Ö1 Mittagsjournal

12. Dezember 2019, 12:00

Beiträge

• Großer Andrang bei Wahl in Großbritannien
  

  Bei der Parlamentswahl in Großbritannien ist der Andrang in einigen Wahllokalen in London ungewöhnlich groß. Vielerorts bildeten sich Schlangen, wie Wähler berichten. Viele Menschen wollten ihre Stimme in der Früh auf dem Weg zur Arbeit abgeben und auch die Boris Johnson und Jeremy Corbyn haben bereits gewählt.
  

  
  Dazu ein Gespräch mit ORF-Korrespondentin Eva Pöcksteiner

• Spaltung der Wiener FPÖ
  

  Im Konflikt zwischen Ex-FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache und der Wiener FPÖ kommt offenbar Bewegung. Neben Strache-Unterstützer Karl Baron haben auch zwei weitere Wiener FPÖ-Landtagsabgeordnete heute den blauen Rathausklub verlassen und gründen als „Allianz für Österreich“ einen eigenen Klub. Spekuliert wird nun, dass Baron auf sein Landtagsmandat verzichten könnte. Damit würde er den Weg für Strache in den Wiener Landtag freimachen.
  

  
  Dazu eine Analyse vom Leiter der ORF-Radio-Innenpolitik, Edgar Weinzettl

• Fristsetzungsantrag: Vorbote für Türkis-Grün?
  

  Gestern fand die letzte planmäßige Nationalratssitzung vor Weihnachten statt, aber von vorweihnachtlichem Frieden war gegen Ende der Sitzung nichts zu merken. Grund waren zwei Fristsetzungsanträge, die ÖVP und Grüne gemeinsam beschlossen haben und die zu einer emotionalen Auseinandersetzung vor allem zwischen SPÖ und NEOS auf der einen und ÖVP und Grünen auf der anderen Seite führten. Aber was hat hat die Gemüter so erregt und worum genau handelt es sich bei diesen Fristsetzungsanträgen?

• Amtshandlung bei Klimademo rechtswidrig
  

  Mit dem Kopf unter dem Polizeiauto, das Auto fährt los, der Mann wird in letzter Sekunde weggezogen. Diese Szene bei der Klima-Demonstration Ende Mai in Wien hat nicht nur für Bestürzung bei Beobachtern gesorgt, die gesamte Amtshandlung der Polizei war auch rechtswidrig. Das hat das Landesverwaltungsgericht heute festgestellt. Auch für die Festnahme des 22-Jährigen habe es keinen Grund gegeben.

• Zwei Jahre BUWOG-Prozess
  

  Heute vor zwei Jahren ist am Landesgericht Wien, der BUWOG-Prozess eröffnet worden. 130 Prozess-Tage lang wurden die Korruptionsvorwürfe gegen Ex Finanzminister Karl Heinz Grasser, die Ex-Lobbyisten Walter Meischberger und Peter Hochegger und weitere Angeklagte bisher verhandelt. Geht es nach der Richterin könnte das Verfahren vor dem Sommer nächsten Jahres beendet werden. Dennoch steigt die Kritik an der langen Prozessdauer. Die Hauptangeklagten geben sich jedenfalls optimistisch und fühlen sich durch die akribische Aufarbeitung des Gerichts entlastet.

• Konflikt um Klimaschäden
  

  „Verluste und Schäden“ lautet eines der Themen, über die derzeit bei der Klimakonferenz in Madrid diskutiert und auch heftig gestritten wird. Gemeint sind Schäden, die bereits auf den Klimawandel zurückzuführen sind – Dürren, Überflutungen, Wirbelstürme oder Landverlust durch das Steigen des Meeresspiegels. Vor allem die ärmsten Länder der Welt tun sich schwer, mit diesen Naturkatastrophen fertig zu werden – und fordern nun Hilfe der reichen Staaten. Doch die wollen zwar Beratung und eine Erforschung der Probleme anbieten, aber nicht das, was sich die Armen am sehnlichsten wünschen: Geld.

