Ö1 Mittagsjournal

19. Juni 2019, 12:00

Beiträge

• Zahl der Flüchtlinge auf Rekordhoch
  

  Weltweit sind so viele Menschen auf der Flucht wie nie zuvor. Aus einem Bericht des UN-Flüchtlingshilfswerks geht hervor, dass es im Jahr 2018 rund 70 Millionen Flüchtlinge gegeben hat. Das sind doppelt so viele wie vor 20 Jahren. Die Fluchtgründe sind vielfältig.

• "Flüchtlingen wird Leben erschwert, nicht erleichtert"
  

  Die meisten Flüchtlinge gehen in die Nachbarländer. Ein Beispiel dafür ist Jordanien. In dem relativ kleinen Land sind Millionen von syrischen Flüchtlingen untergekommen. "Die Internationale Staatengemeinschaft muss Jordanien finanziell unterstützen. Österreich hat in den letzten Jahren immer weniger gezahlt," sagt Christoph Pinter vom UNHCR in Wien. Nach Europa würde nur ein kleiner Bruchteil der Flüchtlinge kommen. "In Österreich gehen die Flüchtlingszahlen zurück, die meisten Flüchtlinge bleiben in ihrer Herkunftsregion," so Pinter. Er kritisiert die Maßnahmen, die gegen Flüchtlinge hierzulande gesetzt werden bzw. wurden, wie beispielsweise den Stundenlohn von 1,50 Euro für Asylwerber. "Es wird Flüchtlingen das Leben erschwert, anstatt ihnen zu helfen," meint Pinter.

• Syrien: Kämpfe in Idlib gehen weiter
  

  Der jahrelange Bürgerkrieg in Syrien geht zwar langsam zu Ende, doch es wird immer noch gekämpft - nämlich in der letzten Rebellen-Hochburg in Idlib, im Nordwesten des Landes. Der UNO-Sicherheitsrat in New York hat die Gewalt gestern erneut mit drastischen Worten verurteilt - insbesondere die vielen Angriffe auf Krankenhäuser und Schulen.

• Wer folgt EU-Kommissionschef Juncker nach?
  

  Morgen kommen in Brüssel die Staats- und Regierungschefs der EU zusammen, um über die künftige Besetzung der EU-Spitzenjobs zu beraten. Diese Debatte dreht sich seit Wochen vor allem um die Frage, wer neuer EU-Kommissionspräsident wird und damit Jean Claude Juncker nachfolgt. Wie wahrscheinlich ist es, dass es morgen und übermorgen schon eine Entscheidung gibt?

• Österreichs Lehrer sind zufrieden
  

  Alle fünf Jahre befragt die OECD, die Organisation für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, die Lehrer und Direktoren in den meisten EU-Ländern über ihre Arbeitsbedingungen. Heute sind erste Ergebnisse aus der Befragung von fast 4.300 Lehrerinnen und Lehrern in Österreich veröffentlicht worden. Das Ergebnis: Insgesamt zeigen sich die Lehrkräfte zufrieden. Es mangelt aber - im Vergleich mit den anderen EU-Ländern - massiv an Mentoren, also an Training für Junglehrer durch dienstältere Kollegen.

• Pflegeregress fällt auch bei WG-Bewohnern
  

  In Zukunft könnten noch mehr Pflegebedürftige als bisher vom Pflegeregress, also vom Zugriff auf das Vermögen, ausgenommen sein. Der Verwaltungsgerichtshof hat in einem Vorarlberger-Fall entschieden, dass auch eine Bewohnerin einer Wohngemeinschaft vom Regress ausgenommen ist. Somit werden "Pflege-WGs" stationären Einrichtungen gleichgestellt. Das Land Vorarlberg fordert daher einen Kostenersatz vom Bund.

• Seniorenrat klagt gegen Sozialversicherungsreform
  

  Die Zusammenlegung der Sozialversicherungen ist eine umstrittene Reform, die die letzte Regierung auf den Weg gebracht hat. Der Seniorenrat, die Interessensvertretung für fast 2,5 Millionen Seniorinnen und Senioren, wehrt sich jetzt dagegen. Man zieht vor den Verfassungsgerichtshof, weil man in der neuen Organisationsform kein Stimmrecht mehr hat.

