Ö1 Mittagsjournal

31. August 2020, 12:00

Beiträge

• Opposition bezeichnet Corona-Schutzmaßnahmen des Gesundheitsministers als Murks
  

  Selten ist sich die Opposition so einig wie vor der heutigen Gesprächsrunde mit dem Gesundheitsminister. Denn sowohl für die SPÖ, die FPÖ als auch die NEOS ist Rudolf Anschobers Gesetzesentwurf für die Corona-Schutzmaßnahmen ein Murks und verkorkst.

• Novelle des Epidemiegesetzes und COVID-19-Maßnahmengesetz
  

  Das Gesundheitsministerium hat in den letzten Monaten einiges an Kritik einstecken müssen. Wesentliche Teile der Corona-Verordnungen wurden vom Verfassungsgerichtshof beanstandet. Dass Ähnliches nicht mehr passiert, soll mit einer Novelle des Epidemiegesetzes und des COVID-19-Maßnahmengesetzes sichergestellt werden.

• Verfassungsjurist Heinz Mayer zu Gesetzesnovellen
  

  Verfassungsjurist Heinz Mayer spricht unter anderem über das Covidgesetz und den Ausgangsverboten.

• Ungarns Coronabeschränkungen: Wie sieht die Regelung für Pendler aus?
  

  Ungarn schließt wegen steigenden Covid-Infektionszahlen ab morgen seine Grenzen. Nicht-Ungarische Staatsbürger dürfen dann - ohne begründete Ausnahme - nicht mehr einreisen. Ungarische Staatsbürger müssen in Heimquarantäne oder zwei negative Covid-Tests vorweisen. Ausnahmen soll es für manche Berufspendler geben. Über die Voraussetzungen wird noch verhandelt.

• Justizministerin Alma Zadić über Umbau im Justizministerium
  

  Justizministerin Alma Zadić über den Umbau in Ihrem Ressort.

• Verhandlungsreigen um Pensionen kurz vor Start
  

  Im September wird über die Pensionen verhandelt. Eigentlich wäre die nächste Erhöhung schon fixiert: Plus 1,5 Prozent, der der gesetzliche Anpassungswert, der sich nach der Inflation richtet. Zu erwarten ist aber, dass kleine Pensionen wieder stärker erhöht werden - so wie das Seniorenvertreter fordern und die Regierung schon signalisiert hat. Anders ein Vorschlag der NEOS: Statt alle kleinen Pensionszahlungen überproportional steigen zu lassen, solle die Mindestpension erhöht werden - das sei sozial treffsicherer.

• Investitionsprämie für Unternehmen kann ab morgen beantragt werden
  

  Die Regierung will heimische Unternehmen dazu bewegen, trotz der Coronakrise zu investieren. Ab morgen können sie eine Förderung für ihre Investition beantragen. Dazu müssen sie zwischen 1. August und Ende Februar mindestens 5.000 und maximal 50 Millionen Euro für ihren Betrieb ausgeben. In den Bereichen Gesundheit, Digitalisierung und Ökologisierung ist der Zuschuss höher.

• Verdächtiges Paket in Ryanair-Maschine
  

  Gestern Nacht ist eine Maschine der Ryanair von Wien nach London von zwei britischen Abfangjägern begleitet worden. Grund war ein verdächtiges Paket, das an Bord des Fliegers gefunden worden sein dürfte. In London holte die britische Polizei schließlich zwei Männer aus der Maschine. Die Identität der beiden ist mittlerweile bekannt, die Hintergründe des Vorfalls sind aber unklar.

• Auf Lampedusa droht Situation zu eskalieren
  

  Auf der vor Sizilien gelegenen Insel Lampedusa wird die Lage zunehmend dramatisch. Am vergangenen Wochenende ist eine Rekordzahl an Flüchtlingen und Migranten gelandet. Neben mehr als 30 kleineren Booten kam ein Schiff mit 370 Menschen an Bord. Das hat nicht nur zu Protesten der Bewohner von Lampedusa geführt, der Bürgermeister der Insel droht mit einem Generalstreik.

• "Wir schaffen das": Blick nach Deutschland - fünf Jahre nach der Flüchtlingskrise
  

  Vor genau fünf Jahren hat die deutsche Kanzlerin Angela Merkel eher beiläufig den Satz gesagt, der wohl in die Geschichtsbücher eingehen wird: „Wir schaffen das!“ Die Flüchtlingskrise, ausgelöst vom syrischen Bürgerkrieg, hatte nach Monaten Mitteleuropa erreicht. Die Flucht Hunderttausender Flüchtlinge nach Europa löste tiefe Grabenkämpfe und eine schwere politische Krise in der EU aus. Wir blicken nach Deutschland und sprechen mit unserer Korrespondentin Birgit Schwarz über die damaligen Geschehnisse und ihre Auswirkungen bis in die Gegenwart.

• Annäherung: Israel und die Vereinigten Arabischen Emirate
  

  Israel und die Vereinigten Arabischen Emirate machen große Schritte in Richtung Friedens-Abkommen. Am Vormittag ist der erste direkte Flug vom Flughafen Tel Aviv nach Abu Dhabi gestartet. An Bord der EL-Al Maschine: Neben israelische Diplomaten und Sicherheits-Experten auch ein US-Verhandlungsteam, angeführt vom Schwiegersohn des US-Präsidenten und Nah-Ost-Sonderbeauftragten Jared Kushner.

• Sudan unterzeichnet Friedensvertrag mit den Rebellengruppen
  

  Nach 17 Jahren Konflikt und hunderttausenden Toten im Sudan hat heute Vormittag die sudanesische Übergangsregierung den lang erwarteten Friedensvertrag mit den Rebellengruppen unterzeichnen. Er wird als Markstein gesehen, der zu einer Normalisierung in dem von Bürgerkrieg und katastrophaler Wirtschaftslage gekennzeichneten Land führen soll. Möglich wurde dieser Friedensschluss erst nach der Absetzung des autokratischen Präsidenten Omar al-Bashir im Frühjahr vergangenen Jahres.

• Nachhaltiger Lebensstil nach Corona?
  

  Ernährung und Kleidung, Kommunikations- und Unterhaltungstechnologien, Wohnen, Mobilität und Reisen - all das verbraucht Ressourcen, belastet die Umwelt und befördert Treibhausgase in die Umwelt. Die Hauptlast der negativen Folgen haben die ärmsten Nationen der Erde zu tragen. Der Politikwissenschaftler Ulrich Brand bezeichnet das als "Imperiale Lebensweise". In seinem neuesten Buch "Post-Wachstum und Gegen-Hegemonie. Klimastreiks und Alternativen zur imperialen Lebensweise" versucht er Alternativen aufzuzeigen - die Coronavirus-Pandemie könnte dafür ein Anstoß sein.

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• Neu im Kino: „This land is my land“
  

  Als Donald Trump 2016 die Präsidentenwahl gewann, war das nicht nur eine große Überraschung, sondern für viele ein Schock. Auch für die US-amerikanische Regisseurin Susanne Brandstätter mit langjähriger Wahlheimat Österreich, wo sie unter anderem für den ORF gearbeitet hat. Mit ihrem neuen Dokumentarfilm „This land is my land“ schaut Brandstätter hinter die Wahl-Motive von Trump-Anhängern und entwirft das Porträt einer zutiefst gespaltenen Nation: Ab Freitag ist „This land is my land“ in den heimischen Kinos zu sehen.

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