Ö1 Mittagsjournal

3. August 2019, 12:00

Beiträge

• Abrüstung: USA wollen China ins Boot holen
  

  Der INF-Abrüstungsvertrag zum Verbot atomarer Mittelstreckenraketen ist gerade einmal seit einem Tag Geschichte und schon scheinen sich die schlimmsten Befürchtungen zu bewahrheiten. Das US-Verteidigungsministerium hat keine Zeit verloren und umgehend angekündigt, dass bereits Mittelstreckenraketen entwickelt werden. Die Grundlagen dafür wären bereits gelegt.

  Gleichzeitig hat US-Präsident Donald Trump betont, dass ein neues Abrüstungsabkommen mit Russland auch China mit einbeziehen müsse. Vor Journalisten meinte er, die chinesische Seite sei "sehr begeistert" über mögliche Verhandlungen, nur in China weiß man davon noch nichts.

• Neue Spur in Doping-Affäre
  

  In der internationalen Blutdopingaffäre ist jetzt ein weiterer deutscher Arzt in den Blickpunkt der Fahnder der "Operation Aderlass" gerückt. Das berichtet die Süddeutsche Zeitung heute. Der Mann ist niemand geringerer als der ehemalige Teamarzt des ÖSV-Langlaufteams. Am Dienstag in der Früh haben Ermittler im Auftrag der Staatsanwaltschaft Innsbruck sein Haus durchsucht, wie ein Sprecher der Staatsanwaltschaft bestätigt.

• Wolff: Nicht-richterliches Personal fehlt
  

  „Die Justiz stirbt einen stillen Tod“, hat Justizminister Clemens Jabloner den Zustand der heimischen Justiz mit drastischen Worten auf den Punkt gebracht. Seither fallen alle in den Chor mit ein. Die Politik reagiert reflexartig. Alle Parteien orten die Ursachen bei den jeweils anderen und überschlagen sich mit Forderungen und Versprechen für die Zeit nach der Wahl, in erster Linie braucht es mehr Personal und mehr Geld. Darin sind sich alle einig.

  Tatsache ist: Der akute Personalmangel führt zu überlasteten Richtern und Staatsanwälten, erste Gerichte arbeiten bereits im Notfallmodus und unbearbeitete Aktenberge türmen sich in den Kanzleien - von übervollen Gefängnissen und zu wenig Justizwachepersonal ganz zu Schweigen.

  Der Präsident der Rechtsanwaltskammer, Rupert Wolff, ist erst vor kurzem mit dem Satz zitiert worden „Wenn die Justiz nicht funktioniert, kommt die Gewalt“. Wolff sagt, noch funktioniere die Justiz. Aber es würden Ressourcen beim nicht-richterlichen Personal fehlen. Das könne nicht lange gut gehen. Die Menschen würden das als Justizverweigerung ansehen, wie Wolff im Ö1-Mittagsjournal erklärt.

• "Im Journal zu Gast": Franz Fischler
  

  Er gilt als das europäische Gewissen der ÖVP, war zwei Perioden EU-Landwirtschaftskommissar und davor österreichischer Landwirtschaftsminister: Franz Fischler, der Präsident des Europäischen Forums Alpbach. Das Forum steht heuer unter dem Generalthema "Freiheit und Sicherheit". Kritisch-distanziert ist sein Verhältnis zur FPÖ, einer Neuauflage der ÖVP-FPÖ-Koalition steht er sehr skeptisch gegenüber, für ihn reiche eine Absage an Herbert Kickl als Innenminister nicht aus. Fischler bringt stattdessen die Option einer ÖVP-Minderheitsregierung ins Spiel. Konkret regt er an, doch über so eine Regierungsform nachzudenken. Das habe es auch schon einmal in der Vergangenheit mit Bruno Kreisky gegeben. Unterstützend kämen für ihn dabei alle Parteien in Frage.

  Auf EU-Ebene hat Fischler zuletzt Kritik an der Art geübt, wie die Spitzenfunktion der EU-Kommission vergeben wird. Er hat sich für eine Reform des Wahlrechts ausgesprochen.

