Ö1 Abendjournal

14. Mai 2019, 18:00

Beiträge

  • Russisch-amerikanische Annäherung

    Ein Tauwetter zeichnet sich zwischen den USA und Russland ab: Bei einem Treffen der Außenminister der beiden Länder hat Russland den USA eine Art Neustart der Beziehungen angeboten: Neu, verantwortungsvoller und konstruktiv sollen sie sein. Was das konkret für das Iran-Abkommen, die Lage in der Ost-Ukraine oder für Venezuela bedeutet, wird sich erst weisen.

  • EUGH-Urteil über Flüchtlingsstatus

    Der Europäische Gerichtshof hat heute in einem Urteil festgestellt, dass Flüchtlingen, die eine schwere Straftat begangen haben, der Flüchtlingsstatus zwar aberkannt oder verweigert werden darf. Allerdings haben diese Flüchtlinge dennoch bestimmte Rechte.

  • USA gegen Pläne zur EU-Verteidigung

    Eine Drohung aus den USA beherrscht die Sitzung der EU-Verteidigungsminister in Brüssel. Den USA sind die EU-Pläne einer gemeinsamen Vertei-digungsunion ein Dorn im Auge. US Außen- und Verteidigungsministerium fordern Abänderungen und drohen mit Konsequenzen. Und das, obwohl Washington jahrelang ein stärkeres EU-Engagement in der Verteidigung gefordert hat.

  • Sri Lanka: Notverordnungen bleiben in Kraft

    In Sri Lanka glauben Christen offenbar, sich generell an Muslimen rächen zu müssen - seit den furchtbaren Anschlägen auf Kirchen und Luxus-Hotels mit 260 Toten zu Ostern kommt es immer wieder zu gewaltsamen Übergriffen auf Muslime - gestern auch mit einem ersten Toten, so jedenfalls die offiziellen Angaben. Die Behörden wollen nun hart gegen den christlichen Mob vorgehen.

  • Weiter Ringen um Bund-Länder-Kompetenzen

    Die Diskussion um die Zuständigkeit für Krankenhäuser zwischen Bund und Ländern verläuft weiterhin zäh. Ursprünglich hatte die Koalition eine entsprechene Regelung für die Jahresmitte 2019 geplant, jetzt sagt Kärntens Landeshauptmann Peter Kaiser, derzeit Vorsitzender der Landeshauptleutekonferenz: Das Ganze wird sich verzögern. Und auch aus Vorarlberg und Tirol kommen eher zurückhaltende Töne.

  • ÖVP: Werner Amon wird Volksanwalt

    In der Volksanwaltschaft stehen Rochaden an. Nach der SPÖ, die Bernhard Achitz vom ÖGB nominiert, ist nun auch klar, wer neuer Volksanwalt aus den Reihen der ÖVP wird. Der langjährige Abgeordnete Werner Amon wird Gertrude Brinek nachfolgen.

  • Debatte: Wer soll Schulausschluss anordnen?

    Wer soll darüber entscheiden, ob ein Schüler, eine Schülerin aus der Schule ausgeschlossen wird? Am besten die Schule selbst, meinen Vertreter von Schülern und Lehrern. Im Bildungsministerium hingegen findet man es wichtig, auch noch eine zweite Stelle einzubinden.

  • Erste Dokumente für 3. Geschlecht

    In Österreich sind zum ersten Mal ein Pass und eine Geburtsurkunde mit drittem Geschlecht ausgestellt worden. Nach einem Rechtsstreit hatte der Verfassungsgerichtshof im Vorjahr Alex Jürgen Recht gegeben. Dem VfGH-Erkenntnis zufolge haben Menschen, deren Geschlecht weder weiblich noch männlich ist, das Recht auf entsprechende Dokumente - und Alex Jürgen hat diese jetzt auch erhalten.

  • Handy: Nicht mehr aus dem Alltag wegzudenken

    In Österreich wird wieder mehr telefoniert. Das ist eine Auswirkung, die die Abschaffung der Roaming-Gebühren gebracht hat. Wie die Österreicherinnen und Österreicher Handys sonst noch nutzen, zeigt eine Umfrage des Forums für Mobilkommunikation.

  • Beschwerde gegen Fluggastdatenspeicherung

    Bei nahezu jedem Flug werden Daten wie Name, Alter, Reiseverlauf, Kreditkartennummer oder Gepäckangaben gespeichert und dem Bundeskriminalamt übermittelt. Doch das widerspricht den Grundrechten, kritisiert die Datenschutzorganisation "epicenter works". Sie bringt nun Beschwerde gegen die sogenannte Fluggastdatenspeicherung ein, die seit Jahresbeginn auch in Österreich durchgeführt wird. Die Befürchtung: völlig unschuldige Personen könnten so auf der Fahndungsliste der Polizei landen.

  • Linz bekommt Lufttaxis

    Schon nächstes Jahr soll eine erste Teststrecke für E-Lufttaxis in Linz starten. Einen entsprechenden Vertrag zur Zusammenarbeit haben die Linz AG, der Innviertler Flugzeugkomponentenhersteller FACC und das chinesische Technologieunternehmen EHang heute unterzeichnet.

  • BUWOG-Prozess: Ramprechts Ehefrau als Zeugin

    Im Buwog Prozess haben heute die Ehefrau und der Bruder von Belastungszeugen Michael Ramprecht dessen Aussage gestützt. Beide sagten vor Gericht aus, Ramprecht habe ihnen nach dem Gespräch mit Immobilienmakler Ernst Plech erzählt, dieser habe ihm gesagt, die Buwog Privatisierung sei ein abgekartetes Spiel. Ramprechts Ehefrau berichtete auch, dass sie offenbar infolge des Streits zwischen Ramprecht und Plech, ihren Job bei Plech verloren habe.

  • Kampagne "Verwenden statt verschwenden"

    Verwenden statt verschwenden - so heißt der diesjährige Schwerpunkt von ORF und dem Verein Mutter Erde. Wie heute bei einer Pressekonferenz in Wien bekanntgegeben wurde, wird ab 5. Juni eine Woche lang der ORF in all seinen Medien über die Folgen unserer Wegwerfgesellschaft berichten und konkrete Lösungen aufzeigen.

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