Krise der Demokratie!

17. November 2021, 21:00

Was ist gemeint, wenn von der Krise der Demokratie die Rede ist? Darüber diskutieren Politikerinnen und Politiker wie Wissenschaftler und Wissenschaftlerinnen kontrovers. Möglicherweise ist das Krisenhafte einer egalitären Demokratie gerade Zeichen ihrer Lebendigkeit. Die Demokratie verspricht etwas, das im griechischen Wort demos steckt, was so viel heißt wie "nicht Elite". Das Versprechen lautet daher: Auch wer nicht der Elite angehört, kann sich einbringen und Entscheidungen mitbestimmen.

Angesichts von Populismus und diversen Machtspielen sind westliche Demokratien in Gefahr. Die Gestalterinnen, das sind Bürgerinnen und Bürger der Initiative Zukunftsrat, beobachten ein sinkendes Vertrauen in die Politik und erstarkendes autoritäres Demokratie-Verständnis in Österreich. Dieser Befund soll in verschiedensten Diskussionsrunden facettenreich beleuchtet werden. Etwa ob das Versprechen der gleichen Teilhabe maßgeblich von der ökonomischen Ungleichheit gehemmt wird. Ob Mitbestimmung praktisch immer exklusiv ist und teils auch sein muss.

Einer Aushöhlung der demokratischen Meinungsbildungs- und Entscheidungsprozesse stehen jedenfalls immer komplexen politischen Aufgaben gegenüber, die kollektive und nachhaltige Lösungen bedürfen, sagen die Gründer und Beteiligten dieser Plattform; denn gleichberechtigte, wirksame Teilhabe zur Gestaltung der eigenen Lebensverhältnisse, dieses demokratische Grundversprechen, findet sich derzeit nicht in der gelebten Politik Österreichs, so ihre Kritik. Darum tagt ein österreichweiter Bürger-Rat zur Zukunft der Demokratie und lässt Wünsche, Ideen, Beschwerden, Konzepte kursieren. Im Rahmen eines deliberativen Prozesses haben zwanzig, per Zufallsauswahl eingeladene und in Österreich lebende Menschen erste konkrete Vorschläge für die Weiterentwicklung der Demokratie erarbeitet. Schließlich ist "die repräsentative Demokratie unfertig und unvollkommen", erklären die Beteiligten der Initiative Zukunftsrat.
Ein "Salzburger Nachtstudio" von Katrin Mackowski

Sendereihe

• Salzburger Nachtstudio

Gestaltung

• Katrin Mackowski