Ö1 Mittagsjournal

8. Jänner 2020, 12:00

Beiträge

• Iranische Vergeltung auf US-Stützpunkt
  

  Die Reaktion des Iran kam nicht ganz unerwartet - allerdings schneller als viele gedacht haben. Und auch ganz anders: nämlich direkt, offen und von den iranischen Streitkräften selbst ausgeführt. Als Vergeltung für die Tötung des iranischen Topmilitärs Qasem Soleimani feuerte der Iran in der Nacht mehr als ein Dutzend ballistische Raketen auf zwei Militärstützpunkte im Irak, wo auch US-Soldaten stationiert sind.

  Tote und Verletzte gibt es laut Angaben aus dem Pentagon zum derzeitigen Zeitpunkt nicht. Während die Hardliner im Iran noch mehr Rache schwören, klingt Irans Außenminister Javad Zarif deutlich deeskalierend. Auch US-Präsident Donald Trump hat vorerst nur milde "alles ist gut" getwittert. Aus dem Statement von Irans Oberstem Führer Aytollah Khomeinei ist dagegen schwer zu erkennen, was der Iran weiterhin vorhat:

• USA-Iran: EU sucht Vermittlung
  

  Die Situation rund um den US-iranischen Konflikt alarmiert auch die EU-Institutionen in Brüssel. Die Europäische Union ist seinerzeit Pate gestanden, als das Atom-Abkommen mit dem Iran geschlossen worden ist, von dem sich später zuerst die USA unter Donald Trump und zuletzt auch der Iran selbst verabschiedet haben. Trotzdem sieht die EU für sich in dem Konflikt noch eine Rolle als mögliche Vermittlungsinstanz.

• "Trump will keinen großen Krieg im Ausland"
  

  Alle Augen sind nach dem iranischen Angriff auf US-Präsident Donald Trump gerichtet. Er steht vor der Entscheidung Vergeltungsschlag oder Deeskalation, um einen Krieg mit dem Iran zu vermeiden. Ein solcher würde die ganze Region ins Chaos stürzen. Seine Reaktion sei schwer vorherzusagen, meint Volker Perthes von der Stiftung Wissenschaft und Politik in Berlin. An sich seien die USA aber eher an Deeskalation interessiert. Denn Trump wolle keinen großen Krieg im Ausland, so Perthes im Ö1-Mittagsjournal.

• Boeing-Absturz im Iran
  

  Im Iran ist inmitten der militärischen Spannungen zwischen den USA und dem Iran in der Früh ein Passagierflugzeug abgestürzt. Alle 176 Menschen an Bord sollen ums Leben gekommen sein. Die Maschine des Typs Boeing 737 gehörte zu einer ukrainischen Fluglinie. Abgestürzt ist sie nahe des Teheraner Flughafens Chomenei - kurz nach dem Start, und nach jetzigem Wissenstand wegen eines technischen Defekts.

• Erster türkis-grüner Ministerrat
  

  Die neue Bundesregierung ist vor einer knappen Stunde zu ihrer ersten konstituierenden Ministerratssitzung zusammengetreten. Angeführt von Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) und Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) haben sich die Regierungsmitglieder und Staatssekretäre um den Tisch im Großen Ministerratssaal versammelt.

• Kompetenzverschiebungen in Ministerien
  

  Die neue Regierung bringt nicht nur eine neue Verteilung der Ministerien zwischen ÖVP und Grünen. Es gibt auch Verschiebungen von Zuständigkeiten zwischen den Ressorts. Zum Beispiel wird Landwirtschaftsministerin Elisabeth Köstinger (ÖVP) künftig auch für den Breitbandausbau und den Zivildienst zuständig sein.

  Stefan Kappacher über das neue Bundesministeriengesetz und über
  Begründungen, warum jetzt wer wofür zuständig ist:

• 1-2-3-Öffi-Ticket: Finanzierung offen
  

  Ein Projekt der neuen Bundesregierung ist die Einführung einer österreichweiten Jahresnetzkarte für den gesamten öffentlichen Verkehr. Kosten soll sie im Jahr 365 Euro für ein ganzes Bundesland, das Doppelte für zwei Bundesländer, und das Dreifache für ganz Österreich.

  Offen ist dabei noch die Frage der Finanzierung und jene, wie die bestehenden Verkehrsbetriebe und Verbünde konkret zusammenarbeiten können und sollen.