• Wie soll der Green Deal finanziert werden?
  

  Die neue EU Kommission hat Großes vor - bis 2050, also in 30 Jahren, sollen alle Länder der Union klimaneutral sein. 50 Punkte umfasst der Green Deal von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. Heute und morgen werden sich damit auch die Staats- und Regierungschefs beim Gipfel in Brüssel befassen. Widerstand ist programmiert, gerade von jenen Ländern, die weiterhin auf Kohle setzen wollen. Alles andere als ausdiskutiert ist ebenso, wie die Union den Green Deal finanzieren kann, denn in Summe geht es um plus/minus eine Billion Euro.

• Streaming vs. TV: Was ist klimafreundlicher?
  

  Filme, Serien und Videos online auf Laptops, Tablets und Smartphones anzuschauen wird immer beliebter, auch in Österreich. Videos zu streamen verbraucht allerdings viel Energie, das wirkt sich wiederum aufs Klima aus. Ob Streamen nun tatsächlich klimaschädlicher ist als klassisches Fernsehen, haben Forscher berechnet.

• Umstrittene Präsidentschaftswahl in Algerien
  

  Gewählt wird heute nicht nur in Großbritannien. Und während die Briten in Massen zu den Urnen schreiten, ist in Algerien genau das Gegenteil der Fall - es wird eine sehr, sehr niedrige Wahlbeteiligung erwartet. Der Grund sind die seit vergangenem Februar anhaltenden Massenproteste. Diese Bewegung, in Algerien Hir'ak genannt, hat zum Boykott der Wahl aufgerufen.

• Bilanz der Eurofighter-Gegengeschäfte
  

  Seit 17 Jahren beschäftigen die umstrittenen Eurofighter-Gegengeschäfte das Wirtschaftsministerium. Heute hat Wirtschaftsministerin Elisabeth Udolf-Strobl einen, wie sie es nennt, wirtschaftlich-kaufmännischen Abschlussbericht der Eurofighter-Gegengeschäfte präsentiert. Ein wesentlicher Zwischenschritt in dieser "unendliche Geschichte", wie Udolf-Strobl es nennt. Nach vorläufigem Ergebnis, wurden eine Milliarde Euro mehr an Gegengeschäften vom Wirtschaftsministerium anerkannt als zuletzt mit den Eurofighter-Erzeugern vereinbart waren.

• Studie über Gewalt an Menschen mit Behinderung
  

  Erstmals wurde in Österreich erhoben, wie häufig Menschen mit Behinderung von psychischer, körperlicher oder sexueller Gewalt betroffen sind. In einer Studie des Instituts für Rechts- und Kriminalsoziologie wurden fast 400 Menschen mit Behinderung befragt. Das Ergebnis ist erschütternd: Acht von zehn Menschen mit Behinderung waren demnach bereits Opfer von psychischer oder körperlicher Gewalt. Jeder zweite ist auch von sexueller Gewalt betroffen.

• 200. Geburtstag von Theodor Fontane
  

  2019 ist auch ein Theodor-Fontane-Jahr. Am 30. Dezember wäre der Verfasser von Romanen wie „Effi Briest“ und von Balladen-Klassikern wie „John Maynard“ 200 Jahre alt geworden. Zu diesem Anlass sind gleich mehrere große Biographien erschienen, man gedenkt des humorvollen Preußen aber auch in zahlreichen Tagungen, Kongressen und Symposien.

• News in English
  
• Nachrichten
  

Service

Wenn Sie den kostenfreien Journal-Podcast des aktuellen Dienstes abonnieren möchten, kopieren Sie diesen Link (XML) in Ihren Podcatcher. Für iTunes verwenden Sie bitte diesen Link (iTunes).

Sendereihe

• Ö1 Journale