Ö1 Mittagsjournal

11. Jänner 2020, 12:00

Beiträge

• Iran gesteht Boeing-Abschuss ein
  

  Nach tagelangen Dementis räumt es der Iran nun ein: die Passagiermaschine, die diese Woche kurz nach dem Start in Teheran mit 176 Menschen an Bord abgestürzt ist, wurde abgeschossen. Unbeabsichtigt und wegen menschlichen Versagens, so die offizielle Stellungnahme. Das Militär und der Präsident haben sich dafür entschuldigt. Eine radikale Wende in der iranischen Informationspolitik:

• Abschuss: Revolutionsgarden übernehmen Verantwortung
  

  Das Regime in Teheran hat den Abschuss der ukrainischen Boeing heute Früh eingestanden. In den Tagen davor war ganz anderes argumentiert worden und ein Abschuss geleugnet. Der internationale Druck, klare Beweise und Videos des Absturzes haben es immer schwieriger gemacht, zu leugnen. Der oberste geistliche Führer hat den Befehl gegeben, die Wahrheit zu veröffentlichen. Und angeblich hat es auch ein Ultimatum aus dem Kreis des iranischen Präsidenten Rouhani an die Revolutionsgarden gegeben, die letztlich die volle Verantwortung für den Abschuss übernommen haben.
  Informationen aus Teheran von ORF-Korrespondent Jörg Winter.

• Merkel bei Putin: Iran-USA-Krise
  

  Die Krise zwischen dem Iran und den USA, die Lage im Nahen Osten insgesamt, spielt auch sehr an einem weiteren Schauplatz mit: Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel besucht heute Russlands Präsident Vladimir Putin. Zu bereden haben die beiden viel, an erster Stelle den aktuellen Konflikt, gilt doch der Iran als Verbündeter Russlands in Syrien. Moskau sucht derzeit eine Eskalation im Nahen Osten zu verhindern, berichtet Carola Schneider vom ORF-Büro in Moskau.

• Transparenz im Regierungsprogramm
  

  Ibiza-Video, gestückelte Parteispenden und überschrittene Wahlkampfkosten - prägten thematisch den vergangenen Nationalratswahlkampf, gefolgt von Forderungen nach mehr Transparenz und Kontrolle.

  Dazu hat jetzt die neue türkis-grüne Koalition in ihrem Regierungsabkommen eine Reihe von Neuerungen angekündigt, gemäß dem von Grünen-Chef Werner Kogler vielfach artikulierten Motto: Gläserner Staat statt gläserner Bürger. Kontrolle und Transparenz wurden auf Seiten der Grünen federführend von der nunmehrigen Justizministerin Alma Zadić (Grüne) verhandelt. ExpertInnen bewerten die türkis-grünen Transparenzpläne:

• "Im Journal zu Gast": Alma Zadic
  

  Die neue Justizministerin Alma Zadic (Grüne) ist gleich von 0 auf 100 eingestiegen zu Regierungsbeginn, was ihre Bekanntheit betrifft, wenn auch nicht freiwillig, damit ist Zadic gleich einmal aufgefallen. Im Internet verhöhnt, weil Frau, nicht in Österreich geboren, einige Rechte haben sich Frau Zadic gleich als Opfer ausgesucht, auch Falschinformationen verbreitet. Das hat nicht funktioniert: die darauffolgende Solidaritätswelle, der sich auch die ÖVP angeschlossen hat, und echte Informationen: Alma Zadic hat eine medienrechtliche Entschädigung aufgebrummt bekommen, keine strafrechtliche Verurteilung. All das hat ihre Bekanntheit sehr gehoben. Sie leitet nun also das heikle und wichtige Justizministerium.

  In der Ö1-Reihe „Im Journal zu Gast“ spricht Zadic unter anderem über ein Informationsfreiheits-Gesetz, das unterfinanzierte Justizsystem und Hetzkampagnen und rassistische Beschimpfungen. Im Kampf gegen Hass-Postings im Internet will sie die Staatsanwaltschaft stärken und die Kompetenzen bündeln.

