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Ö1 Mittagsjournal

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Beiträge

  • Brexit-Vertrag: EU setzt rechtliche Schritte gegen London

    Bei den Brexit-Verhandlungen zwischen der EU und Großbritannien scheinen die Briten den Geduldsfaden der EU endgültig überstrapaziert zu haben. Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat vor einer Stunde rechtliche Schritte gegen Großbritannien wegen Verletzung des EU-Austrittsvertrages angekündigt.

  • EU-Sondergipfel im Zeichen außenpolitischer Konflikte

    Die Ankündigung rechtlicher Schritte gegen Großbritannien fällt ins Vorfeld des heute Nachmittag beginnenden EU-Sondergipfels, bei dem es eigentlich nur um außenpolitische Themen geht. Dazu zählt die Vergiftung des Kremlkritikers Alexej Nawalny, die türkischen Gasbohrungen vor Zypern und das Ringen um mögliche EU-Sanktionen gegen den weißrussischen Machthaber Lukaschenko.

  • Alternativ-Nobelpreis für weissrussischen Dissidenten

    In Stockholm hat die Right Livelihood Stiftung die Preisträger des alternativen Nobelpreises verkündet. Vier Preisträger erhalten jeweils eine Million schwedische Kronen. Unter den Ausgezeichneten befindet sich die iranische Menschenrechtsanwältin Nasrin Sotudeh und der weißrussische Menschenrechtsaktivist Ales Bjaljazki, sowie ein amerikanischer Bürgerrechtsanwalt und eine Rechtsanwältin aus Nicaragua.

  • 100 Jahre Bundesverfassung: Van der Bellen mahnt

    Die Corona-Krise und die damit verbundenen Einschränkungen der Freiheit seien eine Zumutung, wenn auch eine notwendige Zumutung. Das hat Bundespräsident Alexander Van der Bellen vor kurzem beim Festakt anlässlich des 100. Geburtstages des Bundesverfassungsgesetzes gesagt. Es sei wichtig, gerade in dieser kritischen Zeit auf die Verfassung zu achten, wenn es um rechtliche Entscheidungen geht.

  • 100 Jahre VfgH: Die wichtigsten Entscheidungen

    Heute vor genau hundert Jahren hat die Konstituierende Nationalversammlung der damals noch ziemlich neuen Republik Österreich das Bundes-Verfassungsgesetz beschlossen und damit das rechtliche Fundament des heimischen Staatswesens gesetzt. Der heutige 1. Oktober ist gleichzeitig auch der Geburtstag des Verfassungsgerichtshofes, jener Institution, die darauf schaut, dass die Regeln des Verfassungsrechts auch eingehalten werden. Die 14 Richterinnen und Richter - in naturgemäß wechselnder Besetzung - haben in den vergangenen hundert Jahren das öffentliche Leben gehörig beeinflusst.

  • Ex-Präsident Adamovich zu 100 Jahre VfGH

    Anlässlich des 100. Geburtstags der Verfassungsgerichtshof spricht der ehemalige Präsident des VfGH Ludwig Adamovich über die Rolle dieser wichtigen Institution und mögliche Reformen. Zur Kritik, dass der VfGH seine Entscheidungen zu langsam trifft und es daher ähnlich wie in Deutschland ein Schnellverfahren brauche, sagt Adamovich, eine Debatte darüber könne geführt werden. Auch die Idee, Verfassungsrichter mit einem Nebenbeschäftigungsverbot zu belegen, sei eine Diskussion wert.

  • Ibiza-Ausschuss: Kritik an Sobotka wird lauter

    Die Rufe, dass Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) den Vorsitz im U-Ausschuss zurücklegen muss, werden lauter - auch innerhalb der Regierung. Auch die Grüne Klubobfrau Sigrid Maurer meint jetzt, bis zu einer Klärung der Vorfälle soll die zweite Nationalratspräsidentin Bures den Vorsitz übernehmen. Diese sieht den Ball bei Sobotka selbst.

  • Arbeitsmarkt: Situation weiter angespannt

    Die Folgen der Corona Pandemie spiegeln sich weiter intensiv in den offiziellen Arbeitslosenzahlen wider. Allerdings - und das erscheint als gute Nachricht in der schlechten - waren im September weniger Menschen beim AMS als arbeitslos gemeldet als noch im August. Dafür ist die Zahl der Schulungsteilnehmer gestiegen. In Summe weist die jüngste Statistik des Ministeriums mehr als 408.850 Personen aus.

