Ursula von der Leyen und Jean-Claude Juncker

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Europa-Journal

Wer entscheidet in der EU?

Wer regiert die EU und wieso kann Österreich nur so wenig mitbestimmen? +++ Portugals Weg aus der Wirtschaftskrise +++ Italien gehen die Pflegerinnen aus +++ Tschechien und seine Probleme mit der Religion
Moderation: Markus Müller-Schinwald

Wer regiert die EU, Wahlen in Portugal, Pflege in Italien, Tschechien und die Religion

Wer regiert die EU und wieso kann Österreich nur so wenig mitbestimmen?
Bei der Nominierung der künftigen Führungspositionen in der EU haben sich die Mitgliedsstaaten gegen das Parlament durchgesetzt. Ursula von der Leyen hat gute Chancen, kommende Woche als Kommissionspräsidentin bestätigt zu werden. Aber wie läuft die Entscheidungsfindung in der Union eigentlich ab? Dieser Frage ist der Think Tank "European Council on Foreign Relations (ECFR)" nachgegangen. In zwei groß angelegten Studien hat er untersucht, wie Entscheidungen zwischen den Staaten vorbereitet werden, und wer mit wem zusammenarbeitet. Ein Ergebnis: Österreich steht dabei weit schlechter da als ähnlich große Staaten wie Schweden oder die Niederlande. Warum das so ist und welche Politik eine künftige Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen verfolgen kann, erklärt im Studio der Politikwissenschaftler Josef Janning vom ECFR.

Portugals Weg aus der Wirtschaftskrise
Auch Portugal bekam die Aufsplitterung des traditionellen Parteiensystems zu spüren, bei der Parlamentswahl Ende 2015 erreichte keine Partei die absolute Mehrheit. Obwohl die Sozialisten unter Antonio Costa nur auf dem zweiten Platz gelandet waren, entschloss sich der frühere Bürgermeister von Lissabon zu einem Experiment: Er suchte bei Linken, Grünen und Kommunisten Unterstützung für sein Regierungsprogramm, das ein Ende des Sparkurses und soziale Reformen vorsah. Entgegen allen Vorhersagen gelang es der von Links gestützten Minderheitsregierung, die Wirtschaft zu stärken und die Krise in der Folge des Euro-Rettungsschirms zu überwinden. In die bevorstehende Parlamentswahl am 6. Oktober geht der Sozialistenchef als Favorit. Josef Manola über den Weg Portugals aus der Krise.

Italien gehen die Pflegerinnen aus
Italien ist eines der Schlusslichter Europas in Sachen Geburtenrate und gleichzeitig eines der Länder, in dem die Bevölkerung am ältesten ist. Die vielzitierte italienische Familie kann oder will sich in vielen Fällen aber nicht um ihre immer älter werdenden Familienmitglieder kümmern. Über eine Million Pflegerinnen sind deshalb in Italien registriert, genauso viele betreuen Italiens Pflegebedürftige ohne Vertrag. Der Großteil der Pflegenden ist weiblich und kommt aus Osteuropa, die meisten aus Rumänien. Ihren Lohn schicken diese Frauen fast gänzlich in ihr Heimatland, um dort ihre Kinder, ihre Familie zu unterstützen. Doch die Trennung von Zuhause löst bei vielen Frauen nach jahrelanger Arbeit Überlastungssymptome aus, und diese haben in Ländern wie Rumänien einen Namen: Syndrom Italien. Eine Reportage von Katharina Wagner.

Tschechien und seine Probleme mit der Religion
Die Mariensäule in Prag hat bereits Polizeieinsätze ausgelöst, so umstritten ist sie: Gut 100 Jahre, nachdem ein Mob die Barock-Statue mitten in Prag gestürzt hatte, will eine Initiative sie jetzt wieder aufbauen. Zu den Unterstützern gehören Katholiken und Freunde des alten Prags: Die Mariensäule gilt als erstes barockes Kunstwerk, mit dem das Fundament für das barocke Stadtbild Prags gelegt wurde, das heute weltberühmt ist. Ihnen schlägt ein gewaltiger Widerstand entgegen, denn viele Tschechen tun sich bis heute schwer mit der Religion und dem Erbe der Habsburger, berichtet Kilian Kirchgessner.

Moderation: Markus Müller-Schinwald

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