Passagen
Ö1 Europagespräch: Gefährden die neuen Despoten in Mittel- und Osteuropa die Einheit der Union?
Markus Müller-Schinwald im Gespräch mit Vedran Dzihic, Österreichisches Institut für Internationale Politik (OIIP) und Teresa Reiter, Europe's Future Fellow beim Institut für die Wissenschaften vom Menschen (IWM)
(aufgenommen am 24. November 2020 im RadioCafe in Wien)
Moderation und Bearbeitung: Markus Müller-Schinwald
7. Dezember 2020, 16:05
Am Papier sind sie lupenreine Demokratien. Doch schaut man auf die Dinge wie Medienfreiheit, Gewaltenteilung oder faire Wahlen, dann bleibt vom demokratischen Anstrich nicht viel übrig. Besonders in Ungarn und Serbien bröckelt die Fassade, auch andere Länder bewegen sich in diese Richtung: Von Polen über Slowenien bis Bulgarien. Für den Zusammenhalt innerhalb der EU wird das zu einem immer größeren Problem. Denn die Regierungen der Länder, die bereits in der Union sind, blockieren gemeinsame Beschlüsse.
Gleichzeitig setzt sich Budapest massiv dafür ein, dass Länder am Westbalkan mit ähnlicher politischer Struktur rasch in die Union aufgenommen werden, vor allem Serbien. Wie können diese despotischen Tendenzen eingegrenzt werden, besonders am Westbalkan? Das ist Thema des "Ö1 Europagesprächs", das gemeinsam mit der Monatszeitschrift "Datum" und dem Österreichischen Institut für Internationale Politik (OIIP) veranstaltet wird.