Ö1 Mittagsjournal

6. Juni 2019, 12:00

Beiträge

• Generelles Rauchverbot in Gastronomie scheint fix
  

  Erlaubt – verboten - teilweise erlaubt - und bald doch wieder verboten. Nach einem langen Gezerre sieht es danach aus, dass das Rauchverbot in der Gastronomie in Österreich nun doch kommt. Eigentlich war es schon beschlossene Sache, im Mai 2018 sollte das generelle Rauchverbot in Kraft treten. Doch hat es die kürzlich entlassene ÖVP-FPÖ-Regierung zuvor noch zurückgenommen. Jetzt lenkt die ÖVP beim Nicht-Raucherschutz ein und gibt ihren Widerstand auf.

• Lange Geschichte des Rauchverbots
  

  Der Nichtraucherschutz in der Gastronomie könnte nun doch kommen - so wie das ursprünglich längst beschlossen war - unter der Vorvorgängerregierung aus Sozialdemokraten und Volkspartei. Allerdings war es den Freiheitlichen dann in den Regierungsverhandlungen mit der Volkspartei ein besonderes Anliegen, das Rauchverbot wieder zu kippen, was die Volkspartei dann auch ermöglicht hat - gegen die Meinung von Gesundheitsfachleuten und gegen den Willen Hunderttausender Menschen, die ein Volksbegehren zum Nichtraucherschutz unterschrieben haben.

• "Könnten schon rauchfrei sein"
  

  Das Thema Nichtrauchen in Lokalen begleite uns schon seit Jahrzehnten, so
  Gastronom Bernd Querfeld. Vermischt würden gesundheits-, gesellschafts-und wirtschaftspolitische Themen, das teilweise auf dem Rücken der Gastronomen ausgetragen werde. Querfeld selbst betreibt Nichtraucher-Lokale und sieht darin keinen Nachteil. Er sagt, die Raucher selbst würden nicht mehr gerne in verrauchten Lokalen sitzen, sie gehen vor die Türe, so Querfeld im Ö1-Mittagsjournal.

• EU-Kommission drängt Österreich zu Reformen
  

  Einmal im Jahr gibt die EU-Kommission Empfehlungen an die EU-Mitgliedsländer aus, wo sie Reformbedarf in den einzelnen Ländern sieht. Für Österreich sieht sie vor allem die steigenden Kosten für Gesundheit, Pflege und Pensionen kritisch. Auch der Faktor Arbeit ist nach Ansicht der EU-Kommission zu hoch besteuert.

• Haber für nachhaltiges Pensionssystem
  

  Die EU-Kommission hat gestern von Österreich gefordert, das Pensionsantrittsalter anzupassen, dabei ist es zuletzt schon leicht gestiegen. Das seien schon bekannte Empfehlungen, die nun verstärkt wurden, sagt der Präsident des Fiskalrates Gottfried Haber. Es sei zu kurz gegriffen nur das Pensionsalter herauszugreifen. In Summe gehe es darum, dass sich ein System selbst trägt, hier würden die EU-Länder verschiedene Wege gehen, so Haber im Ö1-Mitttagsjournal. Entscheidungen seien langfristig zu treffen.

• Republikaner gegen Trumps Mexiko-Strafzölle
  

  In den USA tobt derzeit ein politischer Kampf um die Einwanderungs-Politik. Das Weiße Haus will ab Montag Zölle in der Höhe von fünf Prozent auf alle mexikanischen Importe erheben, sollte das südliche Nachbarland seinen Kampf gegen illegale Einwanderer aus Mittelamerika nicht verschärfen. Erste Vermittlungsgespräche zwischen Vizepräsident Pence und dem mexikanischen Außenminister blieben gestern ohne Ergebnis. Gleichzeitig droht dem Präsidenten aber auch Rebellion in der eigenen Partei.

• Neuer ukrainischer Präsident: Start in Brüssel
  

  Seit drei Wochen ist in der Ukraine der ehemalige politische Kabarettist Wolodimir Selenskij Präsident. Selenskij siegte im zweiten Wahlgang mit 73 Prozent der Stimmen gegen Amtsinhaber Petro Poroschenko, der von den Wählern abgestraft wurde, weil er weder die Korruption wirklich bekämpft hatte, noch den ersehnten und versprochenen Frieden mit Russland verwirklicht hatte.

  Während Poroschenko massiv auf die Karte des ukrainischen Nationalismus setzte, ist bei Selenskij noch unklar, wohin er das Land führen möchte. Sein erster Auslandsbesuch führte ihn gestern nach Brüssel, wo er mit den Spitzen von EU und NATO zusammentraf.

