Ö1 Mittagsjournal

23. Juli 2020, 12:00

Beiträge

• VfGH kippt teilweise Coronaregelungen: Wie geht es nun weiter?
  

  Nach den Entscheidungen des Verfassungsgerichtshofes ist Österreich derzeit so etwas wie eine juristische Reparaturwerkstatt. Was ist mit all den Verwaltungsstrafen, den noch offenen, die auf Grund der rechtswidrigen Verordnung des Gesundheitsministeriums ausgesprochen worden sind? Sie dürften Glück haben, diese Verfahren sind wohl einzustellen. Aber was ist mit den Strafen die bereits bezahlt wurden?

• Wie Quarantäne kontrolliert wird
  

  Die Zahl der verhängten Heimquarantänen wird ab morgen wohl deutlich steigen. Grund für diese Annahme ist eine Information aus dem Gesundheitsministerium. Demnach ist eine Einreise aus Corona-Risikogebieten nur mehr mit negativem PCR-Test möglich. Und selbst, wenn man den vorweisen kann, muss man verpflichtend 14-Tage in Heimquarantäne. Ein "Freitesten" aus der Quarantäne wird nur mehr für "Schlüsselpersonal" möglich sein. Wer dazu gehört, wird noch festgelegt. Die entsprechende Verordnung soll es im Laufe des Tages geben. Doch wie wird die Einhaltung der Heimquarantäne kontrolliert?

• Gewerkschaft der Handelsangestellten zu Coronamassnahmen
  

  Ab morgen gilt die Maskenpflicht wieder in Bäckereien, Supermärkten, der Bank und der Post. Die Gewerkschaft der Handelsangestellten unterstützt die Maßnahme - sie fordert aber zusätzliche Pausen für die Angestellten wegen der Zusatzbelastung.

• Coronakrise: Hohe Arbeitslosigkeit dürfte länger bleiben
  

  Das Institut für Höhere Studien, IHS, hat heute seine sogenannte Mittelfristprognose, die bis in das Jahr 2024 reicht, vorgestellt. Um 7,25 Prozent wird die österreichische Wirtschaft demnach heuer schrumpfen und es wird zwei Jahre dauern bis sie wieder auf Vorkrisenniveau ist. Weit langsamer erholen wird sich dieser IHS-Prognose folgend der Arbeitsmarkt, die Arbeitslosigkeit bleibt ein Dauerthema.

• IHS-Chef Kocher über die coronabedingte Wirtschaftssituation
  

  Der Chef des Instituts für Höhere Studien, IHS, Martin Kocher über mögliche wirtschaftliche Szenarien im Zuge der Coronakrise.

• Geleaktes Dokument: Oppositions-Fraktionen halten technischen Fingerabdruck für "türkis"
  

  Die Oppositionsfraktionen im Ibiza-Untersuchungsausschuss haben jenes Dokument untersuchen lassen, das angeblich Medien zugespielt worden sein soll, um die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) in ein schlechtes Licht zu rücken. Dessen technischer Fingerabdruck sei eindeutig "türkis" finden SPÖ, FPÖ und NEOS. Die ÖVP müsse Konsequenzen ziehen. Die ÖVP wollte die Causa heute nicht kommentieren.

• Doppelmord und Suizid im Burgenland
  

  Ein 59-jähriger Mann hat gestern Abend in Strebersdorf im Burgenland seine 64-jährige Frau und seine 92-jährige Mutter umgebracht. Danach hat der Mann Suizid begangen.

• Sondersitzung des EU-Parlaments zu ausgehandelten Finanzpaketen
  

  In einer Sondersitzung hat sich das Europäische Parlament heute mit den beiden großen Finanzpaketen befasst, die die EU-Staats- und Regierungschefs ausgehandelt haben. Beides wurde von den Abgeordneten durchaus kritisch unter die Lupe genommen.

• Italien nimmt neue Schulden auf
  

  Nach dem EU-Gipfel ist Italiens Premierminister Giuseppe Conte gestärkt nach Rom zurückgekehrt. Jetzt geht es darum öffentliche und europäische Gelder so effizient als möglich einzusetzen. Doch klar ist: Italiens Schuldenberg wächst dadurch weiter an. Nach einem Beschluss des italienischen Ministerrats, gestern Abend, wird er dieses Jahr auf 157 Prozent der italienischen Wirtschaftsleistung steigen.

• China hat seine erste eigene Mars-Mission gestartet
  

  Seit heute früh ist eine chinesische Rakete auf dem Weg zum Mars. China will auf seiner ersten eigene Mars-Mission mit einer Sonde die Marsoberfläche untersuchen. China-Korrespondent Josef Dollinger über die Mars-Mission.

• Kanada erklärt bilaterales Flüchtlingsabkommen mit den USA für nichtig
  

  Ein Bundesgericht in Kanada hat ein bilaterales Flüchtlingsabkommen mit den USA für verfassungswidrig erklärt. Laut dem Abkommen werden Asylsuchende, die aus dem jeweils anderen Land einreisen, zurückgeschickt, um ihren Asylantrag im Ersteinreiseland zu stellen. Die Richterin urteilt: Die Menschenrechte von Flüchtlingen seien in den USA unter Präsident Trump nicht mehr garantiert.

• Syrien-Expertin Helberg zur Situation in Syrien
  

  Bei der Parlamentswahl im Bürgerkriegsland Syrien hat die herrschende Baath-Partei von Präsident Bashar al-Assad wie erwartet die Mehrheit gewonnen. Die Partei und deren Verbündete, die sich zum Bündnis der "Nationalen Einheit" zusammengeschlossen hatten, gewannen dem amtlichen Wahlergebnis vom Dienstag zufolge 183 der 250 Sitze in der syrischen Volkskammer. Syrien-Expertin Kristin Helberg über das Leben der Menschen in einem vom Krieg geprägten Land.

• Innenministertreffen in Wien
  

  In Wien haben, gestern und heute, die Innenminister von 18 Ländern der EU und des Westbalkans über Strategien gegen die illegale Migration diskutiert. Die Zahl der illegalen Grenzübertritte ist vor allem am Beginn der Corona-Pandemie stark gesunken zuletzt aber wieder gestiegen. In Wien wurde eine neue Plattform eingerichtet, mit der die Politik der EU und der Westbalkan-Länder besser koordiniert werden soll.

• Film „Sybil-Therapie zwecklos“ ab morgen in den Kinos
  

  „Frauen am Rande des Nervenzusammenbruchs“, einen Filmtitel von Pedro Almodóvar könnte man sich ausleihen, um den Inhalt des Films „Sybil-Therapie zwecklos“ zusammen zu fassen. Eine Psychotherapeutin aus Paris verliert darin selbst den Boden unter den Füssen. Die französische Regisseurin Justine Triet macht daraus eine furiose Tragikomödie, die, ab morgen, in den heimischen Kinos zu sehen ist.

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