Ö1 Journal um acht

23. September 2020, 08:00

Beiträge

• Nationalrat beschließt neue Corona-Regeln
  

  Soviel Vorbereitung gab es wohl selten in der österreichischen Gesetzgebung: Tausende Stellungnahmen, zwei Begutachtungsverfahren und ein mehrstündiges Expertenhearing hat es im Vorfeld für das neue Covid-19-Maßnahmenpaket gegeben. Heute werden die neuen Regeln nun im Nationalrat beschlossen. Sie definieren nicht nur, wie weit die Ausgangssperren gehen können, sondern auch, wann es wieder zu einem Lockdown kommen kann und dass dieser maximal 10 Tage lang sein darf. Zudem wird die Corona-Ampel in ein gültiges Gesetz gegossen.
  

  
  Läuft alles nach Plan, wird der Bundesrat bereits am Freitag in einer Sondersitzung das neue Maßnahmenpaket durchwinken. In Kraft treten soll es dann in der kommenden Woche.

• Sprach- und Kulturprobleme bei der Pandemie-Bekämpfung
  

  Ein Cluster rund um eine türkische Hochzeit mit Hunderten Gästen im Waldviertler Bezirk Gmünd hält seit Tagen die Gesundheitsbehörde auf Trab. Das Contact-Tracing hat sich seit der Hochzeit vor 11 Tagen sehr schwierig gestaltet, heißt es vom Bezirkshauptmann von Gmünd. Eine Woche lang sei von den Hochzeits-Teilnehmern im Bezug auf die Kontakte angelogen und nicht über die wahren Umstände der Feier informiert worden. Dazu komme, dass es keine Besucherliste gegeben habe und auch die Sprachbarrieren Probleme machen. Bei den Gesundheitsbehörden heißt es dazu, dass die Zusammenarbeit mit Communities von Migranten unterschiedlich gut funktioniere.

• Muss die Pandemie-Bekämpfung bei Migranten anders aussehen?
  

  Gibt es genügend Bewusstsein in den Communities von Migranten - im Hinblick auf die Corona-Regeln oder auch die Gefahren, die vom Virus ausgehen? Und muss es spezielle Informationen für diese Bevölkerungsgruppen geben? Der Integrationsexperte Kenan Güngör sagt, dass es im Verhalten von Migranten keine großen Unterschiede zu anderen Teilen der Bevölkerung gebe. Auch Sprachprobleme würden hier keine große Rolle spielen, weil es immer jemanden im Familienverband gebe, der die Maßnahmen und Regeln vermitteln könne.

• EU-Kommission präsentiert Migrations-Pakt
  

  Der heutige Tag soll eine Wende in der europäischen Flüchtlings- und Migrationspolitik bringen. Jedenfalls will die EU-Kommission in Brüssel neue Vorschläge dazu veröffentlichen. Das Thema beherrscht seit Jahren die EU-Politik auf die eine oder andere Weise. Es droht aber auch immer wieder, die Union zu spalten - in jene Gruppe, die es mit besonders vielen Asylsuchenden zu tun hat, und jene, die sich bei der Frage der Aufnahme von Flüchtlingen, vornehm zurückhält.

• Sozialpartner wollen mehr Geld für Kinderplätze
  

  Die Sozialpartner und die Industrie machen sich gemeinsam für einen massiven Ausbau der Kinderbetreuung stark. Sie fordern eine flächendeckende, flexible und leistbare Kinderbetreuung in ganz Österreich mit ausreichend vielen Plätzen, vor allem für Kinder unter 3 Jahren.
  

  
  Ab Herbst 2025 soll
  es einen Rechtsanspruch auf Kinderbetreuung ab dem 1.Geburtstag geben, fordern Gewerkschaft, Wirtschaftskammer, Industriellen-Vereinigung, Arbeiterkammer und Landwirtschaftskammer. Jährlich soll der Staat dafür 1 Milliarde Euro in die Hand nehmen.

• Gastro-Kritik an Sperrstunde um 22 Uhr
  

  Gestern haben die Salzburg, Vorarlberg und Tirol bekanntgegeben, dass die Sperrstunde in Lokalen auf 22 Uhr vorverlegt wird. Die Regelung gilt bereits ab Freitag. und soll vorläufig auf drei Wochen begrenzt sein. In der Gastronomie in Tirol zeigt man sich überrascht und fordert einen finanziellen Ausgleich für drohende Verluste.

• Haslauer verteidigt vorverlegte Sperrstunde
  

  Salzburgs Landeshauptmann Haslauer von der ÖVP ersucht um Verständnis für die Vorverlegung der Sperrstunde in seinem Bundesland sowie in Tirol und Vorarlberg. Im Hinblick auf den Tourismus und den Grenzverkehr mit Bayern wolle man weitere Reisewarnungen oder einen 2.Lockdown vermeiden, so Haslauer im ORF-"Report": Die Menschen hätten "die Dramatik der Situation noch nicht erfasst".
  Dass andere Bundesländer nachziehen, sei nur eine Frage der Zeit.

• Opernball wird abgesagt
  

  Der Wiener Opernball wird wegen der Corona-Pandemie 2021 nicht stattfinden.
  Angesichts der Infektionslage wird die Regierung heute im Ministerrat die Absage beschließen. "Diese Entscheidung ist uns nicht leicht gefallen", wird Bundeskanzler Kurz zitiert, es wäre aber "verantwortungslos, den Ball in gewohnter Art und Weise abzuhalten".

• FC Salzburg öffnet Tür zur Gruppenphase
  

  Der FC Salzburg hat dank eines Sieges bei Maccabi Tel Aviv die Tür zur neuerlichen Teilnahme an der UEFA-Champions- League weit aufgestoßen. Das Team von Trainer Jesse Marsch gewann das Hinspiel in Israel mit 2:1 und ist damit mit einem Bein bereits in der Gruppenphase.

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