Russland-Ukraine, Bulgarien, Spanien, Irland

20. Jänner 2023, 18:20

Russland-Ukraine: Ist eine Verhandlungslösung möglich?

Seit elf Monaten wird in der Ukraine gekämpft, und nach wie vor zeichnet sich kein Ende des Krieges an. Russland setzt seine Angriffe auf die Zivilbevölkerung fort und besteht darauf, dass mehrere Regionen der Ukraine jetzt Teil des eigenen Landes seien. Von ukrainischer Seite heißt es, Verhandlungen seien erst möglich, wenn die russischen Truppen alle besetzten Gebiete verlassen hätten. Gleichzeitig gibt es im Westen immer mehr Stimmen und offene Briefe, die für eine Verhandlungslösung eintreten, allerdings meist ohne tiefergehende Kenntnisse der Region. Wolfgang Sporrer, Adjunct Professor an der Hertie School in Berlin, hat lange für die OSZE in der Ukraine gearbeitet. Im Europajournal-Interview besprechen wir die verschiedenen Verhandlungsformate, die bereits jetzt bestehen, und reden darüber, wie erfolgreiche Gespräche zwischen den Konfliktparteien aussehen könnten.

Bulgarien: Die Barrieren vor dem Schengen-Beitritt

Kommende Woche ist Bundeskanzler Karl Nehammer auf Besuch in Bulgarien. Der Empfang dürfte frostig ausfallen. Denn Österreich gilt in Bulgarien als Hauptdrahtzieher dafür, dass dem Land der Beitritt zum Schengenraum und die Aufhebung der Grenzkontrollen verweigert wurde. Zur Wut kommt allerdings auch Selbstkritik. Viele Beobachter sind skeptisch, dass es um Zäune an der Grenze geht, sie sehen vielmehr Systemkorruption als Barriere vor dem Schengen-Beitritt. Schmuggel von Migranten und Drogen, mangelnde Qualitätskontrolle der importierten Güter sind gang und gäbe. Deshalb braucht es mehr denn je eine reguläre Regierung. Die Aussichten dazu sind aber eher düster. Wenn die politischen Kräfte es demnächst nicht schaffen, sich auf eine reguläre Regierung zu einigen, steuert Bulgarien schon wieder auf Neuwahlen zu, berichtet Diljana Lambreva.

Spanien: Pedro Sanchez, ein politischer Überlebenskünstler

Als Pedro Sanchez nach der letzten Parlamentswahl 2019 erneut zum Ministerpräsident gewählt wurde, hätte wohl niemand erwartet, dass die Regierung eine ganze Legislaturperiode halten würde. Seine Koalition hatte keine eigene Mehrheit sondern war auf die Unterstützung der Parteien verschiedener ethnischer Minderheiten angewiesen. Doch die Regierung dürfte bis zum regulären Termin der Neuwahlen in diesem Herbst halten, und das Ergebnis ist offen: Sowohl auf der rechten als auch der linken Seite des Parteienspektrums hat sich seit der letzten Wahl viel verändert. Josef Manola beschreibt, wie Pedro Sanchez sich bis heute an der Macht halten konnte.

Irland: Der Aufstieg des keltischen Tigers

Als Irland vor 50 Jahren der damaligen Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft beigetreten ist, war es eines der ärmsten Länder in Westeuropa. Die Reformen und vor allem Förderungen aus Brüssel haben aus der Insel zu einem massiven Wirtschaftswachstum geführt, der dem Land zwischenzeitlich den Namen des "keltischen Tigers" eingebracht hat. Auch die Abhängigkeit vom benachbarten Großbritannien konnte durch die Mitgliedschaft in der Union beendet werden. Der wirtschaftliche Aufschwung ist sozial aber sehr ungleich verteilt, berichtet Imke Köhler.

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