner warnt vor einem Unterwandern der Demokratie. Dass die Sozialdemokraten selbst schon seit Jahren im Burgenland mit den Freiheitlichen in einer Koalition sind und auch in Linz mit ihnen zusammenarbeiten, ist aus ihrer Sicht kein Widerspruch.

• Rassismus-Vorwürfe: Die FPÖ und die Einzelfälle
  

  Nach dem „Rattengedicht“ des freiheitlichen Braunauer-Vizebürgermeisters und seinem gestrigen Rücktritt, sowie einem umstrittenen Posting von FPÖ-Chef Strache am Wochenende mit Verweis auf eine Website, auf der sich auch antisemitische Inhalte befinden, waren die sogenannten „Einzelfälle“ bei den Freiheitlichen heute auch Thema am Rande des Ministerrates. Die FPÖ-Spitze betont dabei, die nötigen Konsequenzen gezogen haben - zufrieden darüber zeigen sich auch die ÖVP-Minister.

• Volksanwaltschaft krisitiert Zustände in Pflegeheimen
  

  66 Bürgerbeschwerden pro Tag sind im vergangenen Jahr der Volksanwaltschaft gemeldet worden. Die Volksanwaltschaft ist - neben dem Rechnungshof - das Kontrollorgan der Republik, und künftig unter neuer Leitung. Von drei Volksanwälten werden zwei - Gertrude Brinek und Günther Kräuter - ausgetauscht, beim dritten, Peter Fichtenbauer, ist die Zukunft noch ungewiss. Heute hat die letzte Jahrespressekonferenz dieser drei Volksanwälte stattgefunden. Dabei gab es Kritik an Neuerungen im Meldewesen und an teils menschenrechtswidrigen Zuständen in Gefängnissen und Pflegeheimen.

• "Volksanwaltschaft ist unabhängige Beschwerdeinstanz"
  

  "Wir haben 637 Besuche in Pflegeheimen getätigt. Im Bereich der Pflege müssen Strukturmängel behoben werden," so Volksanwalt Günther Kräuter im Ö1-Mittagsjournal über seine Arbeitsschwerpunkte Pflege, Jugendwohlfahrt und Spitäler. Kräuter betont den Erfolg der Volksanwaltschaft bezüglich der Heimopfer-Rente. "Es ist eine Menschenrechtsverletzung, was in den Heimen passiert ist," so Kräuter.

• Kinder eingesperrt: Kindergarten-Skandal in Wien
  

  Schwere Vorwürfe gibt es gegen einen Betriebskindergarten in Wien-Meidling. Kleinkinder sollen in einen Waschraum geschickt oder sogar eingesperrt worden sein. Kindergartenbetreiber "Kinder in Wien" (KIWI) hat nach Bekanntwerden die beiden verantwortlichen Pädagoginnen entlassen. Die zuständige MA11 hat ein Ermittlungsverfahren eingeleitet. Für die betroffenen Kinder wurde eine Kinderpsychologin engagiert.

• Billigfleisch oder "Tierwohl": Was ist Österreichern wichtiger?
  

  Billigimporte von Hühnerfleisch aus der Ukraine haben zuletzt für Aufregung in Österreich gesorgt. Wieder einmal wurde die Frage aufgeworfen: Wieviel ist der österreichische Konsument bereit, für höhere Qualität zu bezahlen? Die Haltungsbedingungen sind hierzulande deutlich besser als in den meisten EU-Ländern, doch die Konsumenten greifen oft zu billigem Fleisch aus dem Ausland.

• Radfahrer und Autofahrer streiten immer öfter
  

  In den vergangenen Jahren hat nicht nur der Verkehr zugenommen, sondern auch die Konflikte zwischen den Verkehrsteilnehmern. Laut einer aktuellen Studie des Kuratoriums für Verkehrssicherheit, gibt es die meisten Konflikte zwischen Radfahrern und Autofahrern. Konflikte zwischen Fußgängern und Radfahrern treten nur halb so oft auf.

• "Apple-Pay" startet in Österreich
  

  Im Banking schreitet die Digitalisierung rasch voran. Nach dem kontaktlosen Bezahlen mit der Bankomatkarte kommt jetzt der nächste Schritt: Das kontaktlose Bezahlen mit dem Handy. Vorerst geht das nur mit einem Apple-Smartphone mittels Fingerprint oder Gesichtserkennung. Konsumentenschützer sind skeptisch.

• Medikamenten-Engpässe durch Brexit?
  

  Die Sorge, dass durch den Brexit manche Medikamente knapp werden könnten, gibt es in Großbritannien schon länger. Aber auch in anderen EU-Ländern befürchtet man ähnliches. Großbritannien ist ein Produktionsland vieler Arzneimittel, die mit dem Austritt aus der EU ihre gemeinsame, europäische Zulassung verlieren.
  Seit Monaten laufen die Vorbereitungen seitens der EU auf Hochtouren, damit keine wichtigen Medikamente fehlen, wenn es dann tatsächlich so weit ist.

• Volksoper stellt Programm vor
  

  Die Wiener Volksoper feiert ihr 120-jähriges Bestehen. 1898 als Kaiserjubiläum-Stadttheater gegründet, wird das Haus seit 2007 von Robert Meyer sehr erfolgreich als klassisches Mehrspartentheater mit Oper, Operette, Musical und Ballett geführt. Heute Vormittag hat Meyer den Spielplan für die kommende Saison vorgestellt.

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