  • LKW-Bauer MAN: Bürgermeister-Kritik an Bundesregierung

    Ein Hotspot der Arbeitsplatz- und Arbeitsmarktsorgen ist derzeit die Stadt Steyr in Oberösterreich. Nach der einseitigen Kündigung des Standort- und Beschäftigungsgarantievertrages durch die VW-Tochter MAN ist dort Feuer am Dach. Es geht um 2.300 Jobs am Standort und noch einige tausend mehr, die indirekt am Werk hängen. Der Bürgermeister von Steyr Gerald Hackl (SPÖ) begrüßt die Pläne von Wirtschaftsministerin Schramböck (ÖVP) nun nach Investoren zu suchen zwar prinzipiell, es sei aber „befremdlich“, dass zur Stadt Steyr „überhaupt kein Kontakt“ gesucht worden sei. Die Bundesregierung habe zu lange gebraucht, um hier aktiv zu werden.

  • Keine Beruhigung rund um Berg-Karabach

    Rund um die Region Berg-Karabach wird weiter gekämpft. Allein auf armenischer Seite sind seit Montag mehr als 100 Soldaten getötet worden, Aserbaidschan spricht von mindestens 14 getöteten Zivilisten. Den ersten Schuss bei dieser neuen Eskalation der Gewalt dürfte die aserbaidschanische Seite abgegeben haben. Denn der autoritär regierende Präsident Aliev steht dort innenpolitisch massiv unter Druck.

  • Patientenanwalt: Corona-Daten bald vernetzt

    Um die Entwicklung von Covid in Österreich besser erforschen zu können, braucht es eine Vernetzung von Gesundheitsdaten. Das hat der Gesundheitsökonom Thomas Czypionka heute im Morgenjournal gefordert. Ein entsprechendes Projekt im Gesundheitsministerium sei abgeebbt. Dem widerspricht Patientenanwalt Gerald Bachinger. Er geht davon aus, dass die gesetzlichen Grundlagen für eine Datenvernetzung in den nächsten Wochen kommen werden.

  • Erfahrungen aus der Grippesaison in Australien

    Mit den Wintermonaten startet in Österreich auch die Grippesaison. Einen Hinweis, wie die Grippesaison hierzulande verlaufen könnte, liefert der Blick nach Australien. Hier hat man die Grippesaison schon hinter sich, da der Winter auf der Südhalbkugel mit September zu Ende ging.

  • Madrid vor neuem Corona-Lockdown

    Die spanische Regierung will aufgrund der gestiegenen Zahl von Neuinfektionen weite Teile der Hauptstadt abriegeln. Die Bewohner dürfen ihre Wohnungen nur verlassen, um zur Arbeit zu fahren oder die Kinder zur Schule zu bringen. Bars und Restaurants müssen ab 23 Uhr schließen. So sieht es die heute veröffentlichte Verordnung des Gesundheitsministerium vor. Aber die Regionalregierung wehrt sich.

  • Corona: China startet in Ferienwoche

    China feiert heute seinen Nationalfeiertag und in den nächsten acht Tagen herrscht im ganzen Land Ferienstimmung. Die Schulen sind geschlossen, die meisten Unternehmen halten Betriebsferien - und viele Chinesen nützen diese Ferienwoche für einen Kurzurlaub. Für den inländischen Tourismus ist es die erste große Bewährungsprobe nach dem Ausbruch der Corona-Pandemie.

  • Coppola-Komödie "On the Rocks" mit Bill Murray

    2003 spielte Bill Murray im Sofia Coppola - Film "Lost in Translation" einen alternden Schauspieler auf Werbefilmdreh in Japan. Coppola gewann damals den Drehbuch-Oscar und Murray den Golden Globe als bester Darsteller. Jetzt hat sich das Erfolgsduo von einst wieder zusammengetan. In "On the Rocks", der neuen Komödie von Sofia Coppola, spielt Murray einen reichen Gigolo, der seiner Tochter helfen will, ihren vermeintlich untreuen Ehemann zu überführen.

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