Ö1 Journal um acht

10. Jänner 2020, 08:00

Beiträge

  • Regierungs-Premiere im Parlament

    Die türkis-grüne Regierung hat heute ihren ersten Auftritt im Parlament. Der beginnt mit der Regierungserklärung von Bundeskanzler Sebastian Kurz. Beschlossen werden ein provisorisches Budget und die neue Aufgabenverteilung in den Ministerien. Und die Opposition wird Gelegenheit haben, ihre Kritik anzubringen.

  • Regierungsprogramm zum Arbeitsmarkt unkonkret

    Die neue Ordnung der Ministerien wird heute im Parlament beschlossen. Da gehören Arbeit und der Arbeitsmarkt nicht mehr zum Sozialministerium, das vom Grünen Rudolf Anschober geführt wird. Die ÖVP holt den Bereich Arbeit ins Familienministerium von Christine Aschbacher. Konkretes zum Thema Arbeit findet sich im Regierungsprogramm kaum.

  • Hass im Netz: Sobotka nimmt Politik in die Pflicht

    Mit einer Welle an Hass sieht sich Justizministerin Alma Zadic konfrontiert. Im Internet wird sie seit Tagen rassistisch und sexistisch beschimpft. Auch in Foren, die von FPÖ-Politikern betrieben werden. Extreme Kommentare werden zwar gelöscht, aber oft mit Verzögerung, sagen Kritiker. Versuche, solchen Hass-Kommentaren entgegenzutreten seien nicht erkennbar. Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka nimmt nicht nur die Freiheitlichen in die Pflicht. Der Kampf gegen solche Hass-Kampagne sei Aufgabe der gesamten Politik.

  • US-Demokraten wollen Militäraktion Trumps verhindern

    Das US-Repräsentantenhaus hat eine Resolution verabschiedet, mit der ein eigenmächtiges militärisches Vorgehen von Präsident Donald Trump gegen den Iran verhindert werden soll. Ob das so funktioniert, ist unklar. Seit Jahren ist in den USA umstritten, wer über Krieg und Frieden entscheidet.

  • Ukrainische Boeing doch abgeschossen?

    Nach dem Absturz einer ukrainischen Passagiermaschine bei Teheran verdichten sich die Hinweise auf einen Abschuss. Laut Kanadas Premierminister Justin Trudeau hätten westliche Geheimdienste Informationen, die darauf hindeuten, dass die Boeing von einer iranischen Boden-Luft-Rakete abgeschossen worden sei.

  • UN-Syrien-Hilfe vor dem Aus

    Seit fast neun Jahren herrscht in Syrien Bürgerkrieg. Da droht Millionen Menschen nun sogar, dass sie komplett von internationaler Hilfe abgeschnitten werden. Mit dem heutigen Tag läuft der UNO-Hilfseinsatz für Syrien aus. Der Sicherheitsrat hat nur mehr wenige Stunden Zeit, den Einsatz zu verlängern, aber Russland blockiert.

  • Paris: Neue Verhandlungen über Pensionspläne

    In Frankreich ist kein Ende des Protests gegen die Pensionsreform abzusehen. Streiks bei der Bahn, der Metro sind inzwischen Dauerzustand. Gestern haben wieder hunderttausende Menschen im ganzen Land demonstriert, heute wird verhandelt.

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