APA/ROBERT JÄGER
Journal-Panorama
Aus dem Parlament: Die Regierungserklärung
Zusammenfassung der Parlamentsdebatte.
Gestaltung: Monika Feldner-Zimmermann / Astrid Plank
10. Jänner 2020, 18:20
Am Dienstag ist die türkis-grüne Regierung angelobt worden. Nun erklären sich Bundeskanzler Sebastian Kurz, ÖVP, und Vizekanzler Werner Kogler von den Grünen erstmals dem Nationalrat. Ihr Regierungsprogramm ist mehr als 300 Seiten stark. Steuerreform, Klimaschutzprogramm, Armutsbekämpfung, Migrationsthema: Was davon werden sie besonders betonen, was sind für die beiden Parteichefs die wichtigsten Punkte, und wie ist ihr Zeitplan?
Von den 17 Personen auf der Regierungsbank sind etliche Newcomer. Für einige von ihnen muss erst das Ministeriengesetz geändert werden, denn die alte Ressortverteilung passt nicht mehr zu den neuen Agenden. Zudem rücken neue Abgeordnete nach.
Und der Nationalrat muss auch gleich das Budgetprovisorium absegnen, mit dem Österreich ins Jahr 2020 geht.
Das Europa-Journal entfällt.
