Ö1 Journal um acht

22. Mai 2019, 08:00

Beiträge

  • Regierung: Experten für FPÖ-Ressorts

    Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) wird heute die Namen der neuen Mitglieder seiner Übergangsregierung vorstellen. Nach dem Rücktritt aller FPÖ-Minister sollen ihre Ministerien nun von Expertinnen und Experten übernommen werden. Katja Arthofer hat aus Regierungskreisen bereits ihre Namen erfahren:

  • Bures fordert von Kurz vertrauensbildende Maßnahmen

    Derzeit sieht es also, zumindest bis zur Sondersitzung des Nationalrats nächsten Montag nach einer Minderheitsregierung unter Beiziehung von Experten aus. Dann ist das Parlament am Zug. Und da droht dem Bundeskanzler ein Misstrauensantrag, der erstmals in der Zweiten Republik eine parlamentarische Mehrheit finden könnte. Nämlich dann wenn FPÖ und SPÖ den Misstrauensantrag unterstützen.

    Im Morgenjournal um 7 hat die zweite Nationalratspräsidentin Doris Bures (SPÖ) sich in Sachen Misstrauensantrag noch nicht festgelegt. Sie nennt allerdings einige Bedingungen für den Wiederaufbau von verlorengegangenem Vertrauen.

  • Meinl-Reisinger mahnt Stabilität ein

    NEOS-Chefin Beate Meinl-Reisinger hat für ihre Partei der Unterstützung eines Misstrauensantrags bereits eine klare Absage erteilt. Sie habe zwar kein Vertrauen in Kanzler Kurz, aber die Menschen seien verunsichert und es brauche jetzt Stabilität. Ein Misstrauensantrag sei deshalb in der jetzigen Situation überschießend. Ihr gehe es jetzt um die Republik und nicht ums eigene Wahlprofil, so Meinl-Reisinger im Ö1-Morgenjournal um acht.

  • SPÖ und FPÖ im Dilemma

    Die NEOS werden dem Misstrauensantrag gegen Kanzler Kurz (ÖVP) nicht zustimmen. Ein Argument ist Stabilität. Alle - vom Bundespräsidenten abwärts - reden derzeit von Stabilität, nur scheint jeder etwas anderes darunter zu verstehen. Bei der SPÖ und den Freiheitlichen gibt es noch keine Entscheidung dazu. Eine Analyse von Ö1-Innenpolitik-Chef Edgar Weinzettl:

  • USA mäßigen Ton gegenüber Iran

    Nach einem wochenlangen Krieg der Worte dämpfen die USA nun ihren Ton gegenüber dem Iran. Man wolle nicht, dass die Situation eskaliert, hat der geschäftsführende Verteidigungsminister, Patrick Shanahan, den Abgeordneten im Kongress versichert.

  • Huawei will eigenes Betriebssystem

    Die USA haben einige der Strafmaßnahmen, die sie vergangene Woche gegen den chinesischen Tech-Konzern Huawei verhängt hatten, gelockert. Der Konzern bekommt einen Aufschub von drei Monaten - in denen er weiter US-Produkte kaufen kann, um zum Beispiel Software-Updates für Smartphones bereitzustellen. Huawei selbst arbeitet aber auch bereits an einem Plan B - für ein eigenes Betriebssystem.

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