Einkaufen, aber nicht demonstrieren?

17. April 2020, 13:00

Im öffentlichen Raum Gruppen zu bilden, ist nicht nur eine Annehmlichkeit, die viele jetzt schmerzlich vermissen. Es kann auch dazu dienen, gemeinsam etwas auszudrücken - und das spielt eine wichtige Rolle für die Demokratie. Deswegen ist die Versammlungsfreiheit als Grundrecht in der Verfassung, der EU-Grundrechtscharta und der Europäischen Menschenrechtskonvention geschützt.

Auch in der jetzigen Ausnahmesituation, wo dieses Recht starken Einschränkungen unterliegt, lohnt es sich, genauer hinzuschauen: Sind Untersagungen von Kundgebungen immer gerechtfertigt? Welchen Stellenwert hat das Recht auf Versammlungsfreiheit - auch gegenüber anderen Interessen - im öffentlichen Bewusstsein? Wird es die Corona-Krise unbeschadet überstehen? Wer einkaufen gehen darf, muss auch demonstrieren dürfen, schrieb zuletzt ein deutscher Jurist in der Zeitung "taz". Das eine sei jedenfalls nicht unwichtiger als das andere.

Die Verfassungsrechtlerin Brigitte Hornyik hat 30 Jahre lang als Expertin am Verfassungsgerichtshof gearbeitet und ist unter anderem auf Menschenrechte und Polizeiarbeit spezialisiert. Zu Gast bei Xaver Forthuber spricht sie darüber, wer sich wann, wo und warum versammeln darf; wie dieses Recht erkämpft und zu einer Säule der Demokratie wurde, was es heute bedeutet und wie viele Einschränkungen es verträgt.

Haben Sie Fragen, eine Meinung oder Erfahrungen mit oder auf Demonstrationen? Wie machen Sie vom Versammlungsrecht Gebrauch? Reden Sie mit: unter 0800 22 69 79 kostenfrei aus ganz Österreich oder schreiben Sie ein E-Mail an punkteins(at)orf.at

Sendereihe

• Punkt eins

Gestaltung

• Xaver Forthuber