Ö1 Mittagsjournal

5. Juni 2019, 12:00

Beiträge

• Erster Ministerrat unter neuer Kanzlerin
  

  Am Vormittag kam heute erstmals das Kabinett von Bundeskanzlerin Brigitte Bierlein zu einem Ministerrat zusammen. Anders als sonst war das heute aber ein reiner Fototermin. Die danach üblichen Statements für die Medienvertreter gab es diesmal nicht. Ein paar Fragen konnte Tanja Malle dann aber doch stellen, als die Regierungsmitglieder das Bundeskanzleramt wieder verließen.

• Straches Vergangenheit
  

  Nicht nur über die Zukunft von Heinz Christian Strache wird diskutiert, auch über seine früheren Aktivitäten. Die Wiener Wochenzeitung Falter berichtet heute von neuen Hinweisen auf seine Vergangenheit in der rechten Szene. Auf einer Postkarte mit dem Bild eines hochdekorierten Wehrmachts-Obersten soll Strache im Jahr 1990 wörtlich "Deutsche Heilgrüße" verschickt haben. Einen Zusammenhang mit Nazitum weist Strache zurück.

• FPÖ im Strache-Dilemma: Eine Analyse
  

  Dass der Zeitpunkt, an dem diese Strache-Bilder auftauchen, vermutlich nicht zufällig ist, kann angenommen werden. Gerüchte kursieren, dass die Bilder aus den eigenen FPÖ-Reihen kommen, quasi als Warnung. Strache selbst hat sich noch nicht entschieden, ob er das EU-Mandat annehmen wird. Eine Analyse von Edgar Weinzettl, Leiter der Ö1-Innenpolitik-Redaktion.

• Polizei-Video: Behörde relativiert Aussage
  

  In der Diskussion um Gewaltvorwürfe gegen die Wiener Polizei im Zuge der Klimaschutzproteste vergangenen Freitag gibt es innerhalb der Polizei unterschiedliche Sichtweisen.
  Während der stellvertretende Wiener Polizeipräsident Michael Lepuschitz gestern daran gezweifelt hatte, dass sich der Kopf eines Demonstranten unter einem Polizeiauto befand als dieses wegfuhr, relativiert die Behörde diese Aussage heute auf Twitter und sagt: es habe sich tatsächlich um eine gefährliche Situation gehandelt. Insgesamt müssten die Menschenrechte bei der Polizei wieder einen höheren Stellenwert erhalten, fordert auch Amnesty International.

• Greylinger: Polizei hat kein Interesse an Gewalt
  

  Zu den Polizei-Videos: eines zeigt, wie ein Mann am Boden von zwei Beamten fixiert wird, sie ziehen ihn weg, bevor der Kopf des Mannes beinahe von einem wegfahrenden Polizeiauto überrollt wird. Das andere zeigt, wie auf einen fixierten Mann eingeschlagen wird. Der sozialdemokratische Polizeigewerkschafter Hermann Greylinger, sagt in den Ausbildungen und Trainings der Polizei werde vor allem auf Deeskalation gesetzt, niemand wolle Gewalt ausüben. Keiner habe Interesse daran, dass Amtshandlungen eskalieren. Allerdings gebe es, wie man sehe, keine Allgemeinlösungen, was die Schulungen betreffed.

• Letzter Tag im BVT-Ausschuss
  

  Kehraus im BVT-Untersuchungsausschuss: Durch die vorgezogenen Neuwahlen, die voraussichtlich nächste Woche im Parlament beschlossen werden, schließt heute der BVT-U-Ausschuss seine Pforten - mit drei letzten Zeugenbefragungen. Ab jetzt müssen die U-Ausschuss-Fraktionen binnen weniger Wochen ihre Berichte fertig stellen.

  Aber zuvor wurde heute Vormittag noch Ex-Innenministerin Johanna Mikl-Leitner (ÖVP), nunmehr Landeshauptfrau in Niederösterreich, von den Abgeordneten befragt. Neben harten Fragen gab es heute Vormittag aber auch durchaus wehmütige Zwischentöte zum Abschied.

• BVT-Ausschuss - ein Rückblick
  

  Letzter Befragungstag im BVT-Untersuchungsausschuss. Zur Erinnerung, eingesetzt wurde er im April vergangenen Jahres, um das Zustandekommen und die Folgen der rechtswidrigen Hausdurchsuchung im BVT zu klären - und die politische Einflussnahme durch sogenannte "schwarze Netzwerke" unter ÖVP-Innenministern.

