Ö1 Mittagsjournal

31. Jänner 2020, 12:00

Beiträge

• Brexit: Farewell in Brüssel
  

  Die längste Zeit haben wir in Monaten und Wochen gezählt, jetzt sind wir bei 12 Stunden angelangt. Um Mitternacht wird Großbritannien die Europäische Union verlassen. Gleich zu Beginn schauen wir nach Brüssel. Da wird der Abschied seit Tagen ausgiebig und mit einer großen Portion Wehmut zelebriert. Jetzt läuft gerade der Schlussakt. Da werden Reden gehalten und auch Grußbotschaften abgesetzt.

  Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen etwa zerstreut die Illusion, dass nach dem Brexit nichts anders sein wird als davor. Und Ratspräsident Charles Michel sieht die Sache eher aus der Perspektive der EU.

• Brexit: Die Entwicklung
  

  An diesem Tag des Abschieds, machen wir einen Blick zurück. Die Briten haben es der EU nicht leicht gemacht. Wir erinnern uns an Margeret Thatcher und ihre legendären Worte "I want my money back", mit denen sie einen Rabatt für die britischen Mitgliedsbeiträge herausgeholt hat. Trotzdem ist die Anti-EU-Bewegung in Großbritannien immer stärker geworden.

  Es war Premierminister David Cameron, der diese Bewegung ein für allemal zum Schweigen bringen wollte - womit er sich gründlich verkalkuliert hat. Christian Lininger zeichnet den Weg der Briten raus aus der EU nach.

• Briten außerhalb der EU
  

  Brexit means Brexit, immer noch ein Highlight. Was der Brexit wirklich bedeutet, werden die Briten ab morgen sehen. Man fragt sich ja, mit welchem Gefühl David Cameron diesen Tag erlebt, der den Briten das Ganze eingebrockt oder geschenkt hat, wie man es sehen will.

  Cornelia Vospernik hat in London, nicht Cameron selbst getroffen, aber einen, der nahe dran war an der Brexit-Entwicklung: David Lidington, unter Cameron Europaminister, dann unter Theresa May Kabinettschef. Wie sieht er die Zukunft der Briten außerhalb der EU?

• Selmayr: Verlieren wichtigen Partner
  

  Derzeit spricht der britische Premier Boris Johnson von nichts anderem als von der glorreichen Zukunft seines Landes außerhalb der EU. Im Studio des Mittagsjournals beleuchtet Martin Selmayr, der Vertreter der EU-Kommission in Österreich, das Ganze aus der Sicht der verbleibenden 27 Mitgliedsstaaten.

  Der normale Bürger werde bis Dezember gar nichts merken, meint er. Großbritannien verliere jedenfalls an Einfluss und die EU verlieren einen wichtigen Partner, so Selmayr.

• Chinas Abwehrkampf gegen Coronaviren
  

  Die UNO hat den weltweiten Gesundheitszustand verhängt. Fest steht, dass sich China längst im Ausnahmezustand befindet. In allen Provinzen des Landes sind inzwischen Menschen erkrankt. Die Gesundheitsbehörden tun alles, bisher mit überschaubarem Erfolg. Das Problem kleinzureden, diesen Versuch hat die chinesische Führung aufgegeben.

• Corona: WHO gibt mit Notstand Empfehlung
  

  Die Weltgesundheitsorganisation WHO hält es angesichts des Coronavirus für angebracht, den weltweiten Gesundheits-Notstand auszurufen. Elisabeth Puchhammer vom Institut für Virologie an der Meduni Wien meint, das sei sehr selten der Fall. Es sei eine Empfehlung an die Länder, dass man sich dem verstärkt widmet. Gefragt nach dem Unterschied zur Grippe, gebe es beim Coronavirus keine Impfung, so Puchhammer im Ö1-Mittagsjournal.

• Kocher (IHS) zu Steuerreform: Kann sich ausgehen
  

  Ein kurzer Rückblick auf die Regierungsklausur: Da haben ÖVP und Grüne Grundzüge einer Steuerreform vorgestellt. Ganz grob heißt das: runter mit der Lohn- und Einkommenssteuer ab dem nächsten Jahr in mehreren Etappen. Die Ökologisierung soll in sechs Schritten angegangen werden. Zwei Stichworte: Flugticket-Abgabe und Pendlerpauschale - die Details gilt es auszuverhandeln.

  Martin Kocher, Leiter des Instituts für Höhere Studien, IHS, meint im Ö1-Studiogespräch, das könne sich ausgehen wenn die Konjunktur einigermaßen weiterlaufe und wenn man einen strengen Budgetvollzug habe und kleine Gegenfinanzierungen finde, um das gesamte Volumen zu finanzieren.

