Ö1 Mittagsjournal

25. November 2019, 12:00

Beiträge

• Steiermark-Wahl: Schickhofer zurückgetreten
  

  Früher als erwartet ist heute am Tag nach der Landtagswahl die erste Personalentscheidung gefallen. SPÖ-Chef und Spitzenkandidat Michael Schickhofer hat am Vormittag die Konsequenzen aus dem schlechtesten SPÖ-Ergebnis der Geschichte gezogen und alle Funktionen zurückgelegt. Vorerst soll Jörg Leichtfried interimistisch die Führung der steirischen SPÖ übernehmen.

• Analyse nach Schickhofer-Rücktritt
  

  Noch gestern Abend hatte sich Schickhofer zuversichtlich gezeigt, durch diese Wahlschlappe „durchtauchen“ zu können. Heute Vormittag dann doch schon der Rücktritt, noch bevor die SPÖ-Gremien heute Nachmittag tagen. Damit ist Schickhofer unter anderem einer möglichen Abwahl zuvorgekommen. Eine Analyse.

• "Leidenschaftlich rot" von Gerhard Zeiler
  

  Mitten in die nächste Wahlschlappe der SPÖ platzt heute eine Buchpräsentation. Und zwar von Gerhard Zeiler: international tätiger Medienmanager, Pressesprecher der damaligen Bundeskanzler Fred Sinowatz und Franz Vranitzky und bis zum heutigen Tag - so auch der Buchtitel - "Leidenschaftlich rot".

• FPÖ Wien lehnt Strache-Rückkehr ab
  

  Ich bin schon weg - ein legendärer Satz von Jörg Haider, mit dem er seinen Rückzug aus der Bundespolitik ankündigte. Und nicht allzu lang danach mit einer neuen Partei, dem BZÖ, wiederauftauchte. Dass er völlig weg ist aus der Politik und dem öffentlichen Leben, das hat auch der frühere FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache angekündigt. Inzwischen hat er aber sein Interesse an einem politischen Comeback in einer Führungsposition bei den Freiheitlichen bekundet. Was diese ablehnen.

• Hongkong: „Ende der Proteste schwer absehbar“
  

  Seit sechs Monaten ist die Demokratie-Bewegung in Hongkong - ungeachtet aller Einschüchterungsversuche - auf der Straße. Doch gestern kommt wohl das bisher eindrucksvollste Zeichen des Widerstands: Die pro-demokratischen Kandidaten erzielen bei den Kommunalwahlen einen Erdrutschsieg und das bei sehr hoher Wahlbeteiligung. Eine an sich politisch unbedeutende Wahl, die aber doch große - zumindest Signal-Wirkung hat. Christoph Steinhardt vom Institut für Ostasien-Wissenschaften an der Universität Wien, hat in Hongkong gelebt und gearbeitet. Das Argument der Peking-treuen Regierung in Hongkong, dass es eine „schweigenden Mehrheit“ gibt, die gegen die Proteste sind, ist nun schwer aufrecht zu erhalten, sagt Steinhardt im Ö1-Interview. Ob es bald zu einer politischen Lösung und zu einem Ende der Proteste kommt oder ob diese weiter eskalieren, sei ungewiss und bleibe abzuwarten. Schwer einzuschätzen ist laut Steinhardt der Faktor, dass sich einige Teile der Protestbewegung radikalisiert haben. Und, es fehle an charismatischen Führungspersonen, so Steinhardt.

• China Cables: Systematische Verfolgung der Uiguren
  

  Hartes Durchgreifen gegen Andersdenkende. Wie das geht, zeigt die chinesische Führung in der nordwestlichen, mehrheitlich von Muslimen bewohnten Provinz Xinjiang vor. Dort ist in den letzten Jahren offenbar ein gigantischer Unterdrückungs-Apparat entstanden. Internierungslager, in denen systematisch umerzogen wird, offiziell spricht man von Ausbildungsstätten. Einblick in diese sogenannte Ausbildung geben Unterlagen, die einer internationalen Journalisten-Plattform zugespielt worden ist.

• Frankreich: Sofort-Maßnahmen gegen Gewalt an Frauen
  

  Frankreich setzt Sofort-Maßnahmen, um der Gewalt an Frauen zu begegnen. Neben finanzieller Mittel sollen auch Gesetzesänderungen dazu beitragen, Frauen besser zu schützen. Seit Jahresbeginn wurden mindestens 138 Französinnen von ihrem Partner getötet, in vielen Fällen ist die Polizei zu spät eingeschritten.

