Ö1 Mittagsjournal

2. September 2019, 12:00

Beiträge

• Deutschland mit erstarkter AfD
  

  23 Prozent in Sachsen, 27 Prozent in Brandenburg, darüber kann sich die AfD nach diesem Wochenende freuen. Sehr, aber nicht allzu sehr, denn das heimliche Ziel, Stärkste zu werden und jedenfalls so stark, dass niemand an der AfD vorbeikommt, das wurde nicht erreicht, aber: in Sachsen verdreifacht, in Brandburg verdoppelt - die Freude bei der AfD ist groß.

  Ab jetzt spielt die AfD allerdings nicht mehr mit, keiner will mit ihr - aber: In Sachsen und in Brandenburg wird es künftig nicht mehr für Zweierbündnisse reichen, sondern gleich drei Parteien müssen eine Regierung bilden. Keine leichte Situation, ob der Ausschluss der AfD daher wirklich lange halten wird? Birgit Schwarz hat sich am Tag nach der Wahl in Berlin umgehört:

• Suche nach neuer EU-Kommission
  

  In Brüssel wird derzeit an der neuen EU-Kommission gebastelt. Was Österreich betrifft, so wissen wir: Johannes Hahn wird weiter machen, aber das ist nur ein Fix-Mitglied der Kommission. Die neue EU-Kommissions-Präsidentin Von der Leyen, schon ihre Wahl war nicht so einfach, muss derzeit noch viele Köpfe für ihre Kommission suchen, das findet alles in Verhandlungsräumen statt. Veronika Fillitz über den Stand der Dinge:

• Kein Verfahren gegen Babis
  

  Die tschechische Staatsanwaltschaft hat die Strafverfolgung gegen Premier Andrej Babiš, wie es aussieht, eingestellt. Das berichtet die Investigativ-Plattform Denik N unter Berufung auf mehrere Quellen. Dem Multimillionär Babiš war vorgeworfen worden, sich unrechtmäßig EU-Fördermittel in Millionenhöhe für sein Wellnessresort erschlichen zu haben. Die Affäre hatte zuletzt vor dem Sommer zu den größten Demonstrationen in Tschechien seit der Wende geführt.

• Arbeitslosigkeit sinkt weiter
  

  Rund 330.000 Personen waren im August offiziell als arbeitslos gemeldet oder waren in einer Schulung. Damit ist die Arbeitslosigkeit in Österreich trotz leicht abflauender Konjunktur nach wie vor rückläufig. Es gibt aber einige Gruppen, die sich auf dem Arbeitsmarkt schwer tun, wie etwa ältere Menschen. Auch branchenweise betrachtet gibt es große Unterschiede.

• Bau und Tourismus kurbeln Arbeitsmotor an
  

  Schwächere Konjunktur, Wirtschaftsforscher nehmen Prognosen zurück, erst am Freitag hat die Nationalbank erklärt, die Aussichten für nächstes Jahr werden schlechter- derzeit liegt die Prognose für 2020 bei plus 1,5 Prozent Wachstum - und die wird wahrscheinlich noch gesenkt.

  Die Verweildauer der Arbeitslosen ist im August wieder leicht gestiegen, das heißt die Menschen finden schon schwerer einen neuen Job. Die Erwartungen seien bereits zurückgeschraubt worden, sagt Johannes Kopf, Chef des AMS. Träger der guten Entwicklung seien Bau und Tourismus. Österreich sei hier angenehm losgelöst von der deutschen Entwicklung, so Kopf im Ö1-Mittagsjournal.

• Debatte um mehr Medizinstudienplätze
  

  Wie kann der drohende Ärztemangel und nicht nachbesetzte Landarztstellen gelöst werden? Ex-Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) hat hier als wesentliche Maßnahme gestern auf Puls4 vorgeschlagen, die Anzahl der Medizin-Studienplätze - von jetzt 1.700 auf 3.400 - zu verdoppeln. Aber kann das mithelfen, dass Problem zu lösen? Nein - ist dazu die eindeutige Antwort von Ärztekammer und Gesundheitsökonomen.