• NEOS gegen Einheitspreise für Taxi und Uber
  

  Der Verkehrsausschuss im Nationalrat beschäftigt sich am Nachmittag mit dem mittlerweile monatelangen Streit zwischen den Taxifahrern und dem US-Fahrdienstleister Uber. Dabei werden die Abgeordneten voraussichtlich ein Gesetz auf den Weg bringen, dass einheitliche Regeln schafft, vor allem was die Preise angeht. Die NEOS kritisieren das und sagen, dass das den Wettbewerb einschränken und vor allem die Konsumenten treffen würde. Sie wollen beim Verfassungsgerichtshof Beschwerde einlegen.

• Anklage gegen Sektionschefs im Innenministerium
  

  Die Korruptionsstaatsanwaltschaft erhebt Anklage wegen Untreue gegen zwei der ranghöchsten Beamten im Innenministerium. Die Sektionschefs Matthias Vogl und Karl Hutter sollen den Wiener Stadterweiterungsfonds um 1,1 Millionen Euro bewusst geschädigt haben, indem sie aus öffentlichem Vermögen Spenden verteilt haben, vor allem an Kirchen und ihnen nahestehenden Organisationen. "Vor allem sind die Gelder an katholische, evangelische, jüdische und private Organisationen gegangen," sagt Bernt Koschuh aus dem Ö1-Chronikressort. "Die Staatsanwaltschaft wollte schon 2015 Anklage erheben, das Justizministerium hat aber über die nächsten Jahre hinweg die Anklage abgespeckt," so Bernt Koschuh.

• Verdeckte Spenden an ÖVP?
  

  Verdeckte Parteienfinanzierung über Vereine sind seit den Ausführungen von Ex-FPÖ-Chef Strache im Ibiza-Video in aller Munde. Allerdings ist das kein neues Phänomen. Seit Jahren ermittelt die Staatsanwaltschaft Wien rund um Zahlungen von der Raiffeisen Landesbank Oberösterreich, der Casinos Austria und der Telekom Austria an die Agentur "Mediaselect". Die Frage ist, befüllte die Agentur die Kassen der ÖVP? Die Ermittlungen dürften sich dem Ende zuneigen. Der Rechercheplattform "Addendum" zufolge, habe es Zahlungen von rund einer Million Euro an die "schwarzen Kassen" gegeben.

• Berliner Mieten dürfen nicht mehr erhöht werden
  

  In kaum einer Stadt in Deutschland sind die Mieten in den vergangenen Jahren so drastisch gestiegen wie in Berlin. Jedes Jahr ziehen zehntausende Menschen in die deutsche Hauptstadt, die Mieten haben sich innerhalb von zehn Jahren nahezu verdoppelt. Jetzt zieht die Berliner Landesregierung die Reißleine. Ein "Mietpreisdeckel" soll weitere Erhöhungen verbieten. Fünf Jahre lang dürfen Eigentümer keine höhere Miete verlangen, ausgenommen sind Neubauwohnungen.

• Italiens Justiz unter Korruptionsverdacht
  

  Wie unabhängig ist Italiens Justiz? Diese Frage stellen dieser Tage nicht nur italienische Journalisten. Es geht um die Besetzung von Richtern und Staatsanwälten und es riecht nach Korruption und politischer Einflussnahme. Im Zentrum des Skandals steht der Richterrat Italiens. Das ist ein Gremium, das eigentlich politisch unabhängig sein sollte und das für die Besetzungen von Richtern und Staatsanwälten im Land zuständig ist.

• "Erste-Hilfe-Omas" in Russland
  

  Acht Millionen Menschen leben in 80.000 russischen Dörfern, die so abgelegen sind, dass sie von der medizinischen Versorgung abgeschnitten sind. Sie müssen stundenlang fahren oder fliegen, um den nächstgelegenen Arzt zu erreichen. Das macht vor allem den älteren Bewohnern zu schaffen. In der Teilrepublik Mordwinien greifen die Dorfbewohner nun zur Selbsthilfe und zur Arzttasche. Pensionistinnen sind in ihren Dörfern als eine Art "Erste-Hilfe-Omas" unterwegs.

• Sommernachtskonzert: Musikalische Amerika-Reise
  

  Das alljährliche Sommernachtskonzert findet morgen Abend wieder bei freiem Eintritt im Schlossgarten Schönbrunn statt. Am Dirigentenpult steht bereits zum zweiten Mal nach 2012 Gustavo Dudamel. Als Solistin ist die chinesische Star-Pianistin Yuja Wang zu erleben. Als Thema zieht sich dieses Mal "Amerika" wie ein roter Faden durchs Programm.

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