Kämpfe in Berg-Karabach

AFP/AZERBAIJANI DEFENCE MINISTRY

Berg-Karabach, Klimapolitik, Streit um die Rechtsstaatlichkeit, Georgien

Berg-Karabach: Neue Kämpfe im Brennpunkt eines Konflikts, der weit über die Region hinausreicht +++ EU-Förderung: Bauen für den Klimaschutz +++ EU: Der Streit um die Rechtsstaatlichkeit +++ Georgien will wieder zum Tee-Land werden
Moderation: Markus Müller-Schinwald

Berg-Karabach, Klimapolitik, Streit um die Rechtsstaatlichkeit, Georgien

Berg-Karabach: Neue Kämpfe im Brennpunkt eines Konflikts, der weit über die Region hinausreicht
Vor dreißig Jahren hat Aserbaidschan den Krieg um die Region Berg-Karabach verloren, die Streitkräfte des abtrünnigen Gebietes eroberten damals auch große benachbarte Regionen und vertrieben die ethnisch aserbaidschanische Bevölkerung. Seit damals versucht die Regierung in Baku diesen Verlust rückgängig zu machen, aber die Verhandlungen stocken, immer wieder wird gekämpft. Durch die Corona-Krise sind die Regierungen auf beiden Seiten massiv unter Druck geraten: Im autoritär regierten Aserbaidschan gab es im Sommer Großdemonstrationen gegen die Führung von Langzeitherrscher Ilham Aliev. Und in Armenien ist es Präsident Nicol Pashinjan nicht gelungen, die vielen Versprechungen nach der demokratischen Revolution vor zwei Jahren wahr zu machen. Die Türkei hat ihrem Verbündeten Aserbaidschan außerdem weitere Militärhilfe zukommen lassen, offenbar um eine weitere Front gegen Russland zu eröffnen, das mit Armenien verbündet ist. Die aktuellen Kämpfe mit dutzenden Toten sind also Ergebnis von vielen verschiedenen Konflikten. Wer dabei welche Interessen hat und wie eine Lösung aussehen könnte, erklärt im Interview die Journalistin und langjährige Kaukasus-Beobachterin Silvia Stöber.

EU-Förderung: Bauen für den Klimaschutz
Weg mit Kohle und Gas, mehr Photovoltaik und Windenergie. runter mit den Schadstoffen im Verkehr - das sind die wichtigsten Maßnahmen für den Klimaschutz. Seltener fällt das Schlaglicht auf unsere Wohn- und Arbeitsgebäude, dabei gibt es auch hier großen Nachholbedarf - und große Möglichkeiten. Das geplante Renovierungsprogramm der EU könnte das sichtbarste Zeichen für den Klimaschutz werden, analysieren Experten. Denn Bau und Erhalt von Gebäuden sind derzeit für 40 Prozent der klimaschädlichen CO2-Ausstöße in der EU verantwortlich, berichtet Raffaela Schaidreiter.

EU: Der Streit um die Rechtsstaatlichkeit
Am Mittwoch hat die EU-Kommission erstmals einen Bericht über den Zustand der Rechtsstaatlichkeit in den 27 Mitgliedsstaaten veröffentlicht. Schon im Vorfeld gab es massive Proteste aus mehreren osteuropäischen Ländern, der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban hat sogar den Rücktritt der zuständigen EU-Kommissarin Vera Jourova gefordert. Schon davor hat die ungarische Führung, unterstützt von den staatlichen kontrollierten Medien, eine Kampagne gegen diesen Rechtsstaatlichkeits-Mechanismus gestartet und speziell gegen eine Person, die sie dafür verantwortlich macht: Den Österreicher Gerald Knaus, der mit seinem Think Tank "European Stability Initiative" einen Vorschlag erarbeitet hat, wie solche Verstöße schneller geahndet werden können. Wie dieser Streit zu lösen ist, erklärt Gerald Knaus im Studio des Europajournals.

Georgien will wieder zum Tee-Land werden
Schwarzer Tee wird in Teilen Österreichs bis heute "Russischer Tee" genannt. Dabei kam der Tee in der Sowjetunion meistens aus Georgien, das Land war einer der größten Teeproduzenten der Welt. Doch die Folgen des Atom-Unfalls von Tschernobyl, der Zerfall der Union und die Bürgerkriege in den 1990ern führten dazu, dass der Anbau von Tee in Georgien fast vollständig zum Erliegen kam. In den letzten Jahren haben immer mehr Familien versuchen, die alten Plantagen in den Regionen am Schwarzen Meer wiederzubeleben. Inzwischen wird georgischer Tee wieder exportiert, er soll aber auch dazu dienen, den Tourismus zu stärken, berichtet Tatjana Montik.

Moderation: Markus Müller-Schinwald

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