Porträt von Markus Müller-Schinwald

ORF/URSULA HUMMEL-BERGER

Passagen

China - Herausforderer oder Partner für die EU?

Aus dem RadioKulturhaus Wien
Das Ö1-Europagespräch mit Markus Müller-Schinwald
Es diskutieren:
Susanne Weigelin-Schwiedrzik, Professorin für Sinologe, Universität Wien
Hans Dietmar Schweisgut, ehemaliger EU-Botschafter in China und Japan
Thomas Eder, Österreichisches Institut für Internationale Politik

Das Jahr 2021 war wirtschaftlich eine Premiere: Erstmals sind nicht mehr die USA der wichtigste Handelspartner der EU, sondern China. Gleichzeitig werden die politischen Beziehungen zwischen Brüssel und Peking immer schwieriger. Das EU-Parlament hat wiederholt scharfe Kritik an den Menschenrechtsverletzungen in der Provinz Xinjiang geübt, auch an der Niederschlagung der Demokratiebewegung in Hong Kong. Umgekehrt verwehrt China weiterhin europäischen Unternehmen einen fairen Zugang zum wichtigen chinesischen Markt.

Die EU-Kommission hat ihre Linie gegenüber China inzwischen angepasst - die Rede ist jetzt von einem strategischen Herausforderer. Mit dem Abgang von Angela Merkel als deutsche Bundeskanzlerin verlässt auch eine der wichtigsten Vertreterinnen eines "Appeasement" mit Peking die politische Bühne. Europa ist also auf der Suche nach einer neuen politischen Linie gegenüber Peking. Dabei gehen die Mitgliedsstaaten sehr unterschiedliche Wege. Der ungarische Premier Viktor Orbán will eine staatliche chinesische Universität in Budapest ansiedeln und pocht darauf, dass Mitteleuropa am chinesischen Wirtschaftsaufschwung teilhaben müsse. Gemeinsam mit Griechenland hat Ungarn immer wieder China-kritische Entscheidungen der EU blockiert. Auf der anderen Seite hat Litauen ein Verbindungsbüro mit Taiwan eröffnet - Peking hat deshalb seinen Botschafter aus Litauen abgezogen. Auch von der neuen Regierung in Prag wird eine China-kritische Position erwartet.

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