Johannes Kunz über Bruno Kreisky

6. März 2020, 06:56

In der Ära Kreisky war Österreich auf der weltpolitischen Bühne in einer Weise präsent, die der Bedeutung unseres kleinen Land nicht entsprach. Das hatte mit der Persönlichkeit des Bundeskanzlers zu tun, der über eine reiche außenpolitische Erfahrung verfügte, sich in der Sozialistischen Internationale engagierte und mit dem deutschen Bundeskanzler Willy Brandt und dem schwedischen Ministerpräsidenten Olof Palme, zwei Freunden aus der skandinavischen Emigration, ein sozialdemokratisches Dreigestirn in Europa bildete. Zu dritt versuchten sie die wachsende Kluft zwischen "Erster" und "Dritter Welt" mit dem sogenannten "Nord-Süd-Dialog" zu überwinden.

Und Kreisky machte Wien zum Begegnungsplatz von Spitzenpolitikern aus aller Welt. Er setzte - übrigens im Einvernehmen mit dem damaligen UNO-Generalsekretär Kurt Waldheim - gegen Widerstände der Opposition den Bau der UNO-City und des Austria Center Vienna durch. In den 1970er Jahren zog sich noch der Eiserne Vorhang quer durch Europa und Kreisky vertrat die Auffassung, wenn Wien zum dritten Sitz der Vereinten Nationen wird, dann werde dies den österreichischen Sicherheitsinteressen dienen.

Ganz generell kam es unter Bundeskanzler Bruno Kreisky zu einer deutlichen Zurückstellung der militärischen Komponente der österreichischen Neutralität. Jetzt wurde eine aktive Neutralitätspolitik betrieben und in der Sicherheitspolitik wurde der Außenpolitik Priorität eingeräumt. Und Österreich hat gemeinsam mit anderen neutralen Staaten maßgeblich zu Abschluss und Unterzeichnung der Schlussakte der Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa 1975 in Helsinki beigetragen. Das war eine wichtige Etappe der Europäischen Entspannungspolitik. Die Unterzeichnerstaaten verpflichteten sich zur Unverletzlichkeit der Grenzen, zur friedlichen Regelung von Streitfällen, zur Nicht-Einmischung in die inneren Angelegenheiten anderer Staaten, sowie zur Wahrung der Menschenrechte und der Grundfreiheiten.

Ein ganz besonderes persönliches Anliegen war Kreisky die Vermittlung zwischen Israel und den Palästinensern. Dazu leitete er mehrere Fact-Finding-Missions der Sozialistischen Internationale in den Nahen Osten. Diese Aktivitäten trugen maßgeblich dazu bei, dass die PLO von der UNO als rechtmäßige Vertreterin des palästinensischen Volkes anerkannt wurde. Was aber die direkte Vermittlung zwischen Israel und den Palästinensern anlangt, musste Kreisky zur Kenntnis nehmen, dass nur jemand vermitteln kann, der von beiden Seiten als Vermittler akzeptiert wird. Die von Kreisky favorisierte Gründung eines lebensfähigen Palästinenserstaates neben Israel, ist heute nicht zuletzt durch die einseitige Haltung der Trump-Administration in Washington in weite Ferne gerückt.

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• Alexandra Mantler