• Prozess: Seisenbacher bekennt sich nicht schuldig
  

  Er war ein Sportidol: Judo-Doppelolympiasieger Peter Seisenbacher. Seit heute steht der 59-Jährige am Wiener Landesgericht wegen schweren sexuellen Kindesmissbrauchs vor Gericht. Der Prozess beginnt mit fast drei Jahren Verspätung: Zum eigentlichen Termin im Dezember 2016 ist Seisenbacher nämlich nicht erschienen - und hat sich in die Ukraine abgesetzt. Heute hat Peter Seisenbacher vor Gericht das erste Mal öffentlich zu den Vorwürfen Stellung genommen - er bekennt sich nicht schuldig.

• 15 Bewerber der US-Demokraten für Präsidentschaft
  

  Wem trauen die Demokraten zu, Präsident Donald Trump in einem Jahr schlagen zu können? Zu den immer noch 15 verbliebenen Oppositionsbewerbern um die Kandidatur für das Weiße Haus gesellt sich jetzt höchst selbstbewusst noch einer dazu:
  Der frühere New Yorker Bürgermeister Michael Bloomberg, glaubt, das Zeug zu haben, eine zweite Amtszeit Trumps verhindern zu können. Hartmut Fiedler, Leiter der Radio-Außenpolitikredaktion analysiert die Ausganganslage für die demokratischen Kandidaten.

• Deutscher Wirtschaftsweiser lobt Österreich
  

  Die deutsche Wirtschaft schwächelt. Nach Jahren mit hohem Exportüberschuss und starkem Wachstumsplus, muss sich Europas wichtigste Volkswirtschaft auf vergleichsweise magere Zeiten einstellen. Auf Einladung der Arbeiterkammer war am Vormittag der Wirtschaftsweise Achim Truger in Wien. Der 50-jährige ist Professor für Sozioökonomie an der Uni Duisburg- Essen und für die Gewerkschaft im sogenannten Sachverständigenrat, der die Bundesregierung in Berlin berät. Volker Obermayr hat Achim Truger für das Mittagsjournal getroffen.

• Studien zu Pflegeversicherung
  

  Eine Bevölkerung, die immer älter wird, wird auch immer pflegebedürftiger. Soweit, so bekannt. Eine der drängendsten Fragen im Sozialbereich ist also: Wer soll diese Pflege übernehmen? Und wie soll all das finanziert werden? Dazu hat das Sozialministerium beim Institut für Höhere Studien und der Gesundheit Österreich GmbH zwei Studien in Auftrag gegeben. Eines der Ergebnisse: eine Finanzierung der Pflege aus Steuermitteln sei einer Pflegeversicherung vorzuziehen.

• Modellkommune mit Pflege-Robotern
  

  Im deutsche Ski-Ort Garmisch-Partenkirchen entsteht abseits des Wintertourismus eine Modellkommune „Geriatronik“, die als langfristig angelegte Feldstudie den Einsatz von künstlicher Intelligenz und Robotik für ein selbstbestimmtes Leben im Alter testen will. Sarah Kriesche hat mit Sami Haddadin, dem Direktor der „Munich School of Robotics und Machine Intelligence“ an der TU-München über das Projekt und die Herausforderungen gesprochen. Haddadin war als Vortragender zu Gast an der Österreichischen Akademie der Wissenschaften in Wien.

• Nebenjobs von Abgeordneten
  

  Jeder und jede Nationalratsabgeordnete bekommt für seine bzw. ihre parlamentarische Arbeit 8.931 Euro brutto vom Staat. Die Abgeordneten dürfen aber auch weitere Jobs ausüben - ehrenamtliche und entlohnte. Wer das tut, muss laut Gesetz diese übrigen Beschäftigungen aber melden. So sollen eventuelle Interessenskonflikte sichtbar werden. Gestern wurden die aktuellen Nebenjobs und Funktionen der Abgeordneten auf der Homepage des Parlaments veröffentlicht - allerdings: So Manches bleibt dabei dennoch im Verborgenen, lautet die Kritik.

• Kino: Film über häusliche Gewalt
  

  Heute ist internationaler Tag gegen Gewalt gegen Frauen. Die Zahlen in Österreich sind erschreckend: Jede fünfte Frau ist ab ihrem 15. Lebensjahr körperlicher und/oder sexueller Gewalt ausgesetzt. Über 8.000 Betretungsverbote wurden im vergangenen Jahr verhängt und laut Kriminalstatistik gab es 2018 in Österreich 41 Frauenmorde - im EU-Vergleich sind Mordopfer in Österreich überdurchschnittlich oft weiblich. Heute Abend hat in Wien der Spielfilm „Der Taucher“ Österreichpremiere. Der in Spanien lebende Salzburger Filmemacher Günter Schwaiger erzählt darin von häuslicher Gewalt und wie die Kinder von Tätern und Opfern damit umgehen. In den Hauptrollen sind Franziska Weisz und Alex Brendemühl zu sehen.

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