Ö1 Mittagsjournal

10. Jänner 2020, 12:00

Beiträge

• Regierungserklärung im Parlament: "Neues Kapitel"
  

  Die neue Regierung hat sich am Vormittag dem Nationalrat präsentiert. Bundeskanzler Sebastian Kurz von der ÖVP und Vizekanzler Werner Kogler von den Grünen haben sich in ihren Erklärungen zur Zusammenarbeit von zwei sehr unterschiedlichen Parteien bekannt und inhaltlich jeweils unterschiedliche Akzente betont.

• Opposition kritisch und konziliant
  

  Nach der Regierungserklärung waren im Hohen Haus die Abgeordneten am Wort. Für die Opposition aus Sozialdemokraten, Freiheitlichen und NEOS eine Gelegenheit, um das Programm von Volkspartei und Grünen zu kritisieren. Es gab aber auch Angebote, in dem einen oder anderen Bereich zusammenzuarbeiten. Verteidigt wurde die neue Regierung jedenfalls von den Abgeordneten der Volkspartei und der Grünen.

• Westen glaubt an Boeing-Abschuss durch Iran
  

  In der Nacht auf Mittwoch ist eine ukrainische Passagier-Maschine nur wenige Minuten nach dem Start am Flughafen von Teheran abgestürzt. Es war dieselbe Nacht, in der der Iran mit Raketen Militärbasen im Irak angegriffen hat. Bei dem Absturz sind 176 Menschen ums Leben gekommen. Und die Frage, wer dafür verantwortlich ist, wird mehr und mehr zu einem Politikum. Westliche Geheimdienste wollen nämlich Hinweise darauf haben, dass die Maschine versehentlich vom Iran abgeschossen wurde - durch eine fehlgeleitete Rakete der iranischen Luftabwehr. Der Iran bestreitet das und kündigt weitere Untersuchungen an.
  

  
  Dazu ein Gespräch mit ORF-Korrespondent Jörg Winter in Teheran

• Luftfahrtexperte: "Abschuss kann man feststellen"
  

  Wie glaubhaft ist die Version westlicher Geheimdienste, wonach der Iran "versehentlich" die ukrainische Passagiermaschine abgeschossen hat und lässt sich das im nachhinein überhaupt zweifelsfrei feststellen? Ein Gespräch mit Oberst Thomas Golda, Leiter des Instituts Fliegerabwehr an der Fliegerabwehrtruppenschule des Bundesheeres.

• USA/Iran-Konflikt: EU will vermitteln
  

  EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat vor kurzem in Brüssel zu dem verschärften Konflikt zwischen den USA und dem Iran Stellung genommen. Und sie hat dabei einmal mehr die Vermittlerdienste der Europäischen Union angeboten.

• Indien: Proteste erreichen Bollywood
  

  Seit Wochen wird in Indien über die umstrittene Ausweitung des Staatsbürgerschaftsgesetzes debattiert. Dieses Gesetz sieht vor, dass hinduistische, buddhistische, christliche und andere Flüchtlinge zu Staatsbürgern werden können, nicht aber Muslime. Eine Verletzung der indischen Verfassung, sagen Gegner, die sich seither auf den Straßen versammeln. Auch die Universitäten sind zu Brennpunkten geworden. Und der Konflikt ist jetzt auch in der Traumfabrik Bollywood angekommen, nach dem Gastauftritt einer berühmten Schauspielerin.

• Taiwan wählt neues Parlament
  

  In Taiwan wird morgen das Parlament neu gewählt - und vermutlich wird auch Staatspräsidentin Tsai Ing-wen für weitere vier Jahre in ihrem Amt bestätigt, wenn man den Meinungsumfragen Glauben schenken darf. Sie ist von der Opposition von Beginn an scharf kritisiert worden, weil sie China kritischer gegenübersteht als die Nationalisten in Taiwan. Doch im letzten Jahr hat sie Rückenwind vor allem aus Hongkong bekommen.

• Australien: Neues Mega-Feuer droht
  

  Im Kampf gegen die Buschfeuer in Australien wird heute wieder ein extremer Tag erwartet. Die Hitze steigt landesweit, starker Wind wird die Brände vor allem in den Bundesstaaten New South Wales und Victoria anfachen und antreiben. Inzwischen gibt es auch internationale Hilfe für die australischen Feuerwehrleute. Denn die sind nach Monaten der Brandbekämpfung an der Grenze ihrer Belastbarkeit angelangt.

• "Lex Uber" kommt im September
  

  Heuer wird sich am Taximarkt einiges ändern. Im Herbst tritt die schon im Vorjahr beschlossene Gesetzesnovelle zur Zusammenlegung von Taxi- und Mietwagengewerbe in Kraft. Treffen wird das in erster Linie den Fahrtenvermittler Uber, der mit Mietwagenfirmen zusammenarbeitet, und sich dann möglicherweise aus Österreich zurückzieht.

• Geldwäscherichtlinie bringt Meldepflicht für Krypto-Branche
  

  Heute treten in allen EU-Staaten strenge, neue Regeln gegen Geldwäsche in Kraft. Nach dem Ende für das anonyme Sparbuch kommt damit in Österreich das Ende für anonyme Bank-Schließfächer, damit Kriminelle dort möglichst kein Geld verstecken können. Und auch für virtuelle Währungen wie Bitcoin kommen strengere Regeln, um Geldwäsche zu verhindern. Aber wie funktioniert dieses Einschleusen von Geld aus Verbrechen wie Drogenhandel oder Erpressung in den legalen Wirtschaftskreislauf? Ein Gespräch mit dem Wirtschaftsstrafrechts-Professor Severin Glaser.

• Bernhards "Heldenplatz" am Schauspielhaus Graz
  

  Mit seinem Stück „Heldenplatz“ hat Thomas Bernhard schon im Vorfeld der Uraufführung am 4. November 1988 am Wiener Burgtheater heftige Diskussionen über die Freiheit von Kunst ausgelöst. Claus Peymann hatte Bernhard damit beauftragt, zum 100-Jahr-Jubiläum des Burgtheaters und anlässlich des 50. Jahrestages des Anschlusses Österreichs an Nazideutschland ein Stück zu schreiben – es wurde der größte Theaterskandal der 2. Republik. In einer Inszenierung von Franz-Xaver Mayr ist „Heldenplatz“ nun im Grazer Schauspielhaus zu sehen.

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