Ö1 Mittagsjournal

10. Juli 2020, 12:00

Beiträge

• Bundesländer reagiern gemischt auf Corona-Ampel
  

  Von Grün, Gelb, Orange oder Rot wird in Zukunft die Landkarte Österreichs eingefärbt sein, um zu zeigen, wie sich die Lage im Zusammenhang mit dem Coronavirus darstellt. Grün, wenn alles in Ordnung ist, Rot, wenn die Situation ernst ist. Das hat die Regierung gestern angekündigt. Details sollen jetzt erarbeitet werden.

• Ludwig: "Kriterien zu Ampelsystem abwarten"
  

  Wiens Bürgermeister Michael Ludwig, sagt das Corona-Ampelsystem sei im Prinzip etwas, dass man sich ansehen könnte. Es komme jedoch auf die Kriterien an, die bisher aber noch nicht bekannt sind. In Wien könnten Sperren aber nicht auf Bezirksebene stattfinden, da die Bezirksgrenzen sehr eng gezogen sind, so Ludwig. Das sei auch in anderen Städten ganz ähnlich.

• Slowenien will strengere Maßnahmen in Kroatien
  

  Slowenien fordert von Kroatien strengere Maßnahmen im Kampf gegen das Coronavirus. Die Gründe dafür sind mehrfach: einerseits sind in Slowenien Infektionsfälle aufgetaucht, die aus Kroatien eingeschleppt wurden, zweitens haben mehr als 100.000 Slowenen Häuser, Wohnungen oder Boote in Kroatien, so dass es auch um einen besseren Schutz der eigenen Bürger geht. Doch bisher hat Kroatien etwa seine Grenzen zu Serbien und Bosnien und Herzegowina nicht geschlossen, obwohl gerade in Serbien ein sehr starker Anstieg an Neuinfektionen zu verzeichnen ist. Covid-19 ist heute auch das zentrale Thema bei einem Treffen der slowenischen und kroatischen Ministerpräsidenten.

• Wieder strenge Maskenpflicht in Teilen Spaniens
  

  Spanien ist mit knapp 28.400 Corona-Toten eines der Länder Europas, das am schwersten von der Corona-Pandemie betroffen war.
  Auch galten landesweit sehr strenge Ausgangsbeschränkungen. Doch nun, mit dem ohnehin späten Beginn der Tourismussaison, steigen die Infektionszahlen wieder. Nach Katalonien führen nun auch die Balearen ab Montag eine äußerst strenge Maskenpflicht ein.

• Geringe Auslastung in heimischen Hotels
  

  Der Großteil der österreichischen Bevölkerung wird den Sommer hier verbringen, zwei Drittel planen einen Urlaub im Land. Dennoch sind viele heimische Hotels und Tourismusbetriebe nicht ausgelastet: Im Juli und August sind die Betten nicht einmal zur Hälfte ausgelastet, rund 40 Prozent der Betten sind belegt. In der Stadthotellerie sieht es noch schlechter aus, in Wien ist gerade einmal jedes zehnte Bett belegt.

• Deutschland: Polizei-Verstrickungen mit Rechten
  

  Die rechtsextremistische Szene in Deutschland wird größer, das geht aus dem aktuellen Bericht des deutschen Verfassungsschutzes hervor, den Innenminister Horst Seehofer gestern präsentiert hat. Die rechten Netzwerke reichen weit - und möglicherweise auch tief in staatliche Sicherheitsbehörden hinein. In Hessen gerät nach Morddrohungen gegen eine Landtagsabgeordnete etwa die Hessische Polizei ins Visier.

• EU-Hilfspaket: Neuer Vorschlag von Michel
  

  Im Streit um die künftigen Finanzen der EU und um die Finanzierung des Wiederaufbaus nach der Coronakrise geht Charles Michel, der Präsident des Europäischen Rates, jetzt in die Offensive. Er legt, eine Woche vor dem möglicherweise entscheidenden Gipfeltreffen in Brüssel, einen Vorschlag vor, an dem sich die Debatte seinem Willen nach orientieren soll.

