EU: Demokratischer als gedacht

1. Demokratischer als gedacht
Bürgerbeteiligung in der EU
Gestaltung: Ulla Ebner

2. Radikalisierungsfalle Internet
Extremismus (auch) als Online-Phänomen
Gestaltung: Julia Gindl

26. April 2019, 19:05

1. Überbordende Bürokratie, komplizierte Regelungen, Gemauschel mit Lobbyisten: Die Europäische Union steht nicht gerade im Ruf, besonders bürgernah zu sein. Die Entscheidungsprozesse in der EU sind für Außenstehende häufig nicht durchschaubar. Nicht zuletzt deswegen, weil das EU-Parlament weniger Mitbestimmungsrecht hat als das bei nationalen Parlamenten üblich ist. Das hat der Europäischen Union den Vorwurf eingebracht, undemokratisch zu sein. Doch die Europäische Union ist besser als ihr Ruf. Es gibt eine Reihe direkter Mitbestimmungsmöglichkeiten für die Bürgerinnen und Bürger: Sie können sich zu geplanten Gesetzen und Richtlinien auf einer eigenen Online-Plattform der Kommission äußern. Seit mittlerweile sieben Jahren gibt es außerdem die Europäische Bürgerinitiative - ein Volksbegehren auf EU-Ebene. Ulla Ebner hat sich angesehen, wie effektiv diese Partizipationsmöglichkeiten sind.

2. Via Helmkamera hat der Christchurch-Attentäter im März seinen Massenmord live auf Facebook übertragen. Stundenlang waren die Videos des rechtsextremistischen Anschlags noch im Netz verfügbar. Facebook und YouTube wurden dafür heftig kritisiert. Videos wie diese oder Propagandavideos aus Syrien stellen für Jugendliche oft den ersten Kontakt mit Extremismus im Netz dar, auch das erste Ansprechen der Jugendlichen passiert oft über Soziale Medien. Welche Bedeutung das Internet bei Radikalisierungsprozessen hat, dieser Frage hat sich im April eine Tagung des Instituts für Rechts- und Kriminalsoziologie gewidmet. Nach welchem Muster dschihadistisch-islamistische, aber auch rechte Extremisten vorgehen und wie die Mechanismen der Sozialen Medien Radikalisierungsprozesse verstärken können, berichtet Julia Gindl.

Redaktion: Franz Zeller
Moderation: Wolfgang Ritschl