Ö1 Morgenjournal

13. Juni 2020, 07:00

Beiträge

• Regierung: Mehr Geld für Familien und Arbeitslose
  

  Am Montag geht die türkis-grüne Regierung in eine zweitätige Klausur, und diesmal begibt man sich nicht auf Reisen, sondern bleibt im Bundeskanzleramt. Es geht dabei um weitere Corona-Hilfe, die konkret drei Bereiche umfassen wird, wie vorab schon von der Regierungsspitze kommuniziert wird: Neue Maßnahmen für Unternehmen, Investitionen und Entlastungen für Niedrigverdiener und Familien. Und mehr Geld für Arbeitslose.

• Zahl der Toten in Brasilien steigt an
  

  Während in Europa nach und nach die Corona-Beschränkungen aufgehoben werden, Reisen innerhalb der EU ist demnächst wieder großteils möglich, steigt die Zahl der Corona-Infizierten weltweit weiter an. Das am meisten betroffene Land sind die USA mit 114.000 Corona-Toten, Brasilien hat unterdessen Großbritannien überholt und liegt auf Platz zwei.

• Migration Richtung EU nimmt wieder zu
  

  Der Corona-Ausbruch und die Quarantäne-Maßnahmen in der EU und am Balkan haben auch die Migration aus Pakistan, Afghanistan und Nordafrika weitgehend zum Erliegen gebracht. Doch mit der Aufhebung der Einschränkungen der Reise- und Bewegungsfreiheit steigt nun auch wieder die illegale Migration über die sogenannte Balkan-Route wieder spürbar an. Aus diesem Grund hat Slowenien Anfang Juni zusätzlich 1.000 Polizisten an die Grenze zu Kroatien beordert.

  ORF-Balkan-Korrespondent Christian Wehrschütz hat mit der slowenischen Grenzpolizei über die Lage und die Einschätzung des Migrationsdrucks am Westbalkan gesprochen.

• Schallenberg: Dialog mit USA beibehalten
  

  Wegen des Corona-Ausbruchs war Ende Februar der geplante Besuch von Bundeskanzler Kurz bei US-Präsident Trump im Weißen Haus verschoben worden. Es wäre das zweite diesbezügliche Treffen gewesen. Aber aufgeschoben ist nicht aufgehoben - so zumindest lassen sich die Aussagen von Außenminister Alexander Schallenberg in der gestrigen ZiB2 interpretieren. Jeder Kontakt zu Washington sei wichtig, so der österreichische Außenminister.

• Energiesektor beklagt Umsatzeinbußen
  

  Das Anti-Corona-Programm der Regierung hat viele Branchen wirtschaftlich getroffen, so auch die Unternehmen im Energiesektor. Der Wasserverbrauch ist ebenso stark gesunken wie jener von Gas und Öl. Für das Klima gar nicht so schlecht, könnte man sagen. Der weitreichende Lockdown hat jedenfalls bei den Stromerzeugern- und Anbietern sowie Netzbetreibern tiefe Spuren hinterlassen.

  In den vergangenen drei Monaten beträgt das Minus im Schnitt zehn Prozent. Die Branche stellt sich heuer auf einen massiven Umsatzrückgang ein.

• Gerichtsdolmetscher drängen auf Verbesserungen
  

  Dass sich Polizei und Justiz nicht immer ganz grün sind, haben die Diskussionen um das Ibiza-Video gut herausgearbeitet. Eine bessere Zusammenarbeit wäre aber auch auf einem anderen Gebiet wünschenswert: beim Einsatz von Dolmetscherinnen und Dolmetschern. Zumindest fordert dies der Rechnungshof in einem gestern veröffentlichten Bericht.

  Der Verband der gerichtlich zertifizierten Dolmetscher hofft nun, dass sich an ihren Arbeitsbedingungen endlich etwas verbessert, vor allem die Bezahlung - die Gebühren sind seit 13 Jahren nicht erhöht worden, und auch die Corona-Krise hat die Dolmetsch-Branche hart getroffen.

• Lesben und Schwule gegen Diskriminierung
  

  An sich hätte heute auf der Wiener Ringstraße die 25. Regenbodenparade stattfinden sollen - mit zehntausenden Menschen, die für die Akzeptanz und Rechte von Lesben, Schwulen, inter-geschlechtlichen und Transgender-Personen einstehen. Die Demo ist Corona-bedingt abgesagt worden, politische Forderungen gibt es aber weiterhin.

• Kindesmissbrauch: Debatte in Deutschland
  

  Deutschland will die Strafen für Kindes-Missbrauch drastisch verschärfen. Zusätzlich zu schwerer sexualisierter Gewalt, das schon bisher mit bis zu 15 Jahren Gefängnis bestraft werden kann, sollen nun auch weniger drastische Fälle als Verbrechen gewertet werden mit einer Mindeststrafe von einem Jahr Gefängnis, und nicht mehr nur als Vergehen. Darunter fällt etwa auch Kinder-Pornographie, so wie auch in Österreich. Auslöser für diese Gesetzes-Verschärfung ist ein aktueller Missbrauchsfall.

• Überwachungstechnologie besser schützen
  

  Es gibt Güter, die einen doppelten Verwendungszweck haben - Güter, die sowohl für zivile als auch für militärische Zwecke verwendet werden können. Daher wird der Export dieser Güter kontrolliert. Da geht es etwa um Spähsoftware oder Datenzentren zur Vorratsdatenspeicherung. Exporteure nutzen bis heute Schlupflöcher, um mit autokratischen Regimen zusammen zu arbeiten - so ein Vorwurf, den Menschenrechts-Organisationen erheben.

  Eine Reform des Procederes ist ins Stocken geraten. In einem offenen Brief an die Kommission warnen die Orgnisationen nun, zu industriehörig zu ein.

• Italiens Museen in Geldnöten
  

  Seit Anfang Juni dürfen in Italien wieder Museen, Ausstellungshallen und archäologische Stätten wie Pompeji oder das Kolosseum öffnen. Das lässt sich aber nicht so leicht umsetzen: aus logistischen, aber auch aus finanziellen Gründen. So öffnen viele Museen Italiens nicht oder nur teil- oder tageweise, denn ohne die Einnahmen durch vor allem ausländische Touristen können diese Institutionen keine Einnahmen machen. Einnahmen, die aber gerade für kommunale Museen überlebenswichtig sind.

• Hollywood: Neustart mit gemischten Gefühlen
  

  In Kalifornien dürfen seit gestern alle Kinos wieder öffnen und die Filmindustrie darf wieder drehen - unter strengen Auflagen. Doch die große Euphorie bleibt auch hier aus - denn die Auflagen machen es schwer, zum Beispiel Kinos rentabel zu betreiben. Und - was soll überhaupt gezeigt werden, wo die Filmindustrie monatelang keine neuen Inhalte produzieren konnte?

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