Ö1 Mittagsjournal

6. November 2020, 12:00

Beiträge

• US-Wahl: Auszählungskrimi hält an
  

  Wenn sie seit Dienstag offline waren, weit weg von der Zivilisation, ohne Handy oder Radio - sie haben nichts versäumt, wir kennen den neuen Präsidenten der USA noch nicht. Ein wenig Geduld ist angesagt, auch wenn wir daran denken, wie lange es bei uns dauert, bis die Briefwahlstimmen ausgezählt sind.

  Zum Letztstand also, in diesem Fotofinish im Rennen ums Weiße Haus: In sechs Staaten ist das Rennen noch offen, vor etwas mehr als einer Stunde hatte CNN aber bemerkenswertes zu vermelden: Biden führt jetzt in Georgia. Das ist eine Sensation, meint Ö1-Außenpolitikchef Hartmut Fiedler. Auch in Pennsylvania sinkt der Vorsprung Trumps. Trump selbst hat seine Ankündigung, die Wahl anzufechten erneuert. Bis jetzt gibt es aber keinen Beweis für Wahlbetrug.

• Anschober: Lage dramatisch
  

  Dramatisch die Wahlauszählung in den USA, und dramatisch, dieses Wort hat heute auch Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) in den Mund genommen, in einem anderen Zusammenhang.

  Wir sind thematisch bei der Corona-Pandemie. Die aktuelle Situation sei dramatisch, sagte Anschober heute Vormittag, wenn die Infektionszahlen weiter so durch die Decke gehen, würde das Gesundheitssystem Mitte November an seine Kapazitätsgrenzen stoßen. Ende kommender Woche soll demnach entschieden werden, ob aus den aktuell geltenden Ausgangs- und sonstigen Beschränkungen ein echter Lockdown werden muss.

• Neue Corona-Wirtschaftshilfen starten
  

  Für das aktuell geltende Corona-Regime mit seinen Beschränkungen hat die Regierung den betroffenen Betrieben, vor allem Lokalen, Hotels und Kultureinrichtungen, rasche und unbürokratische Hilfe versprochen. Die Details wurden heute vorgestellt.

  80% des Umsatzes aus dem November sollen demnach abgegolten werden, gedeckelt aber mit 800.000 Euro pro Unternehmen. Kurzarbeit oder Fixkostenzuschuss werden nicht gegengerechnet, auch nicht das take away-Service. Zu beantragen ist diese Umsatzentschädigung ab heute Nachmittag.

• Terror-Ermittlungen: Acht Personen in U-Haft
  

  In Deutschland hat es heute früh im Zusammenhang mit dem Anschlag in Wien Razzien in der Islamistenszene gegeben, nach Hinweisen der österreichischen Justiz. Festnahmen gab es nicht. Drei der vier verdächtigen Männer in Deutschland sollen Kontakt zum Wiener Terroristen gehabt haben.

  In Österreich wurden seit dem Anschlag Montagnacht 16 Personen festgenommen. Gestern Abend hat die Staatsanwaltschaft Wien für acht von ihnen Anträge auf Untersuchungshaft beim Landesgericht Wien eingebracht.

• WEGA-Beamte geehrt
  

  Nach dem Terroranschlag in Wien wurden gestern Abend jene Einsatzkräfte der Polizei geehrt, die den Attentäter ausschalten konnten. Es handelt sich um Beamte der Sondereinheit Wega, die den Angreifer gestellt und letztlich niedergestreckt haben. Die beiden Männer erhielten die Goldene Medaille für Verdienste um die Republik Österreich. Auch für Profis war das ein Einsatz, den sie nie vergessen werden.

• Debatte über Umgang mit Gefährdern
  

  Nach dem Terror-Anschlag in Wien gibt es jetzt wieder eine Diskussion um eine sogenannte Sicherungshaft. Dahinter steht die Frage: Was tun mit möglicherweise gefährlichen Personen - mit sogenannten "Gefährdern"?

  Die Landeshauptleute aus Oberösterreich, Thomas Stelzer (ÖVP) und Hans-Peter Dsokozil (SPÖ) im Burgenland fordern hier die Sicherungshaft ein. Die Grünen standen bisher immer auf der Bremse. Das Ganze war schon einmal Thema in der Koalition. Wie sehen sie das heute? Julia Schmuck hat sich umgehört:

• Macron für stärkeren Grenzschutz in EU
  

  Was tun gegen den Terror? wir wechseln nach Frankreich, zuletzt ebenfalls Ziel islamistisch motivierter Terroranschläge. Präsident Emmanuel Macron drängt auf mehr europäische Zusammenarbeit. Die EU-Staaten müssten den gemeinsamen Grenzschutz an den Binnen- wie an der Außengrenze stärken, fordert er, damit Terroristen nicht ungehindert von einem Land ins andere reisen können. Der Attentäter von Nizza war über die Insel Lampedusa in Italien nach Frankreich gekommen.

