Sturm, Boykott und Sabotage

12. Jänner 2023, 13:00

Zwei Jahre nach der Besetzung des Kapitols in Washington, die den Amtsantritt des neuen Präsidenten Joe Biden verhindern sollte, stürmten in Brasilia Tausende Anhänger des bei der Wahl unterlegenen Ex-Präsidenten Jair Bolsonaro das Parlament, den Regierungssitz und den Obersten Gerichtshof und damit die höchsten Einrichtungen der drei Gewalten Legislative, Exekutive und Judikative. Gebäude wurden verwüstet, Kunstwerke zerstört und gestohlen, Journalisten angegriffen.

Der Öffentlichkeit stellen sich brennende Fragen: Warum wurde der Angriff nicht verhindert, obwohl er in Netzwerken von Bolsonaro-Unterstützern über Tage vorbereitet wurden? Wird gewalttätige Sabotage wie die Sprengung von Strommasten weitergehen, droht der Boykott wichtiger Infrastrukturen wie der Benzinversorgung und damit die Destabilisierung des Landes - die aus Sicht der Protestierer nur durch eine Machtübernahme des Militärs beendet werden könnte?

In den USA haben zuletzt mehrere republikanische Abgeordnete die Wahl des Sprechers des Repräsentantenhauses verzögert, das Szenario einer unbesetzten dritthöchsten Stelle des Staats stand zumindest kurz im Raum. Auch in diesem Land, das sich seit seiner Unabhängigkeit 1776 zur Demokratie bekennt, besteht die Sorge vor einem Boykott des Staats und seiner Einrichtungen vor allem durch radikale Gefolgsleute des ehemaligen Präsidenten Trump.

Wie robust ist die Demokratie in den beiden größten Demokratien der westlichen Hemisphäre? Welche Strategien verfolgen ihre Gegner in beiden Ländern - und wie hängen sie ideell und organisatorisch zusammen? Wie gesichert ist die Demokratie in Brasilien vor dem Hintergrund seiner Geschichte, wie werden sich der Sicherheitsapparat und das Militär in Brasilien verhalten? Welchen Handlungsspielraum haben in dieser Situation der neu gewählte (und ehemalige) Präsident Luiz Inacio Lula da Silva und seine Regierung, ihre angekündigte neue Umwelt-, Wirtschafts- und Außenpolitik zu verwirklichen?

Die Historikerin Ursula Prutsch ist Professorin für Amerikanische Kulturgeschichte an der Ludwig-Maximilians-Universität München und publiziert zur Geschichte der USA und Brasiliens. Der Sozioökonom Andreas Novy ist Leiter des Institute for Multi-Level Governance and Development an der Wirtschaftsuniversität Wien und forscht ebenfalls seit Langem zur wirtschaftlichen und politischen Entwicklung Brasiliens. Johann Kneihs spricht mit beiden über ihre Einschätzung der aktuellen Situation und ihre Hintergründe.

Die Redaktion freut sich über Ihre Beteiligung am Gespräch, telefonisch während der Sendung unter der Nummer 0800 22 69 79 (kostenfrei innerhalb Österreichs) oder per E-Mail an punkteins(at)orf.at

Sendereihe

• Punkt eins

Gestaltung

• Johann Kneihs