APA/FLORIAN WIESER
Dimensionen
Schutz der Umweltschützer:innen
Klimaprotestbewegung in rechtlicher Bedrängnis
Von Juliane Nagiller
6. Februar 2023, 19:05
Treten Personen oder NGOs für Umweltrechte ein, werden sie im Gegenzug oft selbst rechtlich angegriffen. Der Energiekonzern RWE hat beispielsweise nach der Räumung des Dorfes Lützerath angekündigt, wegen Sachbeschädigung zivilrechtliche Schritte gegen Demonstranten einleiten zu wollen. Und auch in Österreich haben Aktivistinnen und Aktivisten im Rahmen der Lobau-Besetzung einen Anwaltsbrief bekommen. Die Versuche, Kritikerinnen und Kritiker einzuschüchtern, nehmen auch in Europa zu. Die EU-Kommission möchte Klima-Aktivistinnen und Aktivisten durch eine neue Richtlinie besser vor unbegründeten Klagen schützen und auch die UNO betont die wichtige Rolle jener, die die Umweltrechte verteidigen.
