Blick in den Sitzungssall vor Beginn einer Ladungssitzung des Ibiza-U-Ausschusses.

APA/ROBERT JAEGER

Punkt eins

"Die schärfste Waffe der Opposition"

Untersuchungsausschüsse als Teil der österreichischen Parlamentskultur. Gäste: Eric Miklin, Assoziierter Professor für Österreichische Politik in vergleichender europäischer Perspektive, Universität Salzburg und Petra Pichler, ORF-Journalistin mit Schwerpunkt Korruption, Wirtschaftskriminalität, Prozesse.
Moderation: Xaver Forthuber.
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Seit Ende Jänner läuft im österreichischen Parlament der "Untersuchungsausschuss betreffend mutmaßliche Käuflichkeit der ehemaligen türkis-blauen Bundesregierung" - Stichwort Ibiza. Es ist das 26. Mal in der Zweiten Republik, dass das Parlament von diesem Kontrollinstrument Gebrauch macht. KommentatorInnen bezeichnen es gerne einmal als die "schärfste Waffe der Opposition".

Nachgeschärft wurde zuletzt 2014, seitdem kann eine Minderheit von einem Viertel der Abgeordneten die Einsetzung eines U-Ausschusses verlangen. ZeugInnen stehen unter Wahrheitspflicht und dürfen sich nicht auf das Amtsgeheimnis berufen. Im Gegenzug häufen sich aber Fälle von Erinnerungslücken (wie zuletzt bei Bundeskanzler und Finanzminister), während andere lieber gar nicht erscheinen wollen (wie die Geschäftsläute Heidi Horten und Johann Graf).

Während manche Untersuchungsausschüsse und ihre Themen ihren festen Platz in der Republiksgeschichte und im Allgemeinwissen gefunden haben - AKH, Lucona, Noricum -, sind andere trotz großen Aufwands im Endeffekt eher verpufft. Über Sinn und Ziel von
Untersuchungsausschüssen, den Alltag in den Dutzenden stundenlangen Sitzungen, die Handhabung und Wirkung der parlamentarischen Kontrolle diskutieren der Politikwissenschafter Eric Miklin und die ORF-Chronikreporterin und häufige Ausschussberichterstatterin Petra Pichler bei Xaver Forthuber.

Reden Sie mit: Rufen Sie in der Sendung an unter 0800 22 69 79 - kostenfrei aus ganz Österreich - oder schreiben Sie ein E-Mail an punkteins(at)orf.at.

Sendereihe

Playlist

Urheber/Urheberin: Chris Illingworth, Rob Turner & Nick Blacka
Titel:
Hopopono
Ausführender/Ausführende: GoGo Penguin
Länge: 03:55 min
Label: Blue Note

Urheber/Urheberin: Chris Illingworth, Rob Turner & Nick Blacka
Titel:
Kamaloka
Ausführender/Ausführende: GoGo Penguin
Länge: 05:21 min
Label: Blue Note

Urheber/Urheberin: Chris Illingworth, Rob Turner & Nick Blacka
Titel:
Fort
Ausführender/Ausführende: GoGo Penguin
Länge: 03:17 min
Label: Blue Note

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