Ö1 Mittagsjournal

18. Juni 2019, 12:00

Beiträge

• EuGH kippt deutsche Maut
  

  Die deutsche Pkw-Maut ist, ein Jahr, bevor sie hätte in Kraft treten sollen, auch schon wieder Geschichte. Der Europäische Gerichtshof, kurz EuGH, in Luxemburg hat heute der Vertragsverletzungsklage Österreichs statt gegeben.

  Der deutsche Mautplan wäre eine sogenannte mittelbare Diskriminierung all jener gewesen, deren Autos nicht in Deutschland zugelassen sind. Im Februar noch hat der Generalanwalt des EuGH empfohlen, der Klage Österreichs nicht zu folgen, und meist folgen die Höchstrichter dem Generalanwalt.

• Reichhardt begrüßt EuGH-Entscheid
  

  Der EuGH hat der österreichischen Klage in Bezug auf die deutsche Fernstraßen Maut Recht gegeben. Die Auto- und Motorradfahrer können also weiterhin zu zahlen auf deutschen Autobahnen unterwegs sein - zumindest bis die Regierung in Berlin eine Alternative realisiert, wie immer die dann aussehen mag. In Wien hat Verkehrsminister Andreas Reichardt zur Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs Stellung genommen.

• Verkehrssprecher erleichtert
  

  Seltene Einigkeit herrscht bei den österreichischen Parlamentsparteien in ihrer Reaktion auf das europäische Gerichtsurteil zur deutschen Pkw-Maut - nämlich einheitliche Freude darüber, auch bei den ehemaligen Verkehrsministern.

• Deutschland ringt um Antwort
  

  Nach dem EuGH-Urteil zu einem Nein für die deutschen Pkw-Maut-Pläne gibt es in Berlin heute Mittag nur sehr dünne Reaktionen. Die Maut dürfte jetzt generell vom Tisch sein, meint ORF-Deutschland Korrespondentin Hanna Sommersacher.

• "Juristisches Cordoba"
  

  Etwas schmallippig sind heute die Reaktionen aus der deutschen Politik auf die Maut-Entscheidung des Europäischen Gerichtshofes. Deutschland habe damit ein gewisses juristisches Cordoba erlebt, meint der Europarechtsexperte Thomas Ratka von der Donauuniversität Krems im Ö1-Mittagsjournal-Interview.

• Michel Platini verhaftet
  

  Der frühere französische Fußballstar und ehemalige UEFA-Präsident Michel Platini ist heute Morgen verhaftet worden. Hintergrund sind die Ermittlungen der französischen Korruptions-Staatsanwaltschaft über die umstrittene Vergabe der Fußball-WM an Katar 2022.

• Bildung in Zahlen - die Zentralmatura
  

  Der schriftliche Teil der Zentralmatura ist erledigt, die mündlichen Prüfungen sind gerade zu Ende gegangen oder finden noch statt. Dass etwa die schriftliche Mathematik-Matura heuer besser ausgefallen ist als im Vorjahr, darüber haben wir schon berichtet. Heute werfen wir mithilfe der Statistik einen Blick auf das große Ganze - auf die Zentralmatura seit ihrer Einführung. Fakt ist, dass es einen leichten Rückgang bei den erfolgreichen Abschlüssen gegeben hat. Ein wichtiger Faktor ist auch die Bildung der Eltern. Und Mädchen sind eher erfolgreich als Buben.

• Pilz-Kritik an ÖVP-Familienfest
  

  Zurück zum 1. Mai dieses Jahres: Da war die türkis-blaue Regierung noch im Amt, und da haben Umwelt- und Familienministerium ein Familienfest in den Bundesgärten veranstaltet - mit Auftritten von ÖVP-Politikern von Sebastian Kurz abwärts. Von einer ÖVP-Werbeveranstaltung vor der EU-Wahl war die Rede. Jetzt kritisiert Peter Pilz von der Liste Jetzt: ÖVP-nahe Firmen seien für dieses Fest mit Aufträgen versorgt worden. An einer dieser Firmen sei ein enger Mitarbeiter von Sebastian Kurz beteiligt.

