Ö1 Journal um acht

16. Juli 2019, 08:00

Beiträge

  • EU-Parlament entscheidet über Von der Leyen

    Heute Abend entscheidet sich ob Ursula Von der Leyen im EU-Parlament die nötige absolute Mehrheit von 374 Stimmen erhält um die Nachfolge von Jean-Claude Juncker an der Spitze der EU- Kommission anzutreten. Gewiss ist ihr nur die Unterstützung ihrer eigenen Parteienfamilie. Sprich der Europäischen Volkspartei. Die deutsche CDU-Politikerin braucht für eine stabile proeuropäische Mehrheit noch Stimmen aus dem Lager der Sozialdemokraten und Liberalen und ebendiesen hat sie gestern quasi auf den letzten Metern noch Zugeständnisse gemacht. So hat sie unter anderem mehr Klimaschutz, eine Stärkung des EU Parlaments im Gesetzgebungsprozess oder auch faire Mindestlöhne versprochen.

  • Rennen um May-Nachfolge geht ins Finale

    In Großbritannien geht die Frage nach dem Nachfolger von Premierministerin Theresa May ins Finale. In einer Woche sollte Gewissheit herrschen, wer der neue britische Premierminister ist: Boris Johnson oder Jeremy Hunt. Der unkonventionelle Johnson gilt nach wie vor als klarer Favorit, aber der bedächtigere Hunt hat sich im Wahlkampf bisher nicht schlecht geschlagen. Auch bei der zweiten und letzten Konfrontation der beiden Rivalen gestern Abend hat Hunt gut abgeschnitten.

  • Causa Firtasch: Justizminister Jabloner stimmt Auslieferung zu

    Volle fünf Jahre dauert das Tauziehen um die Auslieferung des ukrainischen Oligarchen Dmitri Firtasch an die USA bereits.
    Im März 2014 wurde Firtasch unter dem Vorwurf von Schmiergeldzahlungen für ein Indien-Geschäft verhaftet. In erster Instanz wurde eine Auslieferung an die USA abgelehnt, weil vermutet wurde, dass das Begehren politisch motiviert sei. 2017 erklärte das Oberlandesgericht die Auslieferung dann für zulässig, der Oberste Gerichtshof hat das erst im Juni bestätigt. Die Letztentscheidung hat jetzt ein Übergangsminister getroffen:
    Justizminister Clemens Jabloner hat der Auslieferung zugestimmt.

  • Bericht: Kurz-Leute weiter in Ministerien

    Seit Juni ist in Österreich eine Beamtenregierung unter Kanzlerin Brigitte Bierlein im Amt. Doch im Hintergrund sitzen immer noch Vertrauensleute des abgelösten Kabinetts Kurz an wichtigen Schalthebeln. Zwar sind die ÖVP-Minister weg, aber, wie die Tiroler Tageszeitung herausgefunden hat, sind die Kabinette der Übergangsregierung weiterhin Großteils von Kurz-Leuten dominiert.

  • BUWOG-Prozess: Heute geht es um den Terminal Tower

    Der BUWOG-Prozess am Landesgericht Wien geht nach vierwöchiger Pause mit weiteren Zeugenbefragungen in die nächste Runde. Heute geht es zunächst um den Anklagekomplex Terminal Tower - also die Einmietung der Linzer Finanzbeamten in den gleichnamigen Büroturm. Auch hier werden ja Schmiergeldzahlungen vermutet - was die Angeklagten bestreiten. In Sachen BUWOG wird es dann vor allem nächste Woche spannend. Neben dem Belastungszeugen Michael Ramprecht soll erstmals ein weiterer Belastungszeuge zu Wort kommen.

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