• Erneuerbare Energie im Regierungsprogramm
  

  Die türkis-grüne Regierung will Österreich zum Vorreiter beim Klimaschutz machen. Ein wesentlicher Teil des Regierungsprogramms ist dem Ausbau Erneuerbarer Energie gewidmet - Die Stromerzeugung aus Wind, Wasser, Sonne und Biomasse soll gefördert werden - bis 2030 soll der gesamte Strom aus Erneuerbaren kommen.

  Dazu braucht es neue, bessere Gesetze - das alte Ökostromgesetz wird vom Erneuerbaren-Ausbau-Gesetz abgelöst, das Gesetz soll nun endlich kommen. Experten kritisieren, dass die Pläne mitunter gar nicht so klimafreundlich sind, wie es scheint.

• FPÖ-Neujahrstreffen im Burgenland
  

  Vor mehr als zwei Stunden hat das traditionelle Neujahrstreffen der Bundes-FPÖ im Burgenland begonnen. Schauplatz ist in diesem Jahr die Messehalle in Oberwart. Nach der zweitägigen Klausur in Leoben samt teilweise personeller und thematischer Neuausrichtung der Freiheitlichen geht es heute auch darum, der burgenländischen FPÖ und ihrem Spitzenkandidaten im Landtagswahlkampf, Landeshauptmann-Stellvertreter Johann Tschürtz den Rücken zu stärken.

• Erasmus-Programm auch für Lehrlinge
  

  Auslandsaufenthalte erhöhen die Karrierechancen, steigern das Selbstbewusstsein und Jugendliche finden leichter einen Job - so eine Studie der EU-Kommission. Doch während jedes Jahr mehr als 4.000 Studenten einen Erasmusaufenthalt machen, fahren nur einige hundert Lehrlinge für ein Auslandspraktikum weg.

  Clara Peterlik hat mit einem Lehrling aus dem Moorheilbad Harbach im Waldviertel gesprochen. Das Wirtschaftsministerium hat den niederösterreichischen Betrieb für seine Lehrlingsausbildung ausgezeichnet.

• Taiwan: Präsidentin liegt voran
  

  Bei der Auszählung der Stimmen nach der Wahl in Taiwan führt die chinakritische Präsidentin Tsai Ing-wen mit deutlicher Mehrheit. Nach übereinstimmenden Berichten lokaler Fernsehstationen lag die 63-Jährige nach der Schließung der Wahllokale mit mehr als der Hälfte der Stimmen vor ihrem Herausforderer Han Kuo-yu.

  Mehr als 19 Millionen Wahlberechtigte waren aufgerufen, den künftigen Präsidenten und 113 Abgeordnete im Parlament zu wählen. Das Votum war auch eine Abstimmung über den Kurs Taiwans gegenüber der kommunistischen Führung in Peking. Während Präsidentin Tsai Ing-wen und ihre Fortschrittspartei (DPP) auf Distanz zu China geht, hatte ihr Gegenkandidat von der oppositionellen Kuomintang-Partei für eine stärkere Annäherung plädiert.

• "Stück Plastik" an Innsbrucker Kammerspielen
  

  Über sich selbst soll das Publikum lachen, wenn es nach dem deutschen Erfolgsautor Marius von Mayenburg geht - seine Komödie „Stück Plastik“ soll an den Innsbrucker Kammerspielen den Beweis dafür antreten. Das Lachen könnte freilich auch ein bitteres sein, wenn in diesem Mix von Gesellschaftssatire, Demaskierung von selbstgefälliger Wohlstandsbürgerlichkeit und Groteske scheinbar perfekte Personen in den Strudel der Ereignisse gerissen werden.

  Heute Abend hat das Stück an den Innsbrucker Kammerspielen Premiere - als österreichische Erstaufführung.

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