• Für Trump beginnt der Wahlkampf
  

  In den USA eröffnet US-Präsident Donald Trump heute bei einer großen Wahlveranstaltung in Florida offiziell den Wahlkampf. Im November 2020 hofft er auf eine Wiederwahl. Bei den Demokraten beginnen Ende Juni die ersten großen Debatten. Mehr als 23 Bewerber hoffen auf eine Nominierung als Trumps Gegenkandidat oder Kandidatin.

  Susanne Newrkla hat mit dem amerikanischen Meinungsforscher und Politikexperten Frank Lunts über die Ausgangslage gesprochen.

• Israel - Weichenstellung vor Neuwahl
  

  In genau drei Monaten finden in Israel zum zweiten Mal in diesem Jahr Parlamentswahlen statt, weil es Premierminister Benyamin Netanyahu nicht geschafft hat, nach seinem Wahlsieg eine Regierung zu bilden. Die öffentliche Diskussion wird zwar vorläufig von den Spannungen mit dem Iran und der möglichen neuen Kriegsgefahr im Nahen Osten dominiert, der Wahlkampf wirft aber dennoch bereits deutlich seine Schatten voraus. Kernfrage wird sein, ob die extrem rechten und die ultra-orthodoxen Parteien noch mehr Einfluss als bisher in Israel bekommen.

• Uber überlegt Rückzug aus Österreich
  

  ÖVP, SPÖ und FPÖ haben sich auf eine neue Gewerbeordnung für Taxi- und Mietwagenunternehmen geeinigt. Diese zwei Gewerbe sollen demnach in einer Gewerbeordnung zusammengeführt werden. Mit der freien Preisgestaltung, etwa beim Fahrtenvermittler Uber wäre es demnach vorbei. Martin Essl, Geschäftsführer von Uber, spricht im Ö1-Mittagsjournal von einer rückwärtsschreitenden Gesetzesnovelle.

• Was Österreichs Jugend beschäftigt
  

  Ein Viertel der jungen Österreicherinnen und Österreichern nimmt das Smartphone als Freund oder sogar wie einen Körperteil wahr - das hat der „Jugend Trend Monitor 2019“ ergeben. In der großangelegten Jugendstudie geht es aber auch um die Einstellung der 14- bis 30-Jährigen zu vegetarischer Ernährung, Online-Mobbing oder Körperkult.

• Jürgen Habermas ist 90
  

  Jürgen Habermas gilt als einer der wichtigsten Intellektuellen der Gegenwart. Der Philosoph und Soziologe schrieb schon in den 60er Jahren bahnbrechende Werke über Politik, Macht und Öffentlichkeit. Habermas ist bis heute ein streitbarer Verteidiger der Aufklärung und mischt sich auch politisch immer wieder ein. Heute feiert Jürgen Habermas seinen 90. Geburtstag - und zeigt sich dabei erstaunlich agil.

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• Staatsoper bringt Verdis "Otello"
  

  Nach 15-jähriger Schaffenspause brachte Giuseppe Verdi 1887 seine vorletzte Oper „Otello“ heraus. Unmittelbar nach seiner Uraufführung wurde das Werk ins Repertoire der Wiener Oper übernommen. Übermorgen Donnerstag hat im Haus am Ring die nunmehr achte Neuproduktion der düsteren Eifersuchts-Tragödie nach William Shakespeare Premiere. In der Titelrolle ist mit dem lettischen Tenor Alexander Antonenko einer der wichtigsten Otello-Sänger der Gegenwart zu erleben - Regie führt der Brite Adrian Noble.
  >>Österreich 1 überträgt die Premiere aus der Staatsoper am Donnerstag ab 19 Uhr 30. Und ein Gespräch mit dem Tenor Alexander Antonenko hören sie heute ab 17 Uhr 9 bei uns im Kulturjournal.

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