Die Blümel-Affäre: Sondersitzung im Parlament

16. Februar 2021, 18:25

Hat sich Finanzminister Gernot Blümel korrupt verhalten - hat sich die ÖVP unter Sebastian Kurz von der Novomatic bestechen lassen, Wahlkampfspenden im Gegenzug für politische Unterstützung angenommen? Nein, beteuern Blümel und die ÖVP-Führung ganz dezidiert; drohen sogar mit Klagen gegen diese Behauptungen. Doch die Justizbehörden führen den Finanzminister aufgrund alter Handy-Nachrichten als Beschuldigten und haben eine Hausdurchsuchung bei ihm vorgenommen. Die Sache schlägt hohe Wellen; die Oppositionsparteien verlangen den Rücktritt Blümels oder zumindest seine Suspendierung, bis der Verdacht ausgeräumt ist.
Im Nationalrat gibt es dazu eine Sondersitzung, eingebracht von allen Oppositionsparteien, also SPÖ, FPÖ und NEOS. Besonders interessant wird das Verhalten des Koalitionspartners der Volkspartei, der Grünen.

Zusammenfassung der Sitzung: Elisa Vass und Astrid Plank

Sendereihe

• Journal-Panorama