Ö1 Journal um acht
3. Juli 2019, 08:00
Beiträge
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Von der Leyen soll EU-Kommission leiten
Es war eine schwere Geburt - und noch ist nicht sicher, dass der einigermaßen überraschende Kompromiss, auf den sich die Staats- und Regierungschefs am Abend schließlich geeinigt haben, auch wirklich hält. Noch EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker ist jedenfalls voll des Lobes für die Frau, die ihm nachfolgen soll: Ursula von der Leyen, deutsche Verteidigungsministerin, Christdemokratin und Merkel-Vertraute. Vorgeschlagen hat sie offenbar Frankreichs Präsident Macron. Doch in Straßburg fühlen sich nicht wenige übergangen.
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Luftangriff auf Flüchtlingslager in Tripolis
In Libyen sind bei einem mutmaßlichen Luftangriff auf ein Migrantenlager außerhalb von Tripolis mindestens 40 Menschen getötet worden. Doppelt so viele wurden zum Teil schwer verletzt. Die libysche Regierung macht Streitkräfte des abtrünnigen Generals Chalifa Haftar verantwortlich, was diese bestreiten.
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Sea-Watch-Kapitänin frei
Die Sea-Watch-Kommandantin, Carola Rackete, hat mit Erleichterung auf ihre Freilassung reagiert. In einer Stellungnahme hat sie noch am Abend von einem Sieg für die Solidarität gesprochen. Wo sie sich derzeit aufhält ist unklar. Italiens Innenminister Salvini dagegen hat die Richterin kritisiert, die den Hausarrest Racketes für ungültig erklärt hat.
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Letzter Parlamentstag vor dem Sommer
Heute wird formal der 29. September als Wahltermin beschlossen - und zwar erst im Ministerrat um 8 Uhr und dann im Hauptausschuss des Nationalrates. Heute steht aber noch einiges auf der Tagesordnung im Hohen Haus.
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Investitionen trotz Schuldenbremse
Einen Versuch, die Schuldenbremse in die Verfassung zu heben, gab es bei der gestrigen Nationalratssitzung. ÖVP, Freiheitliche und NEOS fehlt bei ihrem Vorhaben aber die Mehrheit im Bundesrat. Denn die Sozialdemokraten sind gegen strikte Obergrenzen bei der Neuverschuldung.
Zukunftsbremse - oder Stopptaste für den staatlichen Ausgabenrausch, dazu sagt IHS-Chef Martin Kocher im Morgenjournal um 7:
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Polizeipferde in Wartestellung
Die berittene Polizei galt als Prestigeprojekt von Ex-FPÖ-Innenminister Herbert Kickl. Doch der neue Innenminister Wolfgang Peschorn lässt das gesamte Vorhaben nun evaluieren. Der Probegalopp hätte bereits im Mai in Wien starten sollen, doch er wurde Monat um Monat verschoben. Ob die Polizeipferde nun jemals auf der Straße in Wien unterwegs sein werden, ist derzeit völlig offen.
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Rohstoffsuche gefährdet Tiefsee
Der Vampirtintenfisch, der Riesenkalmar oder der Kragenhai gehören zu jenen Tieren, die in der Tiefsee jagen und leben, also in einer Meerestiefe von 1.000 Metern und mehr. Grundvoraussetzung dafür ist ein Ökosystem auf dem Grund des Meeres, das sich an die lichtarmen Bedingungen und niedrigen Temperaturen angepasst hat. Dieses Ökosystem könnte schon bald gefährdet sein. Denn immer mehr Nationen planen in der Tiefsee nach seltenen Erden und anderen Metallen zu suchen und sie abzubauen - wie die Umweltorganisation Greenpeace heute in einem Bericht kritisiert.
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