• Türkei verschärft Gangart gegen syrische Flüchtlinge
  

  In der Türkei wächst der Druck auf die syrischen Flüchtlinge. Alle Syrer ohne gültige Papiere müssen Istanbul bis zum 20. August verlassen. Sie sollen in jene türkischen Provinzen an der Grenze zu Syrien zurückkehren, in denen sie registriert wurden. Das hat der Gouverneur der Millionenmetropole verfügt.

  Die Türkei beherbergt offiziell mehr als 3,5 Millionen Flüchtlinge aus Syrien - mehr als alle europäischen Länder zusammen. Rechnet man Syrer ohne Papiere zu den offiziell registrierten dazu, dann könnten sich bis zu 5 Millionen im Land aufhalten. Der Unmut in der türkischen Bevölkerung darüber wächst spürbar. Von Europa wird quer durch alle politischen Lager mehr Unterstützung gefordert.

• Bosnien: Verwirrspiel mit Flüchtlingen
  

  Polizei und Politik in Bosnien sind offenbar mit den starken Migrationsbewegungen im Land überfordert. Rund 14.000 Migranten und Flüchtlinge, die meisten Pakistanis, sind seit Jahresbeginn ins Land gekommen und wollen über die Stadt Bihac über die Grüne Grenze nach Kroatien und damit in die EU gelangen. Doch weil die Lager in Bihac überfüllt sind, wird ein Verwirrspiel getrieben mit den Migranten, teils bringt sie die Polizei aber auch in die Nähe der kroatischen Grenze. Bernt Koschuh und Wilhelm Wimmer konnten das gestern Nacht beobachten:

• Elga: Störung behoben
  

  Erst vor kurzem hat die elektronische Gesundheitsakte ELGA Negativschlagzeilen gemacht, weil Privatärzte aber auch Amtsärzte weitgehend nicht in das System eingebunden sind. Jetzt sorgen einmal mehr technische Probleme für Kritik. Von Chaos in Wiener Arztpraxen bei der Einführung der E-Medikation wurde erst gestern wieder berichtet. Diese soll es ermöglichen, dass Ärzte und Apotheker auf einen Blick sehen, welche Medikamente ein Patient nimmt, um so gefährliche Wechselwirkungen möglichst ausschließen.

  Doch eben bei der Einführung dieses Teils von ELGA ist es in Wien zu Problemen und Systemausfällen gekommen. Das gibt auch einer der beiden ELGA-Geschäftsführer, Günter Rauchegger, unumwunden zu. Der Fehler sei eindeutig identifiziert und behoben worden, wie er im Ö1-Mittagsjournal erläutert.

• Frauennotruf im Supermarkt
  

  Jede fünfte Frau ist Opfer von Gewalt durch ihren eigenen Partner. Jährlich werden pro Monat zwei Frauen von ihren Partnern ermordet. Auch heuer sind bereits 14 Frauen von ihrem Partner oder einem männlichen Familienmitglied ermordet worden. Frauen, die von Gewalt betroffen sind, wissen oft nicht, wo sie Hilfe erhalten.

  In Niederösterreich wird nun Infomaterial des Gewaltschutzzentrums in Supermärkten aufgelegt. Eine Initiative, die sich die Frauenhäuser für ganz Österreich wünschen würden.

• Natur tut der Psyche gut
  

  Bei großer Hitze lebt es sich am besten auf einer schattigen Wiese. Das macht einen kühlen Kopf - und schützt vor psychischen Krankheiten, wie Studien zeigen. Welche Form von Natur am besten hilft und wie sich Städte anpassen können, hat Marie Eickhoff recherchiert.

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• Art Carnuntum ehrt Melina Mercouri
  

  Antike Mythen sind nicht nur das Thema der heurigen Salzburger Festspiele, sondern seit 30 Jahren der thematische Leitfaden des Welt-Theater-Festivals Art Carnuntum, das im römischen Amphitheater im niederösterreichischen Petronell-Carnuntum stattfindet. Welttheater auf hohem Niveau wird hier geboten. Stars wie Peter Sellars, Peter Stein, Robert Wilson oder Gerard Depardieu waren schon zu Gast. Den Auftakt der heurigen Jubiläumssaison macht heute Abend ein großes Fest - mit einer Hommage an die Schauspielerin Melina Mercouri, der Initiatorin der Kulturhauptstädte Europas.

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