  Bernt Koschuh hat den U-Ausschuss journalistisch begleitet. Er wirft einen Blick zurück auf die Erkenntnisse:

• voest mit Gewinnrückgang
  

  Mehr Geschäft, aber trotzdem deutlich weniger Gewinn - so fällt die jüngste Jahresbilanz des Technologiekonzerns voestalpine aus. Der Umsatz hat mehr als 13,5 Milliarden Euro betragen. Unter dem Strich bleiben dem Unternehmen diesmal jedoch nur an die 460 Millionen Euro. Im Vergleich zur Rekordbilanz im Vorjahr entspricht das einem Minus von annähernd 45 Prozent. Die Gründe für die Entwicklung des 50.000 Mitarbeiter Konzerns sind zum Teil hausgemacht und zum Teil von außen verursacht.

• Mülltrennung funktioniert
  

  Die Österreicherinnen und Österreicher sind weiterhin vorbildliche Mülltrenner. Im Vorjahr wurden 1,1 Millionen Tonnen Verpackungen und Altpapier gesammelt. Das ist etwas mehr als im Jahr davor, wie aus den aktuellen Zahlen der Altstoff Recycling Austria ARA hervorgeht. So gut wir insgesamt sind, bei Plastikverpackungen muss aber noch deutlich mehr gesammelt werden.

• Weiter Gewalt im Sudan
  

  Ärzte aus dem Sudan melden, dass seit Montag schon mindestens 60 Personen von Sicherheitskräften getötet wurden, über 300 verletzt. Anfang der Woche hat das Militär das Protestlager der Opposition in Khartum gewaltsam geräumt und die Einigung über einen friedlichen Übergang zu freien Wahlen aufgekündigt.

  Die Lage im Sudan ist seither mehr als angespannt, die Opposition will ihre Proteste fortsetzen, doch die anhaltende Gewalt und gekappte Internet-Verbindung machen die Lage im Sudan unübersichtlich.

• Italien droht EU-Strafverfahren
  

  Die EU-Kommission berät heute über die weitere Vorgangsweise im Schuldenstreit mit Italien. Das Land hat eine der höchsten Staatsverschuldungen der Welt, Ende 2018 belief sie sich auf mehr als 2,3 Billionen Euro, das entspricht etwa 132 Prozent des Bruttoinlandsprodukts. Erlaubt sind in der Eurozone maximal 60 Prozent.

  Schon vergangene Woche hat die EU-Kommission einen Mahnbrief nach Rom geschickt. Die Reaktion von Lega-Chef Innenminister Matteo Salvini war gelinde gesagt patzig. In der EU-Kommission hatten sich zuletzt die Stimmen gemehrt, die ein Defizit-Verfahren gegen Italien einforderten. Heute hat die EU-Kommission wegen der hohen Staatsverschuldung Italiens ein Strafverfahren gegen das Land empfohlen.

• Weber als EVP-Chef wiedergewählt
  

  Der deutsche Manfred Weber ist erneut zum Fraktionschef der Europäischen Volkspartei im Europaparlament gewählt worden, mit deutlicher Mehrheit. Die Abstimmung war geheim: Fraglich ist, ob die Abgeordneten der rechtsnationalen Partei von Ungarns Premier Orban für ihn gestimmt haben. Die angespannte Beziehung zu Viktor Orban belastet die Europäische Volkspartei und damit auch Webers Ambition, nächster EU-Kommissionchef zu werden.

• Skype-Gründer ermuntert zu Innovation
  

  Skype gehört heute zu den Standardkommunikationstechnologien: Via Internet kann man Nachrichten verschicken, telefonieren oder eine Videokonferenz einrichten. Jonas Kjellberg gehörte zu den Mitbegründern des erfolgreichen Unternehmens. Mittlerweile ist er Vortragender an der Universität Stanford und beschäftigt sich damit, wie aus einer Innovation ein erfolgreiches Unternehmen wird. Gestern Abend war Jonas Kjellberg zu Gast zu Gast in Wien, um seine Innovationsstrategie vorzustellen.

• Pfingstfestspiele Salzburg mit "voci celesti"
  

  "Voci celesti" ist das Motto der Salzburger Pfingstfestspiele, die übermorgen Freitag beginnen. Seit die italienische Mezzo-Sopranistin Cecilia Bartoli das Festival leitet, wird Jahr für Jahr außerordentlich gesungen. Doch das heurige Motto bezieht sich speziell auf die Stimmen der Kastraten. Höchste Gesangskunst wurde erst durch brutale Verstümmelung der Buben möglich gemacht. Tolle Stimmen stehen also im Mittelpunkt, doch mit welchem Preis sie erkauft wurde, wird nicht vergessen.

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