Ö1 Mittagsjournal

24. Juli 2019, 12:00

Beiträge

• Schredder-Affäre: Offene Fragen
  

  In der Schredder-Affäre um fünf Festplatten aus dem bis vor Kurzem ÖVP-geführten Bundeskanzleramt gibt es eine neue Facette. Der Verwaltungs- und Verfassungsrechts-Professor Bernd-Christian Funk stellt in den Raum, dass der Mitarbeiter, der die Festplatten vernichtet hat - oder seine Auftraggeber die Festplatten ersetzen müssten. Und möglicherweise habe es sich gar um eine unerlaubte Entwendung gehandelt - eben zum Zweck der Vernichtung der Festplatten.

• Schredder-Affäre: Pilz für Sondersitzung
  

  Rund um die Schredder-Affäre will Peter Pilz mit seiner Liste Jetzt eine Sondersitzung des Nationalrats beantragen und führt darüber Gespräche mit SPÖ und FPÖ. Diese Sitzung soll die politische Verantwortung der ÖVP klären, sagt Peter Pilz, er rechne damit, dass sie im August stattfindet. Außerdem bringt die Liste Jetzt zwei parlamentarische Anfragen ein, die Details zu den vernichteten Festplatten und zu den beteiligten Personen bringen sollen.

• Schredder-Affäre: Umstände machen hellhörig
  

  Wir haben die Erklärungsversuche der ÖVP insbesondere von ÖVP-Generalssekretär Karl Nehammer in der ZiB 2 gestern gehört, warum man auf diese mysteriöse Art des Schredderns verfallen ist, aber kann das wirklich sein: Die Motivation dafür sei die Angst, ausspioniert zu werden, so die ÖVP. Weniger höflich ausgedrückt, könnte man sagen, das grenze an Paranoia. Es seien aber auch die Umstände der Schredder-Aktion, die hellhörig machen, analysiert Klaus Webhofer aus der Ö1-Innenpolitik-Redaktion.

• Das war die Ära Theresa May
  

  In Großbritannien wird Boris Johnson heute offiziell zum neuen Premierminister ernannt, nachdem er gestern als Sieger der parteiinternen Wahl hervorgegangen ist. Damit geht die Ära von Theresa May zu Ende. Eigentlich hätte sie Großbritannien aus der EU führen sollen, doch daran ist sie gescheitert. May hatte drei intensive und zermürbende politische Jahre.

• Johnson: Machtwechsel bei britischen Konservativen
  

  Nach dem Abgang von Theresa May ist also Boris Johnson am Zug, der einmal gemeint hat: "Es ist so wahrscheinlich, dass ich Premier werde, wie Elvis auf dem Mars anzutreffen", aber jetzt ist es eben doch so weit.

  Boris Johnson ist von einer deutlichen Mehrheit der Parteimitglieder gewählt worden, es haben auch wirklich viele teilgenommen - einerseits - andererseits haben auch einige Prominente die Regierung wegen Boris Johnson verlassen. Brexit hat innerhalb der Konservativen einen Machtwechsel gebracht, analysiert Melanie Sully, britische Politologin mit Sitz in Wien, im Ö1-Mittagsjournal.

• Buwog-Prozess mit Belastungszeugen
  

  Im Buwog-Prozess in Wien ist heute mit einiger Spannung der Zeuge Willibald Berner erwartet worden; er war im Jahr 2000 Kabinettschef von Infrastrukturminister Michael Schmid, und er gilt als Belastungszeuge; denn er hat sich vor Jahren selbst bei der Staatsanwaltschaft gemeldet und berichtet, er habe vom jetzt Angeklagten Peter Hochegger ein - wie er sagt "unmoralisches Angebot" bekommen.

  Es sei um Provisionen gegangen, bezahlt im Zuge der Privatisierung der Bundeswohnungen. Diese Aussagen sind eine wichtige Grundlage für die Anklage. Heute also, Willibald Berner im Zeugenstand.

• Öffi-Ticket: Die Konzepte der Parteien
  

  Mit unterschiedlichen Vorschlägen wollen die politischen Parteien die Benutzung des Öffentlichen Verkehrs verbessern. Derzeit gibt es in Österreich zum Teil völlig unterschiedliche Tarifsysteme und hohe Preisunterschiede je nach Bundesland, vor allem bei Jahreskarten. Der Rechnungshof hat schon im Vorjahr ein einheitliches Tarifsystem für den Öffentlichen Verkehr empfohlen, und auch, dass die zahlreichen Anbieter wie ÖBB, Verkehrsverbünde und Verkehrsunternehmen der Städte besser zusammenarbeiten sollen.