• Gesundheitskapitel im Regierungsprogramm
  

  Es sind sieben Seiten, die die türkis grüne Regierung dem Thema Gesundheit gewidmet hat. Zu lesen ist darin wenig Neues. die Zusammenlegung der Gebietskrankenkassen zur Österreichischen Gesundheitskasse bleibt. Die Schwerpunkte liegen auf Frauengesundheit, Digitalisierung und Ausbau der Primärversorgung.

  Es soll neue Grätzel- und Bezirkspflegekräfte geben, die Impflicht wird nicht kommen und der Ärztemangel wird in kleinen Schritten angegangen.

• Hans Jörg Schelling: Überschriften befüllen
  

  Das gut 300-seitige Regierungsprogramm umfasst im Bereich Gesundheit sieben Seiten. Das Regierungsprogramm habe gut ambitionierte Überschriften, die zum Teil nun befüllt werden müssten. Und es würden heikle Themen fehlen, wie die langfristige Sicherung der Finanzierung und eine Vernetzung des niedergelassenen Bereichs mit dem stationären. Das sagt Ex-Finanzminister Hans-Jörg Schelling. Letztlich sei aber allen bewusst, dass das Thema Gesundheit die Menschen zutiefst bewegt. Die Politik sei gefordert zu zeigen, dass sie für die Menschen da sei und nicht für sie selbst. Der Verein Praeveniere, dem Schelling als Präsident vorsteht, hat sich zum Ziel gesetzt, Vorschläge zu erarbeiten um die Gesundheitsversorgung in Österreich zu optimieren. Der Verein will im Mai ein Weißbuch dazu vorstellen.

• FPÖ kritisiert Regierungsprogramm
  

  Fast kein gutes Haar an der neuen türkis-grünen Bundesregierung und Regierungsprogramm lässt FPÖ-Klubchef Herbert Kickl. Einzig die Pläne zur Senkung der Einkommensteuer-Tarifstufen gefallen ihm, allerdings, seien die einfach eine Kopie freiheitlicher Ideen aus der ÖVP-FPÖ Regierung.

  Die geplanten Maßnahmen im Asylbereich verbucht Kickl zwar auch unter "positiv", der FPÖ-Klubobmann zweifelt aber massiv, ob diese auch umgesetzt werden. Der Rest, so Kickl: Abkassieren, Meinungsfreiheit beschneiden und Machtspiele der ÖVP.

• Biogas statt Erdgas
  

  Ein Punkt im Regierungsprogramm ist der Ausbau der erneuerbaren Energieformen. Dazu zählt - neben Wasser, Sonne und Wind - auch die Biomasse. Mit der Verdichtung von Mist, Stroh, Holz, Klärschlamm oder Küchenabfällen soll klimaneutrales Gas entstehen, das das fossile Erdgas ablösen soll. Ein ambitioniertes Vorhaben der Regierung, denn der Anteil an Biogas in Österreich ist gering und es fehlt an den notwendigen Anlagen.

• Wohnungsmarkt stabilisiert sich
  

  Zum Immobilienmarkt: Wohnen wird auch im neuen Jahr teurer. Die Preise steigen im Schnitt um rund drei Prozent, zeigen die Zahlen des Immobilienmakler-Netzwerks Remax. Eigentumswohnungen und Grundstücke werden deutlich teurer, die Mieten steigen leicht. Die wirklich hohen Preissprünge sind aber vorbei. Der Wohnungsmarkt stabilisiert sich auf hohem Niveau, so die Bilanz der Immobilienagentur EHL.

• Erstes Pressefoyer nach dem Ministerrat
  

  Noch einmal ins Bundeskanzleramt, wo die seit gestern amtierende türkis-grüne Regierung heute ihre Premiere hatte - die erste Ministerrats-Sitzung und danach das erste Pressefoyer:

• "Queen & Slim" im Stil von Bonnie und Clyde
  

  Die US-amerikanische Regisseurin Melina Matsoukas kannten bisher vor allem eingefleischte Fans der Sängerin Beyoncé. Für sie hat Matsoukas viel beachtete Videos gedreht. Nun kommt das Langfilm-Debüt der 38-Jährigen ins Kino. In „Queen & Slim“ erzählt sie die Geschichte eines jungen afro-amerikanischen Paares auf der Flucht. Der Titel erinnert dabei nicht zufällig an andere, spektakulär flüchtige Duos der Filmgeschichte wie „Thelma und Louise“ oder auch „Bonnie und Clyde“.

  "Queen & Slim" gibt sich als selbstbewusstes schwarzes Update dieser Tradition in Zeiten von Black Lives Matter.

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