• Zurückgeschobene Asylwerber
  

  Was passiert mit Menschen, die in der Österreich aufgegriffen werden und dann um Asyl ansuchen? Zumindest in Griechenland und Kroatien gibt es Belege dafür, dass Behörden sie zwingen, wieder über die Grenze zurück zu gehen. Diese so genannten "Pushbacks" sind illegal. Und doch gibt es Hinweise, dass es Pushbacks auch in Österreich gibt.

  >>Einen ausführlichen Bericht können Sie am Abend im Ö1-Europajournal hören - um 18 Uhr 20, gleich nach dem Abendjournal.

• Bundesheer lockt mit 3.000 Euro
  

  Grundwehrdiener sollen ihre Zeit beim Bundesheer verlängern und dafür auch gut entlohnt werden, konkret mit 3.000 Euro netto im Monat. Dafür sollen sie in den sechs Monaten des eigentlichen Grundwehrdienstes nicht in einen Assistenzeinsatz an die Grenze geschickt werden. Das ist Teil eines Pakets mit dem Titel "Mein Dienst für Österreich", mit dem die Miliz attraktiver und moderner werden soll, wie es Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) formuliert.

• Einkommensverluste durch Lockdown
  

  In der Corona-Pandemie ist vielen tausenden Menschen ihr Einkommen weggebrochen, ganz oder teilweise. Wie schlimm die Einbußen seit dem Frühjahr sind, zeigen Umfragedaten. Bei einer Online-Umfrage des Preisvergleich-Portals Durchblicker.at haben im April mehr als 40 Prozent der Befragten angegeben, ihr Haushaltseinkommen habe sich seit Beginn der Krise drastisch reduziert. Bei einer Neuauflage der Befragung im Oktober zeigt sich nun, die Zahl der Betroffenen ist kaum gesunken. Das heißt, der zweite Lockdown trifft ohnehin schon finanziell geschwächte Haushalte.

• Spezielle Kinderbetreuung bei MIBA
  

  Kommt ein richtiger Lockdown, die Frage haben wir heute schon gestellt. Wenn er denn kommt, werden sich viele berufstätige Eltern wieder mit dem Problem Kinderbetreuung herumschlagen. Das oberösterreichische Industrie- und Technologieunternehmen MIBA hat für genau diesen Fall eine Tagesbetreuung für die Kinder der Mitarbeiter eingerichtet.

• Kosovos Ex-Präsident wegen Kriegsverbrechen in U-Haft
  

  Vor mehr als 20 Jahren haben im Kosovo die serbische Armee und die UCK, die Untergrundarmee der Kosovo-Albaner, Krieg geführt, der ist im Frühsommer 1999 durch NATO-Angriffe auf Serbien beendet worden.

  Jahrzehnte sind ins Land gezogen, zwischen Serbien und seiner ehemaligen Provinz Kosovo kriselt es weiter unaufhörlich. Gestern dann eine Art Paukenschlag: der ehemalige Oberkommandierende der UCK, Hashim Thaci, hat sich dem Kosovo-Sondertribunal gestellt, ist als Staatspräsident des Kosovo zurückgetreten und sitzt bereits in Den Haag in Haft. Es geht um mutmaßliche Kriegsverbrechen der UCK im Kosovo-Krieg.

  ORF-Balkan-Korrespondent Christian Wehrschütz zu den Hintergründen und der Frage, wie es weitergeht im Kosovo.

• China: Absage von Börsengang der Ant-Group
  

  Während alle Welt in die USA blickt, platzt in China eine Finanzmarkt-Bombe. Der Börsengang des chinesischen Finanzgiganten Ant-Group wurde in allerletzter Sekunde abgesagt. Der Firmengründer und Milliardär Jack Ma dürfte den Machthabern in Peking zu mächtig geworden sein.

• Wien Modern: Das RSO spielt Sofia Gubaidulina
  

  Die 1931 geborene Sofia Gubaidulina zählt zu den wichtigsten Komponisten des 20. und 21. Jahrhunderts. Als Höhepunkt des diesjährigen Festivals Wien Modern war für heute Abend ein Porträtkonzert der russisch-tatarischen Komponistin vorgesehen, das nun als Videostream aus dem leeren Musikverein übertragen wird und am 26. November auch in Ö1 zu hören ist. Das RSO spielt unter der Leitung von Oksana Lyniv ein Bratschenkonzert von 1996 mit Antoine Tamestit als Solisten und die Uraufführung "Der Zorn Gottes".

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