Ö1 Mittagsjournal

6. Dezember 2019, 12:00

Beiträge

• Greta Thunberg zu Klimademo in Madrid eingetroffen
  

  Mit fünf Tagen Verspätung ist Greta Thunberg bei der Madrider Klimakonferenz angekommen, wo sie am Abend an einer Fridays For Future-Kundgebung teilnehmen wird. Thunbergs Atlantik-Überquerung hatte sich wegen eines Sturmtiefs verzögert. Heute Vormittag ist sie mit dem Nachtzug aus Lissabon in Madrid angekommen.

• Details zum Green Deal der EU-Kommission
  

  Im Sommer hat Ursula von der Leyen, damals noch als Kandidatin für den Vorsitz der EU-Kommission, das Schlagwort vom Grünen Deal für Europa geprägt. Jetzt ist sie mit ihrer EU-Kommission seit einer knappen Woche im Amt, und langsam kristallisiert sich heraus, was konkret an Maßnahmen im Rahmen dieses Programms geplant sein wird.

• Masern: Parlamentsparteien gegen Impfpflicht
  

  Masern können tödlich sein, und daher ist eine Impfpflicht eine Frage der Vernunft - mit diesen drastischen Worten haben sich in der Früh die ÖVP-Landeshauptleute von Niederösterreich und der Steiermark zu Wort gemeldet. Nicht zuletzt auch deshalb, weil sich bei Masernfällen an den Schulen immer wieder zeigt, dass zahlreiche Kinder eben nicht geimpft sind. Bei der Bundes-ÖVP hält man sich heute bedeckt und will nichts dazu sagen. Und bei den anderen Parteien stößt der Vorstoß der schwarzen Landeshauptleute auf wenig Zuspruch.

• Message Control in Grün?
  

  Seit mittlerweile drei Wochen verhandeln ÖVP und Grüne über die Bildung einer möglichen Koalition. Mit mehreren Vier-Augen-Gesprächen zwischen den Parteichefs Sebastian Kurz und Werner Kogler sind die Verhandlungen diese Woche in eine heiße Phase gegangen - so heißt es zumindest, denn inhaltlich ist bisher wenig bis nichts nach außen gedrungen. Für manche Beobachter gilt das schon als Zeichen, dass sich die ÖVP mit ihrer streng dirigierten Kommunikationspolitik - Stichwort Message Control - auch bei den Grünen durchgesetzt hat. Mit mehr oder weniger Widerstand.
  

  
  Mehr dazu ist heute um 19.05 Uhr im Ö1-Medienmagazin „doublecheck“ zu hören.

• Stand bei den Koalitionsverhandlungen
  

  Die Regierungsverhandler sind also bemüht, möglichst nichts nach außen dringen zu lassen. Aber funktioniert das wirklich so lückenlos, erfährt man wirklich gar nichts aus diesen Verhandlungen?

• Jabloner für schärferes Korruptions-Strafrecht
  

  Die Ibiza-Affäre könnte zum Anlass werden für strengere Anti-Korruptionsgesetze. Im heutigen „Kurier“ hat Justizminister Clemens Jabloner der nächsten Bundesregierung ein Verschärfen der Gesetze nahegelegt. Die Anti-Korruptions-Experten von Transparency International halten das jedenfalls für notwendig - bis hin zum Schaffen eines neuen Straftatbestandes.

• SPD-Parteitag wählt neue Führung
  

  Die krisengeschüttelte SPD versucht den Neuanfang - wieder einmal. Nach dem Gezerre um eine Regierungs-Beteiligung und zwei turbulenten Jahren mit sechs Vorsitzenden, zwei gewählten und vier kommissarischen, wählt die Partei heute ein neues Führungs-Duo. Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans wurden als neue SPD-Spitze von den Partei-Mitglieder bestimmt. Und die beiden wollen der SPD wieder mehr soziales Profil verpassen, vor allem aber auch wieder Einigkeit und Geschlossenheit der Partei. Jedenfalls ruft SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil heute eindringlich dazu auf, zu Beginn des SPD-Parteitags in Berlin.

