Republik Moldau, Polen, Belgien, Italien

16. Juli 2021, 18:20

Republik Moldau: Mit der Parlamentswahl beginnt eine neue Ära

Seit dem Zerfall der Sowjetunion kommt die Republik Moldau nicht aus der Krise. Ein Teil des Landes hat sich als "Republik Transdnistrien" faktisch für unabhängig erklärt, bei den Regierungen wechselten sich pro-russische und pro-westliche Parteien ab, die nur eines gemeinsam hatten: Massive Korruption und Bereicherung der Amtsträger. Vor einem Jahr wurde die Anti-Korruptionsaktivistin Maia Sandu zur Präsidentin gewählt, bei der Parlamentswahl am vergangenen Wochenende gab es für ihre Partei PAS einen Erdrutschsieg und die absolute Mehrheit. Im Studio analysiert die Journalistin Mila Corl?teanu, wie die Chancen auf eine grundlegende Reform des Landes stehen.

Polen: Donald Tusk will das Steuer herumreißen

Er gilt als Vater der Integration Polens in die EU: Donald Tusk, Gründer der pro-europäischen Partei "Bürgerplattform", Premierminister und dann erster EU-Ratspräsident aus Osteuropa. Doch nach dem Wechsel nach Brüssel ist von seinem politischen Erbe in der Heimat nicht viel übriggeblieben. Die rechtskonservative PiS hat das Land auf einen euro-skeptischen Kurs geführt, seine Nachfolger in der Partei konnten nicht an seine Erfolge anknüpfen. Ein Jahr vor der nächsten Parlamentswahl liegt die Bürgerplattform in den Umfragen abgeschlagen auf dem dritten Platz. Vor einer Woche hat Tusk erklärt, wieder den Parteivorsitz zu übernehmen. Ob er an die alten Erfolge anknüpfen kann, hat sich Peter Sawicki angeschaut.

Italien: Leuchten die Sterne noch?

Die größte italienische Partei ist in der Krise: Im Parlament stellt die "Fünf-Sterne-Bewegung" immer noch die meisten Abgeordneten und ist die wichtigste Stütze der Regierung von Premier Mario Draghi. Hinter den Kulissen brodelt es schon länger, zuletzt ist der Streit auch auf offener Bühne ausgetragen worden. In den Hauptrollen: Der Parteigründer und ehemalige Fernsehkomiker Beppe Grillo gegen den früheren Premierminister Giuseppe Conte. Am Wochenende schien es so etwas wie eine Einigung zu geben, doch das Schauspiel dürfte schon bald weitergehen, berichtet Cornelia Vospernik.

Belgien: Die "Sans-Papiers" hungern für ihre Rechte

Seit März haben in Brüssel mehrere hundert Menschen eine Kirche im Stadtzentrum von Brüssel besetzt, viele von ihnen sind im Hungerstreik. Es handelt sich um sogenannte "Sans-Papiers", also Menschen, die seit Jahren ohne legalen Aufenthaltstitel in Belgien leben und trotzdem einer legalen Arbeit nachgehen. Viele haben Kinder, die in Belgien geboren wurden und dort in die Schule gehen. Die Regierung will ihren Status trotzdem nicht normalisieren. Dabei würden Teile der belgischen Wirtschaft ohne diese billigen Arbeitskräfte nicht richtig funktionieren, berichtet Bartolomäus von Laffert.

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