• Italien hat ersten Transgender-Bürgermeister
  

  Tromello, eine rund 4.000 Einwohnergemeinde rund 50 Kilometer südlich von Mailand - bisher war die Kleinstadt nur bei Nachbargemeinden bekannt, seit rund eineinhalb Wochen hat sich das schlagartig geändert. Denn Tromello hat den ersten Transgender-Bürgermeister Italiens ins Rathaus gewählt.

• D: Lebenslange Haft für Pfleger
  

  Der Patienten-Mörder von Oldenburg ist heute in insgesamt 85 Fällen zu einer lebenslangen Haft verurteilt worden. Das ist die größte Mord-Serie, die es je in Deutschland gegeben hat. Das Gericht sieht es als erwiesen an, dass der ehemalige Krankenpfleger Niels in den Kliniken Oldenburg und Delmenhorst - nahe Bremen - 85 Patienten die Überdosis eines Medikaments gespritzt hat, das dann zum Herzstillstand geführt hat. Der Pfleger war bereits vor diesem Prozess wegen mehrerer Morde verurteilt worden. Dabei ist die Polizei auf die Spur dieser Mordserie gestoßen.

• Reform der Bankenaufsicht auf Eis gelegt
  

  Während sich ganz Österreich fragt, was die kommenden Monate einer Expertenregierung mit wechselnden Mehrheiten im Parlament für die Projekte der abgewählten Schwarz-Blauen Regierung bedeuten - Stichwort Steuerreform etwa - liegt eines dieser Vorhaben jetzt definitiv auf Eis: die geplante Reform der Bankenaufsicht - sprich die alleinige Bündelung dieser bei der Finanzmarktaufsicht.

  Die Österreichische Nationalbank und die Finanzmarktaufsicht haben das noch unter Ex-Finanzminister Löger (ÖVP) eingeleitete Reformprojekt jetzt vorerst gestoppt. Umstritten war diese Reform nicht zuletzt deshalb, weil die Nationalbank trotz des Kompetenzentzugs vier Direktoren behalten hätte, während das Direktorium der FMA halbiert werden sollte.

• Eurofighter U-Ausschuss: Ein Fallbeispiel
  

  Nach dem BVT-Untersuchungsausschuss geht jetzt auch der Ausschuss zur Causa Eurofighter ins Finale - wegen der Neuwahl müssen die Ausschüsse jetzt beendet werden. Heute, am vorletzten Tag, wird die Leiterin der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft Ilse Maria Vrabl-Sanda befragt, sie hat den ehemaligen Justiz-Generalsekretär Christian Pilnacek angezeigt, er habe die Eurofighter-Ermittlungen zum Teil abwürgen wollen.

  Wie im Ö1-Morgenjournal berichtet, wurden die Ermittlungen mittlerweile eingestellt, Herbert Kickl (FPÖ) kündigt deshalb eine Anzeige an. Abgesehen davon dürfte im Ausschuss auch für Aufregung sorgen, dass ein recht prominenter Fall eines ungerechtfertigten Gegengeschäfts zuletzt eingestellt worden ist.

• Selbstfahrender E-Bus in Wien im Test
  

  In Wien wird derzeit ein selbstfahrender Bus getestet. Vorgesehen ist er für die Verkehrsverbindung der Seestadt in Wien-Donaustadt - eines der größten Stadterweiterungsgebiete Europas. 20.000 Menschen sollen dort bis Ende 2028 wohnen. Damit ist die Verkehrsanbindung ein besonders wichtiges Thema.

  Es gibt zwar eine U-Bahn Linie, die bis zur Seestadt fährt, aber um wirklich nach Hause zu kommen, braucht es oft noch einen Bus. Die Wiener Linien testen dort nun erstmals einen autonom-fahrenden Elektro-Bus als Teil des normalen Betriebs. Seit heute können Fahrgäste mitfahren.

• Stress durch Handy und Computer
  

  Der Computer stockt immer wieder oder es türmen sich die unbearbeiteten E-Mails im Posteingang. Solche Situationen verursachen Stress. Was digitaler Stress für den Körper bedeutet und was man dagegen tun kann, wurde heute bei einer Pressekonferenz besprochen. Anlass ist eine Tagung in Wien.

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• Martin Kusejs erste Burgtheater-Saison
  

  Mit großer Spannung wurde heute Vormittag die erste Spielplan-Pressekonferenz des designierten Burgtheaterdirektors Martin Kusej erwartet. Er folgt mit Ende der Saison Karin Bergmann nach. Kusej hat zuletzt von einem Europäischen Burgtheater gesprochen, von einem Festivalreigen zu Beginn und von lauter neuen Regie-Namen am Haus. Kusej präsentierte auch 30 neue Ensemblemitglieder, darunter die Hälfte aus dem Münchner Residenztheater und heimische Stars wie Tobias Moretti, Birgit Minichmayer oder Florian Teichtmeister.

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