Eine Stimmkarte wird in den Briefkasten geworfen

APA/GEORG HOCHMUTH

Mitbestimmen bedeutet Verantwortung übernehmen

Direkte Demokratie als Instrument für gerechtere Entscheidungen?
Gäste: Peter Biegelbauer, Politikwissenschaftler, Austrian Institute of Technology (AIT); Cornelia Ehmayer-Rosinak, Stadtpsychologin; Erwin Mayer, Bundessprecher der Initiative "Mehr Demokratie".
Moderation: Alois Schörghuber.
Anrufe kostenlos aus ganz Österreich unter 0800 22 69 79

Ein wesentliches Element von Demokratie ist es, Verantwortung zu übernehmen. In einer parlamentarischen Demokratie entscheiden in der Regel gewählte Repräsentanten über entscheidende Bereiche des gesellschaftspolitischen Lebens. Im Gegensatz dazu steht die Forderung einer "partizipatorischen" Demokratie, das Volk über bestimmte Sachfragen direkt abstimmen zu lassen. Was bedeutet das in der Praxis?

In Österreich kennt man drei direkte Formen der "direkten Demokratie": die Volksabstimmung, die Volksbefragung und das Volksbegehren. Was genau das ist und wie verpflichtend einzelne politische Entscheidungsverfahren für die Vertreter der repräsentativen Demokratie sind, ist für viele unklar.

Oft wird die Schweiz als Beispiel angeführt, wo der Wille des Volkes bis auf die Ebene der Gemeinden abgefragt und zur Abstimmung gebracht wird. Wie könnte das in Österreich funktionieren? Wie müssen direkt demokratische Entscheidungsprozesse vorbereitet werden? Wie viel Sachverstand ist für das Finden von guten Lösungen notwendig? Welche Folgen haben Mehrheitsentscheidungen für Minderheiten? Bei Alois Schörghuber diskutieren die Stadtpsychologin Cornelia Ehmayer-Rosinak, der Politologe Peter Biegelbauer und Erwin Mayer, Berater in Energiefragen und Sprecher der Initiative "Mehr Demokratie".

Wenn Sie sich an der Sendung beteiligen möchten: Rufen Sie in der Sendung an unter 0800 22 69 79 - kostenlos aus ganz Österreich - oder schreiben Sie ein E-Mail an punkteins(at)orf.at.

Sendereihe

Playlist

Urheber/Urheberin: Sony Rollins
Titel: St. Thomas
Ausführender/Ausführende: Jim Hall & Ron Carter Duo
Länge: 02:08 min
Label: Blue Note

Urheber/Urheberin: Jim Hall
Titel: This Is Always
Ausführender/Ausführende: Jim Hall
Länge: 02:25 min
Label: Blue Note

Urheber/Urheberin: Trad
Titel: John Henry
Ausführender/Ausführende: Bill Smith, Jim Hall, Monty Budwig & Shelly Manne
Länge: 02:01 min
Label: Blue Note

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