Ö1 Abendjournal

18. Dezember 2019, 18:00

Beiträge

• Die Leistungen der neuen ÖGK
  

  Die neue Österreichische Gesundheitskasse (ÖGK) startet gleich mit einem satten finanziellen Minus. Es wird für 2020 ein Defizit von knapp 175 Millionen Euro erwartet. Das entspricht rund 1,1 Prozent der Gesamtausgaben. Die neun Gebietskrankenkassen, die ab 1. Jänner in der ÖGK aufgehen, hatten zuletzt bessere Ergebnisse erzielt, wenn gleich die Tendenz auch schon nach unten gegangen ist. Für die Patienten der bisherigen Gebieteskrankenkassen ändern sich mit Jahresbeginn zum Teil auch die Leistungen - sie werden angeglichen.

• Ärztevertreter warnt vor Einsparungen
  

  Vieles wird für viele besser, bei den Leistungen die nach oben hin vereinheitlicht werden mit dem Einstand der Österreichischen Gesundheitskasse.
  Wird sich das insgesamt alles so ausgehen samt versprochener Patientenmilliarde? - das hat Franz Renner im Mittagjournal den Obmann der Bundeskurie für niedergelassene Ärzte, Johannes Steinhart, gefragt.

• Biach: Sozialpartner bedeutend
  

  Nicht streiten, sondern gemeinsam für eine Lösung kämpfen - das ist der Appell, den Alexander Biach als Noch-Vorsitzender im Hauptverband der Sozialversicherungsträger den Sozialpartnern auf den Weg gibt.
  Denn: die Reform der Krankenkassen bedeutet: Wenn sich die Sozialpartner nicht einigen können, entscheidet die Sozialministerin.

• VfGH: Türkis-blaue Gesetze auf dem Prüfstand
  

  Bei ihnen dürfte der Verfassungsgerichtshof in den vergangenen Tagen für gemischte Gefühle gesorgt haben - bei den Akteuren der ehemaligen türkis-blauen Regierung. Mit der Kassenreform hat er eines ihrer Prestigeprojekte im Großen und Ganzen bestätigt, andere jedoch gekippt. Etwa die Sozialhilfe neu und das Überwachungspaket.

• Die Folgen des VfGH-Spruchs auf Regierungsverhandlungen
  

  Was bedeuten die Entscheidungen des VfGH für die laufenden Regierungsverhandlungen zwischen ÖVP und Grünen? Die Grünen hatten die neue Sozialhilfe als Oppositionspartei ja massiv bekämpft. Politikberater Thomas Hofer betrachtet die VfGH-Entscheidung als Erschwernis für die Regierungsverhandlungen.

• USA: Amtsenthebungsverfahren nimmt seinen Lauf
  

  Im US-Repräsentantenhaus kommt es heute zu einer historischen Abstimmung. In wenigen Stunden werden die Demokraten, die in dieser Kammer die Mehrheit halten, offiziell das Impeachment, das Amtsenhebungsverfahren gegen Donald Trump, beschließen. Trump ist der dritte Präsident in der US-Geschichte, der sich einer solchen Abstimmung stellen muss.

• Madrid: Großdemo vor El Clasico
  

  Der "Schlager" der spanischen Fußball-Liga FC Barcelona gegen Real Madrid ist unter gewöhnlichen Umständen schon ein Risiko-Spiel. Dazu kommen heute die politischen Spannungen zwischen der Hauptstadt Madrid und Katalonien. Da wollen Unabhängigkeitsbefürworter das Match für eine separatistische Kundgebung nützen. 2.400 Sicherheitsbeamte stehen im Einsatz, Spielbeginn ist um 20 Uhr.

• Sacharow-Preis für uigurischen Autor
  

  Im Europäischen Parlament in Straßburg ist heute der Sacharow- Preis für Menschenrechte verliehen worden. Erhalten hat ihn in diesem Jahr der Wirtschaftsforscher und Menschenrechtsaktivist Ilham Tohti aus China. Tohti konnte den Preis nicht persönlich entgegen nehmen. Er befindet sich wegen seines Engagements für die Volksgruppe der Uiguren in chinesischer Haft.

• Label für grüne Investitionen
  

  Wer in nachhaltige Finanzprodukte investieren will, konnte bisher nicht sicher sein, dass grundlegende Umweltstandards erfüllt werden. Das wollten die EU-Staaten schon lange ändern. Nach viel Hin und Her und einigen Blockaden haben sich das EU-Parlament und die Mitgliedstaaten doch noch auf Standards für grüne und nachhaltige Finanzinvestments geeinigt. Es ist ein Kompromiss und der Gesetzesentwurf ist ein erster Schritt.

• Prozess um mögliche Polizeigewalt bei Klimademo
  

  Die Klima-Demo Ende Mai in Wien beschäftigt nach wie vor das Verwaltungsgericht Wien. Heute hat dort eine Verhandlung stattgefunden, in der ein Teilnehmer der Sitzblockade den Polizisten vorwirft, mehrfach in die Nierengegend geschlagen zu haben. Am Nachmittag sind auch die beteiligten Beamten zu Wort gekommen.

• Fusion von Fiat-Chrysler und Peugeot-Opel
  

  Einen Milliardendeal gibt es in der Autobranche. PSA, der Mutterkonzern von Marken wie Peugeot und Opel, wird sich mit Fiat-Chrysler zusammenschließen. Das neue Unternehmen soll der viertgrößte Autohersteller der Welt werden. Nicht ohne Folgen, möglicherweise auch in Europa und Österreich.

• Weihnachtgeschäft: Handel zufrieden
  

  Mit dem bisherigen Weihnachtsgeschäft sind die Händler zufrieden. Die Kauflaune sei groß ressümieren sie nach den ersten drei Einkaufsamstagen. Und auch der Ausblick auf das gesamte Weihnachtsgeschäft ist positiv, heißt es von der Wirtschaftskammer.

• Rekordhitze in Australien
  

  Australien wird von einer ausgewöhnlichen Hitzewelle geplagt. Über 40 Grad, kein Regen in Sicht. Und die Temperaturen sollen noch weiter steigen. Zur langanhaltenden Trockenheit kommen noch heftige Winde, die Buschbrände immer wieder anfachen.

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