APA/HANS PUNZ
Klartext
Aufgeigen oder abnicken?
mit Klaus Webhofer
30. Oktober 2019, 18:30
Während für eine neue Regierung noch hart sondiert wird, arbeitet der frisch gewählte Nationalrat seit einer Woche. An sich unter idealen Bedingungen, würde man meinen, weil es keine Fesseln einer politischen Regierung gibt. Tatsächlich hat man im Wahlkampf oft gehört, dass der Parlamentarismus aufgewertet gehört. Aber sind das mehr als Lippenbekenntnisse? Oder ist und bleibt das Parlament eine verlängerte Werkbank der Regierung, wie Kritiker sagen?
Welche Schwerpunkte wollen die Parteien in dieser koalitionsfreien Zeit setzen? Wieviel freie Abstimmungen verträgt das Hohe Haus? Kommt endlich eine Reform der parlamentarischen Geschäftsordnung mit öffentlichen Ausschüssen und Fragestunden, die den Namen auch verdienen?
Klaus Webhofer und eine Bestandsaufnahme mit führenden Vertreterinnen und Vertretern der Parlamentsklubs:
Gabriela Schwarz, ÖVP
Jörg Leichtfried, SPÖ
Dagmar Belakowitsch, FPÖ
Sigrid Maurer, Die Grünen
Nikolaus Scherak, NEOS