• Klimaforscher: Zusammenarbeit mit Grünen
  

  Dass die Wissenschaft offiziell mit der Politik zusammenarbeitet, hat hierzulande eher Seltenheitswert. Heute wurde eine solche Kooperation präsentiert: mehrere Wissenschafter und Wissenschafterinnen haben sich zum Kompetenzforum „Forum Future“ zusammengeschlossen. Sie wollen ihr Fachwissen im Bereich Nachhaltigkeit verstärkt in die Politik einbringen. Als Ansprechpartner haben sie sich die Grünen ausgesucht. Bei einer Pressekonferenz wurde am Vormittag diese Zusammenarbeit vorgestellt.

• Heißer Wahlkampf im Herbst
  

  Vier Wochen vor der Nationalratswahl in Österreich läuft jetzt die heiße Wahlkampfphase an. Die Wahlkampfmaschinerien laufen auf Hochtouren, auch die Spekulationen über künftige Koalitionen. Eine Analyse über die derzeitige Ausgangslage von Politikberater Thomas Hofer.

• Immer mehr illegale Autorennen
  

  Am Wochenende hat die Polizei wieder acht Raser geschnappt, die mit bis zu 180 km/h über die Donauuferautobahn gefahren sind: kreuz und quer, teilweise auch auf der Pannenspur. Es war ein illegales Autorennen, die Lenker wurden angezeigt, einigen wurden Führerschein und Kennzeichen abgenommen. Laut Polizei gibt es solche Vorfälle in ganz Österreich, allein in Wien wurden heuer bereits 200 Kennzeichen abgenommen.

• Israel - Libanon: Lage eskaliert
  

  Weltweit wächst die Sorge vor einer Eskalation der Lage im Norden Israels an der Grenze zum Libanon. Wechselseitiger Raketenbeschuss im Grenzgebiet, massive Drohungen der Terrormiliz Hisbollah und israelische Bomben auf Ziele im Süd-Libanon - erstmals seit dem Libanon-Krieg 2006 verschärft sich der Dauerkonflikt zwischen Israel und der schiitischen Hisbollah-Miliz. Und das alles im Intensiv-Wahlkampf vor den Parlamentswahlen in zwei Wochen.

• Luftangriff auf Gefangene im Jemen
  

  Im Jemen sind bei einem Luftangriff der von Saudi-Arabien geführten Militärkoalition auf ein Gefängnis bis zu 130 Menschen getötet worden, das internationale Rote Kreuz spricht auch noch von 40 Verletzten. Bei den Opfern hat es sich um Gefangene der Houthi-Rebellen gehandelt, die in den nächsten Tagen an einem Gefangenenaustausch teilnehmen hätten sollen. Die Gebäude wurden vollkommen zerstört - eine neue Eskalation in diesem Krieg.

• Kriegsverbrechen im Jemen
  

  Mehr als vier Jahre dauert der Krieg im Jemen nun schon an. Der Krieg wird ohne Rücksicht auf Verluste von Zivilisten geführt mit Angriffen auf Schulen, Krankenhäuser und eben jetzt auf ein Gefängnis, wo die Insassen auf einen Gefangenenaustausch gewartet haben. Informationen von ORF-Korrespondent Karim El-Gawhary.

• Der kulturelle Herbst - Beginn und Abschied
  

  Nicht nur meteorologisch neigt sich der Sommer seinem Ende zu - auch die heimischen Theater öffnen wieder ihre Pforten. Die kommende Saison ist von Abschieden und einem großen Neubeginn geprägt: So starten Staatsoperndirektor Dominique Meyer und Anna Badora am Wiener Volkstheater in ihre letzte Saison, am Burgtheater hingegen beginnt die Ära Martin Kusej. Welche Produktionen das Publikum im nun anlaufenden Kulturherbst erwarten, hat Sebastian Fleischer zusammengefasst.

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