• IHS: Wirtschaftsaussichten solide
  

  Konjunkturschwäche und internationale Handelskonflikte bereiten derzeit so manchem Unternehmen Probleme - gerade dann, wenn es stark exportorientiert ist. Die Investitionsbereitschaft scheint - trotz niedriger Zinsen - geringer zu werden und auch am Arbeitsmarkt sind keine Verbesserungen in Sicht. Gestern hat der Internationale Währungsfonds die Wachstumswerte für die Weltwirtschaft leicht nach unten korrigiert. Am Vormittag hat nun das Institut für Höhere Studien seine Einschätzung für die Zeit bis 2023 veröffentlicht.

• "Österreich auf stabilem Wachstumspfad"
  

  Österreich liegt über dem EU-Schnitt, was die Wirtschaftswachstums-Prognose betrifft. Für die nächsten fünf Jahre ist ein durchschnittliches Wachstum von 1,6 Prozent pro Jahr vorhergesagt. Das sei etwas verhaltener als in den letzten fünf Jahren. Aber immerhin sei Österreich auf einem stabilen Wachstumspfad und damit verbunden sei eine positive Entwicklung der Staatsfinanzen, so der neue Leiter von Eco Austria, dem Wirtschaftsforscher Tobias Thomas.

• EU-Sozialversicherungsdaten: Austausch digital
  

  Wer Bürger oder Bürgerin der EU ist, hat das Recht, auch in den übrigen EU-Mitgliedsländern zu arbeiten. Der bürokratische Aufwand, der dabei anfällt, ist aber in der Regel groß. Slowenien und Österreich haben nun die bisherige sprichwörtliche Zettelwirtschaft beendet - man tauscht die Sozialversicherungsdaten jetzt digital aus. Und folgt damit einer Vorgabe der EU, die sonst noch kein Mitgliedsland voll erfüllt, heißt es. Der digitale Austausch soll auch Kontrollen ausländischer Arbeitnehmer erleichtern.

• Den Haag: Anhörung zu Verbrechen im Kosovo
  

  Ramush Haradinaj, bis letzte Woche noch Ministerpräsident des Kosovo, und einer der bis heute starken Männer auf dem Balkan, muss wieder nach Den Haag. Als ehemaliger Kommandant der kosovarischen Befreiungsarmee UCK, ist Haradinaj schon zwei Mal vor dem UNO-Kriegsverbrecher-Tribunal für das ehemalige Jugoslawien gestanden. Er wurde beide Male freigesprochen. Jetzt hat ihn ein Nachfolgegericht wieder geholt: das Sondergericht für Kriegsverbrechen im Kosovo. Aber Haradinaj fürchtet sich nicht, im Gegenteil: die Sache kommt ihm mehr als gelegen.

• Katastrophale Lage im Jemen
  

  Seit mehr als vier Jahren dauert der Krieg im Jemen. Eine Allianz geführt von Saudi-Arabien unterstützt in dem Konflikt den früheren jemenitischen Präsidenten gegen die aufständischen Huthi-Rebellen. Der Konflikt hat zu einer der größten humanitären Katastrophen weltweit geführt. 80 Prozent der Menschen im Jemen sind auf Hilfe angewiesen, für die Hälfte der Bevölkerung ist die Nahrungsmittelversorgung nicht gesichert. Care ist eine der Hilfsorganisationen, die im Jemen tätig sind. Beate Tomassovits hat mit einer Mitarbeiterin gesprochen.

• Quallenplage in Israel behindert Stromversorgung
  

  Seit den 80er Jahren suchen riesige Quallen-Schwärme jeden Sommer Israels Küstenregionen heim. Dieses Jahr ist der unerwünschte Besuch noch massiver ausgefallen als sonst. Im Süden Israels hat ein Elektrizitätswerk sogar vorübergehend seinen Betrieb einstellen müssen, weil das Meerwasser-Kühlsystem von Quallen verstopft worden war.

• Ära Ulli Hoeneß endet
  

  Das Trainingslager des FC Bayern München in den USA endet mit einem Sieg über Milan und mit einem Paukenschlag. Uli Hoeneß - der Mr.Bayern München - hört möglicherweise Ende des Jahres auf und kandidiert nicht mehr als Bayern-Präsident. Das berichtet die BILD-Zeitung.

• Kino: "Ausgeflogen" - Suche nach neuem Lebenssinn
  

  Was passiert, wenn die Kinder plötzlich aus dem Haus sind und Eltern sich einen neuen Lebenssinn suchen müssen. Wie eine Mutter in Paris diese Situation meistert, zeigt die französisch-belgische Komödie „Ausgeflogen“, die am Freitag in die heimischen Kinos kommt.

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