• U-Ausschuss vor Verfassungsgerichtshof
  

  Sozialdemokraten und NEOS ziehen vor den Verfassungsgerichtshof. Es geht um den Untersuchungsausschuss zum Thema Postenbesetzungen. Die beiden Oppositionsparteien werfen ÖVP und Grünen vor, den Ausschuss klein halten, vor allem die Ibiza-Ermittlungen ausklammern zu wollen. Der VfGH könnte, so die Hoffnung von SPÖ und NEOS, diese Einschränkungen für unrechtmäßig erklären.

• FPÖ-Debatte um Zusammenarbeit mit AfD
  

  Die einzige Oppositionspartei, die jetzt nicht so dahinter ist, dass der U-Ausschuss den Ibiza-Skandal behandelt, sind die Freiheitlichen. Aus naheliegenden Gründen. Die FPÖ hat auch schon wieder andere Sorgen, zum Beispiel den Besuch von Klubchef Herbert Kickl bei der AfD in Deutschland. "Überflüssig wie ein Kropf" hat das etwa Vorarlbergs FPÖ-Chef Christoph Bitschi genannt. Wie das die Parteispitze sieht - Julia Schmuck berichtet von einer Pressekonferenz.

• Sicherheitslücken in Gerichtsgebäuden
  

  Gestern Mittag musste das Landesgericht Wien vorübergehend abgeriegelt werden. Einem Strafhäftling war nach einer Verhandlung, erst die Flucht vor den Justizwachebeamten und letztlich trotz Gerichtssperre und Suchaktion über einen Notausgang die Flucht gelungen. Der Vorfall sorgt bei den Justizbediensteten im Landesgericht einmal mehr für Sicherheitsbedenken. Die Staatsanwältevereinigung fordert die rasche Umsetzung eines modernen Sicherheitskonzeptes in Österreichs Gerichtsgebäuden.

• Schulungen gegen Hackerangriffe
  

  Cybercrime wird die Weltwirtschaft heuer 2,6 Millionen Euro pro Minute kosten. Das prognostiziert das Weltwirtschaftsforum in Davos. Tendenz steigend. Viele Firmen haben ihre Sicherheitssysteme in den vergangenen Jahren verbessert. Cyberkriminelle konzentrieren sich daher zunehmend auf den Faktor Mensch. Das IT-Unternehmen IBM schult deshalb europaweit Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von Unternehmen. Clara Peterlik war bei einer Schulung dabei.

• Fotos von Tätern aus ehemaligem KZ veröffentlicht
  

  Es sind Bilder, die grauenhaft sind, ohne das Grauen zu zeigen: Hunderte Privataufnahmen eines ehemaligen KZ-Kommandanten hat das deutsche Bildungswerk Stanislaw Hantz diese Woche in einem Buch präsentiert. Sie geben Einblick in den Alltag im KZ, wenn man das so sagen kann, und wie sich die Aufseher selbst gesehen haben. Die Bilder sind aus Sobibor in Polen.

• Thiem im Melbourne Semifinale gegen Zverev
  

  Dominic Thiem steht noch einen Schritt von seinem insgesamt dritten Finale bei einem Grand-Slam-Turnier entfernt. Im Semifinale der Australian Open muss der als Nummer fünf gesetzte Österreicher gegen die Nummer sieben Alexander Zverev aus Deutschland bestehen. Als Gegner im Endspiel am Sonntag wartet der Serbe Novak Djokovic.

• Chinesischer Autor Hu Fayun über Corona-Epidemie
  

  Als es 2002 zum Ausbruch der SARS-Pandemie in China kam, erschien bald darauf ein Roman, der die verheerende Informationspolitik der chinesischen Regierung scharf kritisierte. Sein Autor, der 71-jährige Hu Fayun, lebt mittlerweile in Wien. Seine Heimatstadt ist jedoch Wuhan, Ursprungsort und Epizentrum der Corona-Epidemie. Wolfgang Popp hat den Schriftsteller gestern getroffen und mit ihm über die derzeitige Situation in seiner Heimat gesprochen.

• News in English
  
• Nachrichten
  

Service

Wenn Sie den kostenfreien Journal-Podcast des aktuellen Dienstes abonnieren möchten, kopieren Sie diesen Link (XML) in Ihren Podcatcher. Für iTunes verwenden Sie bitte diesen Link (iTunes).

Sendereihe

• Ö1 Journale