• Das neue SPD-Führungsduo
  

  Die SPD kürt heute ihr neues Führungs-Duo. Am Parteitag in Berlin wird offiziell abgesegnet, wofür die SPD-Mitglieder in ihrer Befragung gestimmt haben, künftigen stehen Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans an der Spitze der Partei. Zwei SPDler die bisher kaum oder wenig bekannt waren. Saskia Esken ist Bundestags-Abgeordnete aus Baden-Württemberg, Norbert Walter-Borjans war Finanzminister in Nordrhein-Westfalen. Beide gelten als links oder ziemlich links in der SPD, und beiden stehen der großen Koalition kritisch bis ablehnend gegenüber.

• Atomabkommen mit dem Iran "auf der Intensivstation"
  

  Das Atomabkommen mit dem Iran steht auf der Kippe. Lange haben die Europäer versucht, eine eigene Linie zu fahren, auch wenn die USA bereits aus dem Abkommen mit dem Iran ausgestiegen sind, und die Sanktionen verschärft haben. Jetzt aber könnte es so weit kommen, dass auch die Europäer umschwenken und ebenfalls Sanktionen verhängen. Damit könnte das Atomabkommen bald Geschichte sein. Ein Gespräch mit dem Nahostexperten Volker Perthes, Leiter der Stiftung Wissenschaft und Politik in Berlin.

• Urteil gegen Airbnb erschwert Vermietungen
  

  Die Zeiten für Airbnb-Vermieter werden härter. Ein Bewohner eines Hauses im dritten Wiener Gemeindebezirk ist vor Gericht gezogen, weil er sich durch Airbnb-Gäste gestört gefühlt hatte. Das Gericht hat ihm recht gegeben und festgehalten, dass touristische Vermietungen unter 180 Tagen verboten sind. Das Urteil könnte für die Branche richtungsweisend sein.
  

  
  Dazu ein Gespräch mit Oliver Fritz, Tourismus-Experte am Wirtschaftsforschungsinstitut WIFO.

• Schweizer Konjunktur schwächelt
  

  In den Mitteleuropäischen Ländern geht die Sorge um einen Konjunkturabschwung um. Viele Länder - auch Österreich - sollen die Spitze 2018 erreicht haben. Die Schweiz war die letzten Jahre immer sehr gut wirtschaftlich unterwegs, doch auch hier fürchtet man für das nächste Jahr etwas mehr Probleme für die Exportwirtschaft und rechnet auch mit einem leichten Anstieg der Arbeitslosigkeit.

• Mafia-Opfer - Ein Leben unter Polizeischutz
  

  Ein Leben unter Polizeischutz - in Italien betrifft das 22 Journalisten die über rechtsextreme Kreise oder die Mafia berichten. Eine davon ist die Journalistin Federica Angeli, die seit Jahren gegen die Mafia-Clans im römischen Küstenstadtteil Ostia anschreibt. Angeli ist Mutter dreier Kinder. Mit ihrem ältesten Sohn hat sie jetzt ein Buch über darüber geschrieben, wie er den Alltag unter Polizeischutz erlebt.

• Tierbeobachtung aus dem All
  

  Großer Tag heute für das weltraumgestützte deutsch-russische Projekt "Icarus", das weltweit Daten über Tierwanderungen sammeln soll. Nach technischen Problemen ist heute von Kasachstan aus ein Transportflug zur Internationalen Raumstation ISS gestartet. Mit an Bord ist auch der nötige Bauteil für Icarus. Forscher erhoffen sich Auskünfte über Wanderrouten, zurückgelegte Distanzen und Rastplätze der Tiere.

• Wiener Staatsoper: Premiere von Olga Neuwirths "Orlando"
  

  Schon vor gut 15 Jahren sollte die Komponistin Olga Neuwirth ein Werk für die Wiener Staatsoper schreiben. Der Auftrag zerschlug sich damals - wegen Differenzen um das Libretto von Elfriede Jelinek. In der Ära Dominique Meyer wurde ein neuer Kompositionsauftrag an Olga Neuwirth vergeben - und diesmal hat es geklappt: Kommenden Sonntag wird Orlando nach dem gleichnamigen Roman von Virginia Woolf an der Staatsoper uraufgeführt. Ein Komponistenkollege, Matthias Pintscher, dirigiert.

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