Brexit, Moldau, Schweiz, Deutsche Stiftungen in Wien

18. Oktober 2019, 18:20

Brexit, Moldau, Schweiz, Deutsche Stiftungen in Wien

Wann kommt der Brexit? Und wie soll die EU reagieren?
Der politische Krimi um den Brexit geht beim aktuellen EU-Gipfel und darüber hinaus in die nächste Runde. Kommt ein Abkommen mit Großbritannien zustande, bekommt der britische Premierminister eine Mehrheit? Hinter den Kulissen in Brüssel und London geht es hoch her. Die Ergebnisse des Gipfels und die Folgen für die EU analysiert im Interview der Politikwissenschaftler Nikolai von Ondarza von der Stiftung für Wissenschaft und Politik in Berlin.

Die Schweiz wählt, aber nicht digital
Die Schweizerinnen und Schweizer wählen am 20. Oktober ihr nationales Parlament. Bei der Zusammensetzung des Parlaments werden keine großen Umbrüche erwartet, laut letzten Umfragen dürfte die konservative SVP stärkste Partei bleiben. Ein großer Teil der Wahlberechtigen wird dabei nicht am Wahltag selbst die Stimme abgeben, sondern schon vorher wählen. Die Versuche, den Wahlgang vom Papier ins Internet zu verlagern, sind aber weitgehend gescheitert, vom e-voting ist man in der Schweiz nach wie vor weit entfernt, berichtet aus der Schweiz Raphaela Stefandl.

Moldau: Gelingt es der neuen Regierung, das Land zu reformieren?
In der kleinen Republik Moldau ist im Sommer ein spektakulärer Politikwechsel relativ still über die Bühne gegangen. Der Oligarch Vlad Plahotniuc, der den Staat jahrelang rücksichtslos ausgebeutet hatte, musste sich ins Ausland absetzen. Er war nach der Wahl von einer Allianz aus Sozialisten und Bürgerbewegung daran gehindert worden, wieder die Macht an sich zu reißen. Andrei Popov war in Moldau bereits Abgeordneter und Vize-Außenminister, dann Botschafter in Österreich. Schließlich quittierte er den Dienst, weil er nicht "zugleich Diplomat dieses Landes und Dissident" sein wollte. Nun versucht er, via Social Media und Fernsehsendungen die Demokratisierung im Land voranzutreiben. Im Gespräch mit Astrid Plank erklärt er die komplizierte Gemengelage in Moldau zwischen Bürgerbewegung und Oligarchen, zwischen Vergangenheit und Zukunft, zwischen Sowjet-Nostalgie und Europa, Ost und West.
Ein Beitrag im Rahmen des Ö1-Schwerpunktes "Nebenan: Moldau".

Die großen deutschen politischen Stiftungen entdecken Wien
Am Montag wurde in Wien das neue Büro der Konrad-Adenauer-Stiftung offiziell eröffnet, der politischen Stiftung der CDU. Die Friedrich-Ebert-Stiftung der SPD hat ihr neues Österreich-Büro bereits vor einem Jahr eröffnet. Der Schwerpunkt ihres Interesses liegt auf den internationalen Organisationen, die in Wien ansässig sind, vor allem der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa, der OSZE, und der UNO. Auch die Zusammenarbeit mit den österreichischen Schwesterparteien soll vertieft werden. Was die deutschen Stiftungen in Wien genau vorhaben, hat sich Markus Müller-Schinwald angeschaut.

Moderation: Markus Müller-Schinwald

Service

Kostenfreie Podcasts:
Europa-Journal - XML
Europa-Journal - iTunes

Sendereihe

• Europa-Journal