• 25 Jahre Srebrenica: Kaum Aufarbeitung
  

  Morgen jährt sich das Massaker von Srebrenica zum 25. Mal. Im Sommer 1995 nahmen bosnisch-serbische Truppen die ostbosnische Stadt nach 3-jähriger Belagerung ein und ermordeten fast alle älteren Buben und Männer - insgesamt 8.372 Menschen. Das Verbrechen war das blutigste in Europa seit dem Zweiten Weltkrieg - und das einzige der Jugoslawienkriege, das vom UNO-Kriegsverbrechertribunal als Völkermord eingestuft wurde. Doch das Geschehene ist bis heute nicht aufgearbeitet, viele bosnische Serben leugnen es, wie etwa Milorad Dodik, der serbische Vertreter im bosnischen Staatspräsidium, der von einem "erfundenen Mythos" spricht. Und dieses Leugnen macht auch das Auffinden jener Orte, wo die Ermordeten begraben wurden, nicht leichter.

• Bienensterben: Kritik des EU-Rechnungshofes
  

  Die EU-Kommission tut zu wenig gegen das Bienensterben.Das beklagt nun auch der EU-Rechnungshof. Die Zahl wichtiger Bestäuber nimmt ab, Initiativen wie die EU-Biodiversitäts-Strategie seien wirkungslos. Und die EU-Landwirtschaftspolitik - in die ein Drittel des EU-Budgets fließt, sei Teil des Problems, kritisieren die Finanzprüfer in Luxemburg.

• Neue EU-Auflagen für Online-Plattformen
  

  Der Online-Einkauf hat in der Corona-Zeit vieles einfacher gemacht. Mit ein paar Klicks kann man Lebensmittel, ein neues Paar Sportschuhe oder sogar Gartenmöbel nach Hause bestellen. Der boomende Handel online kommt vor allem den großen Plattformen wie Amazon zu Gute. Diese nutzen ihre Marktmacht aber oft aus und machen kleineren Händlern das Leben schwer. Am Wochenende tritt eine neue EU-Verordnung in Kraft. Die Verordnung mit dem sperrigen Namen Plattform-2-Business soll für mehr Transparenz sorgen.

• Flughafen Wien will Landegebühren heuer streichen
  

  Der Flughafen Wien will die Landegebühren für Fluglinien heuer komplett streichen. Damit will man den Airlines ermöglichen, schrittweise mehr Passagiere zu befördern. Das soll auch dem heimischen Tourismus helfen. Ab wann die Gebühr fällt, steht noch nicht fest. Das Verkehrsministerium muss noch zustimmen und Rechtsexperten sehen eventuell Probleme mit dem europäischen Beihilfenrecht.

• Favoriten-Demos: Inidzien zu Einfluss der Türkei
  

  Innenminister Karl Nehammer hat heute zum wiederholten Mal zu einer Pressekonferenz geladen, um über die Auseinandersetzungen in Wien-Favoriten zu sprechen, bei denen Ende Juni türkische Nationalisten kurdische und linke Aktivisten angegriffen haben. Es gebe Indizien für einen Einfluss der Türkei auf die Auseinandersetzungen, sagt Nehammer, einen Nachweis aber nach wie vor nicht.

• Bärenschützklamm: Sicherheitsbedenken nach Unfall
  

  Nach dem Felssturz in der Bärenschützklamm im steirischen Mixnitz ist heute in den frühen Morgenstunden ein drittes Todesopfer geborgen worden. Jetzt ermittelt die Staatsanwaltschaft. Die Klamm ist behördlich gesperrt. Die nötigen Sicherheitsmaßnahmen habe man getroffen, ein Restrisiko bleibe aber immer, heißt es vom Alpenverein, der die Klamm betreibt.

• Corona-Kompositionen in Berlin aufgeführt
  

  Seit Monaten sind Konzertsäle und Theater auf der ganzen Welt geschlossen, das Musikleben - zumindest das öffentliche - steht still. Doch komponiert wird auch in Zeiten von Corona. Auf Einladung des Dirigenten Daniel Barenboim und Emmanuel Pahud von den Berliner Philharmonikern haben nun zehn zeitgenössische Komponisten ihre Inspirationen auf Papier gebracht. Nun werden die während der Pandemie komponierten Werke im Berliner Pierre-Boulez-Saal vorgestellt.

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