An der Türschwelle der EU

11. Mai 2020, 13:00

Die EU-Erweiterungskonferenz vergangene Woche hätte ursprünglich ein groß angelegtes Gipfeltreffen in Zagreb werden sollen - auch ein Signal der EU unter kroatischer Ratspräsidentschaft, dass der Beitrittsprozess der Westbalkanstaaten für die Union nach wie vor oberste Priorität besitzt.

Daraus wurde nun notgedrungen eine etwas mehr als dreistündige Videokonferenz. Sie endete mit einer neuerlichen Versicherung, die Annäherung an die EU voranzutreiben, und mit einer Zusage der Kommission für milliardenschwere Wirtschaftshilfen zur Bewältigung der Corona-Krise.

Albanien, Bosnien-Herzegowina, Kosovo, Montenegro, Nord-Mazedonien und Serbien seien "Partner", deren Zukunft in der Union liege, hatte Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen im Vorfeld betont. Intern ist die EU sich aber nach wie vor nicht ganz einig, wie der Annäherungsprozess für die sechs Länder konkret ausgestaltet werden soll. Währenddessen fürchtet man in Brüssel wachsenden Einfluss von der "anderen" Seite in der Region - etwa aus Russland, der Türkei oder auch China. In Österreich, das heuer seit 25 Jahren EU-Mitglied ist, steht die Bevölkerung einer neuerlichen Erweiterung allgemein skeptisch gegenüber, ergab zuletzt eine Umfrage der Österreichischen Gesellschaft für Europapolitik (ÖGfE). Das politische Österreich gefällt sich indes nach wie vor in seiner Rolle als "Brückenbauer" und betont seine besonderen Beziehungen in die Region.

Während die politischen, wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Situationen in den sechs Ländern sehr verschieden sind, sieht man in Brüssel grundsätzlich eine "Entwicklungslücke" der Region gegenüber der EU, die nun rasch geschlossen werden müsse. Unsicher ist, wer diese "Entwicklung" tragen soll, wenn gerade für Hochqualifizierte oftmals die Perspektiven im eigenen Land fehlen, meint Theresia Töglhofer. Die Wissenschaftlerin mit Spezialisierung auf internationale Beziehungen und Südosteuropageschichte verfolgt den gegenseitigen Annäherungsprozess zwischen EU und Balkanländern schon seit einem guten Jahrzehnt.

Mit Xaver Forthuber und den Hörerinnen und Hörern spricht sie über die gegenseitige Wahrnehmung, die politischen und persönlichen Beziehungen zwischen der EU und ihren potenziell nächsten Mitgliedsstaaten.

Beteiligen Sie sich an der Diskussion: unter punkteins(at)orf.at oder unter 0800 22 69 79 während der Sendung.

Sendereihe

• Punkt eins

Gestaltung

• Xaver Forthuber