Istanbul, Lettland, Schweiz

28. Juni 2019, 18:20

EUROPAJOURNAL 28.6.2019, 18 Uhr 20, Ö1

Nach den Wahlen in Istanbul, Eklat im Europarat, Russen im Baltikum, Sprachen in der Schweiz

Niederlage für Präsident Erdogan am Bosporus
Als Recep Tayyip Erdogan 1994 zum Bürgermeister von Istanbul gewählt wurde, war das der erste Höhepunkt seiner politischen Karriere und der Beginn des Aufstiegs der AK-Partei zur alles bestimmenden Kraft des Landes. Umso schmerzhafter ist der Sieg von Ekrem Imamoglu, dem Kandidaten der oppositionellen CHP, bei der Wahlwiederholung am vergangenen Sonntag. Faktisch hat der neue Bürgermeister nur wenig zu sagen, und die Regierung in Ankara hat bereits angekündigt, seine Kompetenzen zu beschneiden. Symbolisch ist die Niederlage aber ein schwerer Rückschlag für den Machtanspruch des Präsidenten. Wie es politisch in der Türkei weitergehen kann, analysiert im Interview die türkische Politikwissenschaftlerin Günes Koc.

Eklat um Russland im Europarat
Der Europarat mit seinen 47 Mitgliedern soll der Hüter über die Menschenrechte in Europa sein. Der zu ihm gehörende Europäische Gerichtshof für Menschenrechte ist für viele die letzte Instanz, bei der sie sich gegen staatliche Willkür zur Wehr setzen können. Doch in dieser Woche hat die Glaubwürdigkeit des Europarates einen schweren Dämpfer erhalten. Nach der Annexion der Krim hatte die Parlamentarische Versammlung, die aus Abgeordneten aller Mitgliedsländer besteht, Russland vorübergehend suspendiert. In dieser Woche wurde das Land wieder zugelassen, ohne eine einzige Forderung des Europarates zu erfüllen. Als Reaktion haben die ukrainischen Abgeordneten die Organisation verlassen. Wie es mit dem Europarat weitergehen soll, berichtet Markus Müller-Schinwald.

Lettland: 30 Jahre nach der Unabhängigkeit gibt es weiter Bürger zweiter Klasse
Sie dürfen nicht wählen, sie dürfen nicht Beamte, Polizisten und Armeeoffiziere werden, und viele andere Berufe im öffentlichen Dienst bleiben ihnen verschlossen. Auch bei der Berechnung der Pensionen werden sie benachteiligt. Was sich nach Apartheid anhört, ist im EU-Staat Lettland für mehr als 200.000 Angehörige der russischsprachigen Bevölkerungsgruppe Alltag. Aber gibt es nur Nachteile? Und wie kann die Situation entspannt werden? Fast 30 Jahre nach der Unabhängigkeit der Baltenrepublik hat sich Markus Nowak die Situation der russischsprachigen Minderheit an der Düna angeschaut.

Bedrohtes Rätoromanisch - Der Umgang der Schweiz mit ihrer vierten Landessprache
"Allegra!" Mit diesem Gruß begrüßen sich viele Menschen im Schweizer Kanton Graubünden. "Allegra" bedeutet auf Rätoromanisch "Freue dich!". Rätoromanisch ist die vierte Landessprache der Schweiz. Da nur noch wenige zehntausend Menschen romanisch sprechen, stufte die Unesco die Sprache als "bedrohte Sprache" ein. Die Schweiz investiert viel, um Rätoromanisch zu erhalten. In diesem Jahr feiert der Dachverband der romanischen Sprachvereine sein einhundertjähriges Bestehen. Ein Bericht von Dietrich Karl Mäurer

Moderation: Markus Müller-Schinwald

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